Politik

420401 Palaestina - Treueschwur statt Friedenspolitik - Politik - Politik
Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)

Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)

Bundesregierung und Opposition fest an Seite Israels. Repression gegen Palästina-Solidarität mit Zustimmung von AfD bis Linkspartei

Treueschwur statt Friedenspolitik

Am vergangenen Samstag erläuterte ein Nahostwissenschaftler in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) unter dem Titel „Eine absurde Überspitzung“, warum die Bezeichnung „Apartheid“ für den israelischen …

Weiterlesen

420501 All in - „All in“ im Rüstungspoker - Politik - Politik
Kriegsminister Pistorius lässt sich gerne im Kreise seiner „Truppe“ ablichten. Für die „Zeitenwende“ sollen Zehntausende aufgestellt und „kriegstauglich“ gemacht werden. (Foto: ©Bundeswehr/Tom Twardy)

Kriegsminister Pistorius lässt sich gerne im Kreise seiner „Truppe“ ablichten. Für die „Zeitenwende“ sollen Zehntausende aufgestellt und „kriegstauglich“ gemacht werden. (Foto: ©Bundeswehr/Tom Twardy)

Bundesregierung will 35.000 Soldaten für NATO-Eingreiftruppe zur Verfügung stellen

„All in“ im Rüstungspoker

Mit viel Tamtam ging vorige Woche die Meldung durch die Medien, Deutschland stelle 35.000 Soldatinnen und Soldaten – zusammengesetzt vor allem aus der Division 2025 in …

Weiterlesen

410401 - Keine Brosamen für Stukenbrock - Politik - Politik
Geht es nach der CDU im Gütersloher Kreistag, soll dieses Grab eines sowjetischen Kriegsgefangenen in Stukenbrock überwuchert und vergessen werden. (Foto: Thomas Brenner)

Geht es nach der CDU im Gütersloher Kreistag, soll dieses Grab eines sowjetischen Kriegsgefangenen in Stukenbrock überwuchert und vergessen werden. (Foto: Thomas Brenner)

Zukunft der Gedenkstätte Stalag 326 (VI K) Senne unklar, CDU-Kreistagsfraktion verweigert Mittel

Keine Brosamen für Stukenbrock

Entsetzen selbst in der eigenen Partei: Die CDU-Fraktion des Gütersloher Kreistags hatte am 25. September überraschend zusammen mit den Fraktionen der Freien Wählergemeinschaft/Unabhängigen Wählergemeinschaft und der …

Weiterlesen

4105795 - Scholz in Erklärungsnot - Politik - Politik
Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)

Kanzler Scholz ohne rot zu werden beim Amtseid: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden … werde.“ (Foto: Deutscher Bundestag/Henning Schacht)

Ermittlungen im Cum-Ex-Komplex werden systematisch torpediert

Scholz in Erklärungsnot

Die Luft wird dünn für Bundeskanzler Olaf Scholz. Durch neue Tatsachen im Cum-Ex-Komplex, die nicht mehr weggeschwiegen werden können, gerät er in Erklärungsnot. Bei den …

Weiterlesen

Unsere Zeit