Resolution zur Verurteilung der Blockade und zur Solidarität mit Kuba

Die unterzeichnenden Delegationen des 22. Internationalen Treffens der Kommunistischen und Arbeiterparteien, das im Oktober 2022 in Havanna stattfand, bringen zum Ausdruck:

Wir verurteilen auf das Schärfste die ungerechte, illegale und unmenschliche Blockade, die von der Regierung der Vereinigten Staaten gegen Kuba aufrechterhalten wird, und fordern erneut ihre sofortige und bedingungslose Beendigung.
Wir fordern die internationale Gemeinschaft auf, von der US-Regierung die Einhaltung der zahlreichen Resolutionen der UN-Generalversammlung zu verlangen, in denen die Blockade verurteilt und ihre Aufhebung gefordert wird.

Die Blockade stellt eine flagrante, massive und systematische Verletzung der Menschenrechte des kubanischen Volkes dar und ist das Haupthindernis für die Entwicklung des Landes.

Wir lehnen die Verschärfung dieser kriminellen Politik ab, einschließlich der Verabschiedung von 243 Maßnahmen während der Regierung Donald Trumps, die darauf abzielen, die finanzielle Erstickung und die kommerzielle Belagerung zu verschärfen, die bis heute andauern.

Wir verurteilen nachdrücklich die opportunistische Anwendung dieser Maßnahmen selbst zu einem Zeitpunkt, als das kubanische Volk mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie konfrontiert war, was die Blockade zu einem wahren Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen das kubanische Volk macht.

Wir verurteilen auch die Versuche, die interne Situation in Kuba zu destabilisieren, indem unkonventionelle Kriegsführungsinstrumente, Subversion und Medienkampagnen gegen das heldenhafte kubanische Volk und seine Regierung eingesetzt werden.

Wir lehnen es ab, dass die US-Regierung Kuba, ein Land, das in Solidarität Tausende von Ärzten, Krankenschwestern und Lehrern in alle bedürftigen Länder entsendet – wie es im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie bewiesen hat – zu Unrecht auf die falsche und einseitige Liste der Länder setzt, die angeblich den Terrorismus sponsern.

Wir bekräftigen unsere feste Solidarität und unser Engagement für das kubanische Volk, die revolutionäre Regierung und die Kommunistische Partei Kubas, um die Souveränität und Unabhängigkeit Kubas zu bewahren und die Entscheidung zum Aufbau des Sozialismus unverändert beizubehalten.

Kuba ist nicht allein, und es wird nicht allein sein!

Nieder mit der Blockade!

Es lebe das sozialistische Kuba!

Solidnet-Parteien, die unterzeichnet haben:

1. Algerische Partei für Demokratie und Sozialismus
2. Kommunistische Partei Argentiniens
3. Kommunistische Partei Australiens
4. Demokratische Progressive Front, Bahrain
5. Kommunistische Partei Bangladeshs
6. Arbeiterpartei Bangladeshs
7. Kommunistische Partei Belgiens
8. Partei der Arbeit Belgiens
9. Kommunistische Partei Boliviens
10. Kommunistische Partei Brasiliens
11. Brasilianische Kommunistische Partei
12. Kommunistische Partei Britanniens
13. Kommunistische Partei Chiles
14. Kommunistische Partei Chinas
15. Kommunistische Partei in Dänemark
16. Kommunistische Partei Dänemarks
17. Kommunistische Partei Ecuadors
18. Kommunistische Partei El Salvadors
19. Kommunistische Partei Finnlands
20. Französische Kommunistische Partei
21. Vereinigte Kommunistische Partei Georgiens
22. Deutsche Kommunistische Partei
23. Kommunistische Partei Griechenlands
24. Kommunistische Partei Indiens (Marxistisch)
25. Kommunistische Partei Indiens
26. Irakische Kommunistische Partei
27. Tudeh Partei (Iran)
28. Kommunistische Partei Irlands
29. Arbeiterpartei Irlands
30. Arbeiterpartei Irlands
31. Kommunistische Partei Israels
32. Kommunistische Partei (Italien)
33. Kommunistische Partei Kanadas
34. Sozialistische Bewegung Kasachstans
35. Kolumbianische Kommunistische Partei
36. Partei der Arbeit Koreas
37. Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens
38. Kommunistische Partei Kubas
39. Laotische Revolutionäre Volkspartei
40. Sozialistische Partei Lettlands
41. Libanesische Kommunistische Partei
42. Kommunistische Partei Luxemburgs
43. Kommunistische Partei Mexikos
44. Sozialistische Volkspartei Mexikos – APN
45. Sozialistische Volkspartei Mexikos
46. Neue Kommunistische Partei der Niederlande
47. Kommunistische Partei Norwegens
48. Kommunistische Partei Österreichs
49. Partei der Arbeit Österreichs
50. Kommunistische Partei Pakistans
51. Palästinensische Kommunistische Partei
52. Palästinensische Volkspartei
53. Volkspartei, Panama
54. Paraguayische Kommunistische Partei
55. Kommunistische Partei Perus (Patria Roja)
56. Peruanische Kommunistische Partei
57. Philippinische Kommunistische Partei (PKP-1930)
58. Portugiesische Kommunistische Partei
59. Rumänische Sozialistische Partei
60. Kommunistische Partei der Russischen Föderation
61. Russische Kommunistische Arbeiterpartei
62. Neue Kommunistische Partei Jugoslawiens
63. Kommunisten Serbiens
64. Südafrikanische Kommunistische Partei
65. Kommunistische Partei Spaniens
66. Kommunistische Partei der Völker Spaniens
67. Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens
68. Kommunisten Kataloniens
69. Kommunistische Partei Schwedens
70. Kommunistische Partei Sri Lankas
71. Kommunistische Partei Swasilands
72. Syrische Kommunistische Partei (vereinigt)
73. Kommunistische Partei Böhmens und Mährens
74. Kommunistische Partei der Türkei
75. Kommunistische Partei der Ukraine
76. Union der Kommunisten der Ukraine
77. Ungarische Arbeiterpartei
78. Kommunistische Partei Uruguays
79. Kommunistische Partei der USA
80. Kommunistische Partei Venezuelas
81. Kommunistische Partei Vietnams
82. Partei des Werktätigen Volks Zypern

Andere Parteien:

1. COMUNES
2. Kommunistische Front (Italien)
3. Galizische Volksunion