Spionage in Den Haag
Russland wirft den Niederlanden vor, einen ihrer Diplomaten ausspioniert zu haben. Im Dienstwagen des Militärattachés war laut Außenministerium in Moskau Abhörausrüstung entdeckt worden. „Solche unfreundlichen …
Chinesischer Impfstoff
Laut der Montagsausgabe der chinesischen Zeitung „People‘s Daily“ ist in China der erste Impfstoff gegen SARS-CoV-2 registriert worden. Das Patent war von einem Forschungsteam der …
Beziehungen normalisiert
Am Donnerstag vergangener Woche ließen die Vereinigten Arabischen Emirate und Israel im Weißen Haus in Washington verkünden, sie würden ihre Beziehungen „normalisieren“ und diplomatische Beziehungen …
Generalstreik ausgesetzt
In Bolivien haben der Gewerkschaftsdachverband und die sozialen Bewegungen den Ende Juli begonnenen Generalstreik ausgesetzt. Grund dafür ist die Unterzeichnung eines Gesetzes, das die mehrfach …
Neue DKP-Gruppe in Berlin-Spandau
Am 13. August wurde in Berlin-Spandau eine neue DKP-Gruppe gegründet. Zunächst hatte sich ein parteiübergreifendes Aktionskollektiv Anstoß gebildet, um die Quartalszeitung der DKP Berlin auch …
Kundgebung gegen Sanktionen
In Frankfurt am Main protestierten am vergangenen Samstag überwiegend Syrerinnen und Syrer gegen das Sanktionssystem von USA und EU. Zu der Kundgebung hatte das Solidaritätskomitee …
Geldhäuser durchsucht
Die Staatsanwaltschaft Köln hat wegen Cum-Ex-Steuertricks am vergangenen Dienstag Durchsuchungen in den Räumlichkeiten verschiedener Geldhäuser in Hamburg, Frankfurt und München veranlasst. Nach Informationen vom „Handelsblatt“, …
Tiefe Einschnitte
Nach intensiven Verhandlungen haben sich IG Metall und Betriebsräte mit den Vorständen von MAN und VW bei MAN Energy Solutions in Berlin auf Eckpunkte für …
Patentstreit
Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass der Stuttgarter Autobauer Daimler mit seinen Fahrzeugen ein Nokia-Patent verletzt. Daimler darf zukünftig diese Mobilfunktechnik nicht nutzen, außerdem soll …
Abschluss beim Bau
In der vierten Runde der Tarifverhandlungen der Steine-und-Erden-Industrie Bayern haben sich die Tarifpartner auf ein Ergebnis geeinigt. Die Löhne, Gehälter und Ausbildungsvergütungen steigen rückwirkend zum …
Lufthansa mauert
Die Lufthansa hat die Tarifverhandlungen über Corona-Sparbeiträge des Bodenpersonals abgebrochen. ver.di kritisiert dies scharf und fordert die Lufthansa auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. ver.di hatte …
Postler fordern mehr
Die ver.di-Tarifkommission hat am 10. August für die rund 140.000 Tarifbeschäftigten bei der Deutschen Post AG (DP AG) ihre Forderungen beschlossen. Die Gehälter sollen bei einer …
Wieder im TVöD
Die Gewerkschaft ver.di hat sich mit dem Klinikum Magdeburg auf einen neuen Tarifvertrag geeinigt. Für das Jahr 2020 erhalten die Beschäftigten als Anerkennung der Belastungssituation …
Leiharbeiter keine Streikbrecher
Wenn der Entleiherbetrieb unmittelbar durch einen Arbeitskampf betroffen ist, ist es verboten, Leiharbeitskräfte als Streikbrecher einzusetzen. So will es das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, …
Kampfflugzeuge über Dachau
Als „historischen Moment“ bezeichnete das deutsche Außenministerium die Ankunft israelischer Kampfjets auf dem Fliegerhorst Nörvenich in NRW. Die Flieger und 200 israelische Soldaten nehmen zwei …