DGB kritisiert Aktienrente
Der DGB kritisiert die Pläne der Bundesregierung für eine Aktienrente. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel: „Sollte der Finanzminister weiter davon träumen, …
Gewinne wie früher
Die Deutsche Bank stellte in der vergangenen Woche die Bilanz für das Gesamtjahr 2022 vor. Demnach erzielte sie zwischen Januar und September mit gut 4,8 …
SAP will 3.000 Menschen entlassen
Der baden-württembergische Softwarekonzern SAP will Arbeitsplätze abbauen, um sein Geschäftsergebnis zu verbessern. Damit ist SAP nicht allein: Technologieunternehmen weltweit hatten Massenentlassungen angekündigt – unter ihnen Google …
Neuer MES-Vorstand
Die Marx-Engels-Stiftung (MES) hat auf ihrer Jahresmitgliederversammlung In Wuppertal einen neuen Vorstand gewählt. Der 16-köpfige Vorstand kürte einstimmig Dr. Manfred Sohn zu ihrem Vorsitzenden. Aufgabe …
Kriegsminister positioniert sich
Der neue Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) sagte der „Süddeutschen Zeitung“, er halte das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für die Aufrüstung der Bundeswehr für nicht …
Habeck rügt Umweltaktivisten
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Die Grünen) forderte nach den Protesten rund um die Räumung des Braunkohleorts Lützerath die Aktivistinnen und Aktivisten auf, sich von Gewalt zu …
Ausbau der Hackerbehörde
Die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS) soll jetzt ein eigenes Gesetz erhalten. Die 2017 per Ministererlass geschaffene Behörde zur Entwicklung von technischen Gerätschaften …
Berlin darf wählen
Die Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus kann wie geplant am 12. Februar stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag gegen die geplante vollständige Wiederholung der Wahl …
Bundesarchiv überfordert
Bei der virtuellen Rekonstruktion der Akten des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR komme man nicht voran, sagte der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann. Die Konsequenz …
USA sind schuld am Krieg
Die chinesische Regierung sieht die Verantwortung des Krieges in der Ukraine bei den USA. Wie die Sprecherin des Außenministeriums Mao Ning am Montag in Peking …
Schüsse in Swasiland
Nach einer friedlichen Demonstration in Swasiland haben Polizisten vor dem Polizeipräsidium von Manzini das Feuer auf Aktivisten eröffnet. Mhlonishwa Mtsetfwa, Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen …
Ein General als Präsident
Der ehemalige NATO-General Petr Pavel hat die Präsidentschaftswahl in Tschechien gewonnen. Pavel war von 2015 bis 2018 der Leiter des NATO-Militärausschusses und warb im Wahlkampf …
Drohnenangriff im Iran
In der Nacht zum Sonntag wurde eine Produktionsstätte des iranischen Verteidigungsministeriums mit mehreren Drohnen angegriffen. Das „Wall Street Journal“ berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen, …
Reisewarnung
Nach der Ermordung von mehreren Menschen bei Schusswaffen-Angriffen in den USA hat Chinas Außenministerium zu besonderer Vorsicht und Wachsamkeit aufgerufen. Chinesische Staatsbürger in den USA …
Keine Flüge am BER
Wie der „Rundfunk Berlin-Brandenburg“ berichtete, rief ver.di den Großteil der Beschäftigten am Berliner Flughafen für Mittwoch dieser Woche (nach Redaktionsschluss) zu einem ganztägigen Warnstreik auf. …