Der deutsche Militarismus greift um sich
Seit dem Anschluss der DDR an die BRD wird eine schrittweise Militarisierung der deutschen Außenpolitik gegen die mehrheitliche Kriegsunwilligkeit der deutschen Bevölkerung vorangetrieben. Die Bundeswehr …
Hin und Her
Georg Fülberth In Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hat „Die Linke“ 2016 stark verloren, in Berlin am 18. September aber deutlich hinzugewonnen. Bei Landtagswahlen ist …
Ein dringender Schritt vorwärts
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP Noch wissen wir nicht, wie viele in Berlin demonstrieren werden. Die Anzahl der Kriege und Krisen wächst. Tausende sterben. Millionen …
USA, NATO, EU, BRD: Eure Waffen nieder in Syrien!
Große Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die …
Bei Waffenruhe Angriff
Die internationalen Qualitätsmedien haben das Sterben in der syrischen Stadt Aleppo entdeckt. Napalm, Cluster-Bomben, Bunkerbomber, weißer Phosphor, gigantische Flammenwerfer, das ganze Programm moderner imperialistischer Kriegstechnik …
Antikommunistische Dauerwürze
„Blühende Landschaften“ hatte Helmut Kohl einst den Menschen in den Neuen Bundesländern versprochen. Die „Alteigentümer“ und Spekulanten aus dem Westen warteten schon. Es folgte die …
Dank an Frau Merkel
In seiner Rede beim UN-Flüchtlingsgipfel in New York hat US-Präsident Barack Obama Bundeskanzlerin Angela Merkel und Deutschland für die Anstrengungen in der Flüchtlingskrise gedankt. Flüchtlinge …
Die Alternative: Einheit und Solidarität
(…) Für Kuba bedeutet die Blockfreiheit den Kampf für eine radikale Veränderung der Internationalen Wirtschaftsordnung, die von den großen Mächten aufgenötigt wird, die dazu geführt …
Krieg und Frieden
Nach Einschätzung der Entwicklung der vergangenen Monate, insbesondere der Krisenregionen des nahen und mittleren Ostens sowie des östlichen Europas betreffend, stellen wir fest: Die Welt …
Vorläufige Wirksamkeit angestrebt
Dass das Handels- und Investitionsschutzabkommen CETA mit Kanada in Gänze verabschiedet wird, ist inzwischen unwahrscheinlich. Dass es in weiten Teilen „vorläufig“ in Kraft gesetzt werden …
Neoliberales Regime braucht TTIP
Karikatur: Klaus Stuttmann TTIP wurde offiziell im Juni 2013 auf dem Treffen der G-8 (damals noch inklusive des russischen Präsidenten) im nordirischen Enniskillen aus der …
Dies für den und das für jene
Manfred Idler Ein Satz wie in Pudding gemeißelt: Deutschland wird Deutschland bleiben. Mit allem, was uns daran lieb und teuer ist.“ Da ist es wieder, …
Weltmachtpläne
Sigmar Gabriel hat dem „Freihandelsabkommen“ TTIP den Totenschein ausgestellt. Vermutlich etwas voreilig. EU-Kommissionschef Juncker jedenfalls will das transatlantische Abkommen zwischen den USA und der EU …
„Wir steuern auf eine Demokratiekrise zu“
UZ: Wie bewerten Sie den Wahlausgang im Mecklenburg-Vorpommern am letzten Sonntag? Sascha H. Wagner ist Landesgeschäftsführer der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen. ( Die Linke) Sascha H. …
Unterschiedliche Interessen
In der vergangenen Woche war das Baltikum Reiseziel hochrangiger Politiker: Für den scheidenden US-Vizepräsidenten Joe Biden ein Abschiedsbesuch. Die geostrategischen Ziele der USA werden sich …