Netzwerk Bahn
In einer umfangreichen Stellungnahme hat das „Netzwerk Bahn“ in der SDAJ anlässlich der vorgezogenen Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahn und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Deutschen Bahn …
Trauer um Heinrich Fink
Der Antifaschist und evangelische Theologe Heinrich Fink ist am 1. Juli in Berlin verstorben. Fink war nach seinem Studium ab 1961 an der Humboldt-Universität tätig, …
Erste Blockaden in Büchel
Rund 100 Atomwaffengegnerinnen und -gegner aus Deutschland und den Niederlanden beteiligten sich an den Aktionstagen von ICAN und IPPNW im rheinland-pfälzischen Büchel, die am Dienstag …
Kampfdrohnen
Das Verteidigungsministerium spricht sich für Kampfdrohnen aus. Die Bundeswehr soll mit Drohnen ausgestattet werden, die schießen können. Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte deren Anschaffung schon …
Böller von der Polizei
Im niedersächsischen Einbeck beschlagnahmte die Polizei osteuropäische Sprengkörper mit massiver Sprengkraft von militanten Rechtsextremen. Kurze Zeit später gab sie die Böller den als „Gefährdern rechts“ …
Pannenminister
Wegen eines Formfehlers muss Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) den Bußgeldkatalog in der neuen Straßenverkehrsordnung außer Kraft setzen. Diese gilt seit dem 27. April. Der Minister …
Vereine retten
Die Stadtratsfraktion „DKP/ Linke Liste“ im hessischen Mörfelden-Walldorf fordert, dass örtliche Vereine unbeschadet die Corona-Pandemie überstehen müssen. „Ein wichtiger Bestandteil unseres sozialen Lebens sind die …
CDU will Transparenz
Als Konsequenz aus dem Fall Amthor ist die Union bereit, über schärfere Transparenzregeln für Bundestagsabgeordnete zu diskutieren. Der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags werde sich „sehr zeitnah“ …
Befragung verboten
Im Fall Oury Jalloh lehnt das sachsen-anhaltische Justizministerium eine Befragung der involvierten Justizbeamten, Staatsanwälte und Richter durch die Sonderermittler ab. Es bestünden „durchgreifende Bedenken gegen …
US-Manöver vor China
China hat die Entsendung von Flugzeugträgern der USA zu Manövern in das Südchinesische Meer scharf kritisiert. Der Sprecher des Außenministeriums Zhao Lijian sprach am Montag …
Israelischer Spionagesatellit
Inmitten neuer Spannungen mit dem Iran hat Israel einen Spionagesatelliten ins All geschossen. Der Satellit „Ofek 16“ sei in der Nacht zum Montag dieser Woche …
Türkei attackiert Nordirak
Mit neuen Luftangriffen hat die Türkei ihre Militärkampagne gegen die PKK im Norden des Nachbarlandes Irak fortgesetzt. Kampfjets zerstörten laut Angaben des türkischen Kriegsministeriums in …
Urteil gegen Öl-Pipeline in den USA
Ein US-Bundesgericht hat einer Beschwerde amerikanischer Ureinwohner Recht gegeben und vorerst den Stopp des Betriebs einer Öl-Pipeline angeordnet. Die Pipeline „Dakota Access“ müsse wegen Umweltbedenken …
China verurteilt Einmischung
China hat eine Einmischung Britanniens in seine inneren Angelegenheiten wegen des neuen Sicherheitsgesetzes in Hongkong verurteilt. Nach dem britischen Einbürgerungsangebot an die ehemaligen „Untertanen“ in …
Streit eskaliert
Die Türkei wirft Frankreich die Verbreitung von Falschinformationen zum Zwischenfall mit einem französischen Kriegsschiff im Mittelmeer vor und fordert eine offizielle Entschuldigung. Frankreich sage der …