Mit Qualität wachsen
Am vergangenen Sonntag hat die Jahrestagung des Nationalen Volkskongresses (NVK) in Peking begonnen. Premierminister Li Keqiang legte den rund 3.000 Delegierten zu Anfang der Tagung …
CBG: Bayer ist Krisenprofiteur
Der Bayer-Konzern profitiert von Krieg und Krise, wie die Coordination gegen Bayer-Gefahren (CBG) mitteilt. Auf der Bilanz-Pressekonferenz am Montag habe der Leverkusener Multi hervorragende Zahlen …
Aktion der Beschäftigten bei Galeria
Beschäftigte von Galeria Karstadt Kaufhof haben in der letzten Woche mit einem Aktionstag in Berlin für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstriert. Sie machten eine Bustour …
Streik bei K+S verhindert
Die IG BCE hat angegeben, nach „langen und schwierigen Verhandlungen“ in der dritten Tarifrunde einen Abschluss beim Bergbauunternehmen K+S erreicht zu haben. Damit seien Arbeitskampfmaßnamen abgewendet …
Ermittlungen unerwünscht
Nach Aussagen des Bundesverfassungsgerichtes verstieß die Einstellung der Ermittlungen im Fall des in einer Dessauer Polizeizelle getöteten Oury Jalloh nicht gegen das Grundgesetz. Am vergangenen …
„Feministischer Reflex“
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen Leitlinien-Katalog für ihre „feministische Außenpolitik“ vorgelegt. Wie die „Deutsche Presse-Agentur“ (dpa) berichtete, sollen die Leitlinien dazu dienen, neue Arbeitsweisen …
Frieden ohne DGB
Am vergangenen Samstag fand in Bremen die Konferenz der norddeutschen Friedensbewegung unter dem Motto „Offensive für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ statt. Die Einladung war von …
RWE lässt Polizei zahlen
Der Energiekonzern RWE hat der Polizei eine Rechnung über rund 150.000 Euro geschickt. In den Tagebauen Hambach und Garzweiler hätten RWE-Beschäftigte der Polizei dabei geholfen, …
Moskau begrüßt Friedensplan
Die russische Regierung hat den chinesischen Zwölf-Punkte-Plan für die Beendigung des Krieges in der Ukraine begrüßt. „Alle Versuche, Pläne zu entwickeln, die dazu beitragen, den …
Genua gegen Waffenlieferungen
Mehr als 3.000 Menschen haben am Samstag vergangener Woche in Genua für einen sofortigen Stopp von Waffenlieferungen in Kriegsgebiete demonstriert. Die Demonstration hatte das Kollektiv …
London einigt sich mit Brüssel
Britannien und die EU haben sich über Sonderregeln für den Norden Irlands im Zuge des „Brexits“ geeinigt. Damit endete am Montag ein jahrelanger Streit. „Nordirland“ …
Streik für den Erhalt des Werks
Am Montag legen die Beschäftigten des Automobilzulieferers GKN in Zwickau für 24 Stunden die Arbeit nieder. Damit wollen sie die drohende Schließung des Werks abwenden, …
Pflege macht arm
Angesichts der Höhe der Eigenanteile ist inzwischen fast ein Drittel aller Pflegebedürftigen in Heimen auf Sozialhilfe angewiesen, da sie die Kosten nicht alleine bewältigen können. …
„Jetzt oder nie!“
Studentische Beschäftigte, die sich zusammengeschlossen haben, um einen Tarifvertrag zu erkämpfen, treffen sich vom 24. bis 26. Februar zu einer Konferenz in Göttingen. Die Konferenz mit …
Anklage erhoben
Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat Anklage gegen fünf Polizisten erhoben, die an dem tödlichen Einsatz gegen den 16-jährigen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé im August 2022 in …