Biden in Vietnam
US-Präsident Joseph Biden hat angesichts der Spannungen mit China bei einem Kurzbesuch in Vietnam den Versuch unternommen, ein engeres Bündnis mit dem Land zu schmieden. …
EU-Initiative erfolglos
Fast 500 Millionen Euro ließen sich EU und UN ein Programm gegen Gewalt an Frauen kosten. Laut Europäischem Rechnungshof ohne großen Erfolg. Es gebe keine Nachweise …
Spionagevorwürfe zurückgewiesen
China hat Vorwürfe zu einem angeblichen Spionagefall im Parlament Britanniens zurückgewiesen. Der Vorwurf, China betreibe Spionageaktivitäten gegen das Land, sei ohne Grundlage und China weise …
Akman hält an Kandidatur fest
Orhan Akman hat kurz vor dem vom 17. bis 23. September stattfindenden ver.di-Bundeskongress seine Kandidatur zum Bundesvorstand seiner Gewerkschaft bekräftigt: „Ich werde mich dort bei den rund …
Unverhandelbar
Auch die sechste Verhandlungsrunde für die rund 306.000 sozialversicherungspflichtig und 54.000 geringfügig Beschäftigten des Groß- und Außenhandels NRW wurde nach ver.di-Angaben am vergangenen Montag schon …
Noch mehr „Prime Days“
Der Monopolist Amazon will seine Rabattaktionen für „Prime“-Abonnenten ausweiten. Die jüngste „Prime“-Aktion im Juli war nach Angaben des US-Onlinehändlers „die größte und erfolgreichste Prime-Veranstaltung, die …
Kriegshaushalt eingebracht
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Bundeshaushalt 2024 in den Bundestag eingebracht. Erklärtes Ziel der Regierung ist, bei einem Ausgabenvolumen von knapp 445 Milliarden Euro die …
Keine Wahl
Die Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ hat die Neuwahlen für den Fraktionsvorsitz verschoben. Ursprünglich hätte die Wahl am 4. September stattfinden sollen. Zuvor hatten die beiden …
BPK will es wissen
Der Verein „Bundespressekonferenz e. V.“ (BPK) hat Berufung gegen das Urteil eingelegt, das der Journalist Florian Warweg vor dem Landgericht Berlin erstritten hatte. Wie die „NachDenkSeiten“ …
Neuwahl in Freisbach
Der Ortsgemeinderat im rheinland-pfälzischen Freisbach soll am 26. November neu gewählt werden. Die Wiederwahl wird notwendig, weil die Mitglieder des Rates sowie der parteilose Ortsbürgermeister Peter …
Kriegsdienstverweigerer a. D.
Der Oberbürgermeister von Kiel, Ulf Kämpfer (SPD), hat seine Kriegsdienstverweigerung widerrufen. Er begründete diesen Schritt mit „neuen Gefahren“, wie die „Kieler Nachrichten“ am 1. September berichteten. …
Ausschluss ausgesetzt
In Guatemala hat das oberste Wahlgericht die vorläufige Suspendierung der sozialdemokratischen Partei des siegreichen Präsidentschaftskandidaten Bernardo Arévalo aufgehoben. Die Entscheidung fiel am vergangenen Sonntag. Das …
Nicht geheilt
Die Republik Irland hat Rechtsberatung angefordert, um die Möglichkeiten für ein juristisches Vorgehen gegen ein geplantes britisches Gesetz zu prüfen. Das bestätigte der irische Außenminister …
Ohne Xi
Wenn an diesem Wochenende der G20-Gipfel in Neu-Delhi stattfindet, wird der chinesische Präsident Xi Jinping nicht vor Ort sein. Wie Außenamtssprecherin Mao Ning am Montag …
Flüge erlaubt
Der Niger hat seinen Luftraum wieder für zivile und kommerzielle Flüge geöffnet. Dass teilte die Militärführung, die am 26. Juni durch einen Putsch in die Regierung …