Politik

170402 Gedenken - „Zerstörung des historischen Gedächtnisses“ - Politik - Politik
Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)

Am 21. April gedachten Vertreter der Russischen Botschaft in der Gedenkstätte Seelower Höhen der gefallenen Soldaten der So­wjet­union. (Foto: Russische Botschaft in Deutschland / Telegram)

Vertreter Russlands werden erneut von Gedenkveranstaltungen zur Befreiung von KZ-Häftlingen ausgeladen

„Zerstörung des historischen Gedächtnisses“

Auch in diesem Jahr sollen Vertreterinnen und Vertreter von Russland und Belarus nicht an den offiziellen Gedenkveranstaltungen zum 79. Jahrestag der Befreiung der KZ-Häftlinge in Buchenwald, …

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Polizeieinsatz bei G20-Protesten in Hamburg war unverhältnismäßig. Fürchten müssen sich die Täter jedoch nicht

Davongekommen

Fast sieben Jahre nach der polizeilichen Prügelorgie während des G20-Gipfels in Hamburg haben Polizei und Stadt zumindest in Teilen zugeben müssen, dass die entfesselte Gewalt …

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Sprachverbot

Auf dem Protestcamp „Besetzung gegen Besatzung“, das Palästina-solidarische Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Reichstag in Berlin errichtet haben, hat die Polizei das Halten von Reden …

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Bundesarchiv Bild 183 67877 0001 Eisleben Lenindenkmal sowjetischer Delegation - Abriss Ost wird fortgesetzt - Politik - Politik

Im Jahr 1943 stahl die faschistische Wehrmacht das Lenin-Denkmal aus der sowjetischen Stadt Puschkin und brachte es nach Eisleben, wo es vor dem Einschmelzen gerettet und 1948 aufgestellt wurde. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-67877-0001 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)

Bevölkerungszahl in Ostdeutschland soll weiter abnehmen. Ein Blick in den am stärksten betroffenen Landkreis Mansfeld-Südharz

Abriss Ost wird fortgesetzt

Jedes Jahr um den 3. Oktober herum wird in den höchsten Kreisen der bundesdeutschen Politik das Lied von den „gleichwertigen Lebensverhältnissen“ in Ost und West gesungen. …

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Wie Stadtrat und Sparkasse ihren kleinen Beitrag zur großen Zockerei leisteten

Benko in München

Wenn Investoren ganz normal ihren Geschäften nachgehen, verwandeln sie eine vergleichsweise gemütliche Innenstadt Stück für Stück in einen Verhau aus Bauruinen oder unschönen Neubauten. Im …

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Wenig Strom

Die Stadtwerke Oranienburg haben angekündigt, dass sie keine neuen Stromanschlüsse oder Leistungserweiterungen für bestehende Hausanschlüsse mehr genehmigen. Neue Wärmepumpen oder Ladesäulen für Elektroautos können somit …

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1601 457715521 - Rechtsweg ausgeschlossen - Politik - Politik
Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Am Samstag demonstrierten 9.000 Menschen gegen das Verbot. Eine juristische Gegenwehr wurde verhindert. (Foto: picture alliance/dpa | Fabian Sommer)

Mit der Auflösung des Palästina-Kongresses erreicht die Repression eine neue Stufe

Rechtsweg ausgeschlossen

Es gab Zeiten, in denen die Herrschenden in diesem Land zumindest bei öffentlichen Auftritten viel Wert auf einen „demokratischen Rechtsstaat“ legten. Zugegeben, das war manchmal …

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160401 Kriegsfinanzen - Pistorius auf Shopping-Tour - Politik - Politik
Wenn andere zahlen, macht das Auspacken mehr Spaß. Die Kriegskosten schlagen jetzt schon riesige Löcher in den Bundeshaushalt. (Foto: Bundeswehr/Dirk Bannert)

Wenn andere zahlen, macht das Auspacken mehr Spaß. Die Kriegskosten schlagen jetzt schon riesige Löcher in den Bundeshaushalt. (Foto: Bundeswehr/Dirk Bannert)

Die gewünschte „Kriegstüchtigkeit“ verschlingt hunderte Milliarden Euro. Wer dafür zahlt, ist klar

Pistorius auf Shopping-Tour

99.999.691.000 Euro sind schon verplant, der verbliebene Rest des Bundeswehr-„Sondervermögens“ vom Februar 2022 reicht gerade noch, um die Hälfte der deutschen Leopard-Panzer einmal aufzutanken. Kriegsertüchtigungsminister Boris …

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