Von der Drohne zum „Extremisten“
Immer wenn der äußere Feind heraufbeschworen wird, ist es für die Herrschenden ein guter Zeitpunkt, eine Gesetzesverschärfung aus dem Hut zu zaubern. Da kommt die …
Farce à la française
Geschichte wiederholt sich nicht, es sei denn, als Farce. Frankreichs neuer Premierminister ist der alte, und das ganze Land spottet. In anderen europäischen Ländern sehe …
Rechtfertigung einer Invasion
Die Gefahr einer militärischen Eskalation in der Karibik hat zugenommen. Venezuela warnte am Freitag vergangener Woche vor dem UN-Sicherheitsrat vor einem „unmittelbar bevorstehenden militärischen Angriff …
Kein Frieden in Sicht
Die ganze Welt blickt gebannt auf Gaza, in der Hoffnung, dass der Völkermord dort ein Ende findet. Nach zwei Jahren Massaker und Zerstörung ist es …
Die Hölle, das sind die anderen und die Universität
Rebecca F. Kuang hat mit ihrem Roman „Babel“ (siehe UZ vom 18. Oktober 2024) Furore gemacht: ein Fantasy-Roman, der ein spannendes Konzept von Übersetzung als Mittel …
Faschismus oder militaristisch-reaktionärer Staatsumbau?
Nach den faschistischen Verbrechen der Jahre 1933 bis 1945 ist es verständlich, dass der Begriff „Faschismus“ schnell auf politische Bewegungen geklebt wird, die bekämpft werden müssen. …
Schlimm und schlimmer
Die Schere geht immer weiter auseinander. Was für die Vermögensverteilung schon lange bekannt ist, trifft auch auf den Ruhestand zu. Jeder fünfte Rentner kommt finanziell …
Verfassungsbruch beenden
Die Vermögensteuer ist eine bundesgesetzlich geregelte Landessteuer. Nach wie vor existiert ein nie abgeschafftes Bundesgesetz (Vermögensteuergesetz). Weil eine Vermögensart („Grundvermögen“) erheblich unter dem am Markt- …
Nur ein bisschen Frieden
Am vergangenen Wochenende kamen in Stuttgart 223 Delegierte der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) zu einem außerordentlichen Bundeskongress zusammen. …
Der zweite Anlauf
Wenn es um die Kündigung von Palästina-Aktivisten geht, scheut das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) weder Mühen noch Kosten. Am 2. Oktober wurde vor dem Arbeitsgericht Dortmund die …
Souveräne Entscheidungen
Guineas Staatsminister Amara Camara ist ein Freund klarer Worte. Frieden werde zum Luxus, erklärte er am 27. September auf der 80. Generalversammlung der UN in …
Geentert
Am Mittwochabend vergangener Woche war es soweit, Israel machte seine Drohungen wahr: Gegen jedes internationale Recht überfielen israelische Armeeeinheiten die „Global Sumud Flotilla“ in internationalen …
Streit unter Tresorknackern
Den Grund für den Coup hat der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview so benannt: „Lange Zeit haben wir Russland unterschätzt. Russland ist zwar …
Die Akte Preisler
Karoline Preisler (FDP) ist wohl am ehesten das, was in der Social-Media-Welt als „politische Influencerin“ bezeichnet wird. Auf ihrem X-Account finden sich mehr als 82.000 …
Verkauft, zerlegt, zerschlagen
Bei Buderus Edelstahl in Wetzlar gehen die Lichter aus. Rund ein Jahr nach dem Verkauf durch den österreichischen Stahl- und Technologiekonzern Voestalpine AG an die …