Imperialer Isolationismus
US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch vergangener Woche Bürger aus zwölf Staaten mit einem Einreiseverbot in die USA belegt. Das Einreiseverbot wurde mit Sicherheitsbedenken begründet. …
Wenn dein starker Arm es will
14 Tonnen „militärischer Komponenten“ sollten am Donnerstag vergangener Woche im südfranzösischen Hafen Marseille-Fos verladen und ins israelische Haifa verschifft werden. Bei der Ladung handelt es sich …
Von der Gummiinsel
Der Tag der Städtebauförderung war auch in Gießen ein Grund, sich auf die Schulter zu klopfen. Die Quartiersmanagerin der nördlichen Weststadt, Annke Rinn, erzählte aus …
Page Markus
Eine Übernachtungssteuer von Tourismusunternehmen zu erheben, wie das sonst auf der Welt üblich ist, hat die Söder-Regierung den bayerischen Kommunen verboten. Mit den schätzungsweise 60 Millionen …
Friedensnobelpreis für Krenz und DDR-Bürger
Am Montagmorgen kam das Buch aus der Druckerei, am Abend stellte es der Autor im Kino Babylon vor. Im Berliner Osten. Nebenan das Karl-Liebknecht-Haus. Vor …
Doppelte Freude und einfacher Frust
Eine Saison mit vielen erwartbaren Ereignissen ist vorbei. Die Bayern sind auf den Thron zurückgekehrt, der Flecken Erde rund um die BayArena heißt wieder Vizekusenhausen …
Arbeitszeitlügner
„Wir müssen in diesem Land wieder mehr und vor allem effizienter arbeiten.“ Mit dieser Forderung in seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz den Startschuss …
Die „autoritäre Wende“ dokumentiert
Am 21. Mai wurde der diesjährige „Grundrechte-Report 2025. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland“ im Haus der Demokratie in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt. Der …
Der Saalfeld-Komplex
Für Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wird die Luft dünn. Derzeit will Maier ein neues Polizeigesetz auf den Weg bringen, mit dem nicht nur der …
Vereint gegen Imperialismus und Krieg
Vom 20. bis 25. Mai wurde die Hauptstadt Namibias, Windhoek, zum Zentrum der antiimperialistischen Jugend der Welt: Die 21. Generalversammlung des Weltbunds der Demokratischen Jugend (WBDJ) versammelte …
Einkreisungskonferenz
Was soll man von einer Konferenz halten, die vorgibt, sich mit der sicherheitspolitischen Lage in der Asien-Pazifik-Region zu befassen, an der aber der Pazifikanrainer Russland …
Vor einem neuen Rüstungswettlauf?
Nach dem Terrorangriff auf indische Touristen bei Pahalgam am 22. April und den indischen Gegenschlägen (Operation Sindoor) und pakistanischen Gegen-Gegenschlägen (Operation Bunyan-un-Marsoos) hat sich die Kriegsrhetorik …
Streikpause bei CFM
Die Verhandlungen bei der Charité Facility Management (CFM) sind Anfang der Woche fortgesetzt worden. Ein Ergebnis der Gespräche lag zu Redaktionsschluss nicht vor. Auf einer …
Ende des Ölbooms
„Drill, baby, drill!“ war einer der Slogans, mit denen Donald Trump im vergangenen Jahr Wähler auf seine Seite lockte. Er meinte damit die Ölindustrie, die …
Wehrunterricht oder Friedensbildung?
Mit der Wahl des Geschäftsführenden Vorstands und der Verabschiedung von weit über 100 Anträgen hatten sich die 432 Delegierten der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) …