Genug vom Frieden
Nach Beschlussfassung über das Wahlprogramm wurden die weiteren Anträge aufgerufen. Den Auftakt machte die Antragskommission mit einer klaren Ansage: Es gäbe Anträge, die heute behandelt …
Angekommen
Mit großer Mehrheit hat der Parteitag das EU-Wahlprogramm der Linkspartei beschlossen und dabei grundsätzliche Positionen des Erfurter Parteiprogramms entsorgt. Statt einer Auflösung der NATO fordert …
Debatte verhindert
Das Grundverständnis des EU-Wahlprogramms steht in der Präaambel. Hier wäre Gelegenheit, für eine Analyse der EU. Doch eine Debatte darüber soll nicht geführt werden. Die …
Analyselose Antifa
Rechte Parteien werden stärker, deshalb werden die Regierungen rechter – so wurde soeben das Faschismusverständnis der Linkspartei zusammengefasst. Ein Antrag der KPF, der den Faschismus …
Ohne BRICS
Diskutiert wurde ein Antrag, die Forderung der BRICS-Staaten, Südafrika, Brasilien und Indien in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufzunehmen, im Wahlprogramm zu verankern. Das Vorhaben …
Autoritär sind die anderen
Die Linkspartei ist gegen „Kooperation mit autoritären Regimen“. Gegen die „autoritäre Politik der EU gegen Geflüchtete“ ist sie nicht, wie soeben beschlossen wurde. Ausgenommen vom …
Eingereiht im Wirtschaftskrieg
Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform (KPF) begründete den Antrag ihrer Strömung zur Ersetzung größerer Passagen des Wahlprogramms im Kapitel „Frieden und soziale Gerechtigkeit weltweit“. …
Ende sozialistischer Frauenpolitik
Der Leitfaden zum „Umgang mit sexistischer Gewalt“ wurde mit überwältigender Mehrheit beschlossen. Jubel brach aus und vereinzelt erhoben sich Parteimitglieder von ihren Sitzen. Dieser Schritt …
Sexismusbekämpfung oder Säuberungsinstrument?
Der „Leitfaden zum Umgang mit Sexismus und sexistischer Gewalt in der LINKEN“ wird diskutiert. Er wurde auf Antrag des Parteivorstandes in die Debatte eingebracht. Kern …
Feministischer Erneuerungsprozess
Das FLINTA*-Plenum wird immer größer, das ist total cool, berichten zwei junge Teilnehmerinnen. Stattgefunden hat dort ein Bericht der Feministischen Kommission, die ein Jahr sehr …
Klein-Klein
„Ist euch das aufgefallen, dass die Regie den entscheidenden Beschluss dieses Parteitags entkernt hat?“, fragt ein Delegierter, der an unserem Pressetisch vorbeikommt. Ja, das ist …
So viel zur Eigentumsfrage
Fordert „Die Linke“ die „Überführung aller Konzerne im Energiebereich in öffentliches Eigentum“, um die Gewinne und Ressourcen für dezentrale Energieversorgung mit erneuerbarer Energie nutzen? Nein! …
Antragsdebatte EU-Wahlprogramm
Und schon geht die Antragsdebatte zum EU-Wahlprogramm weiter. Bisher wurde nur eine handvoll Anträge behandelt. Mit großer Mehrheit wurde soeben ein Antrag abgelehnt, der besagte, …
„Jetzt Platz“
Mit großem Tam-Tam wurde soeben eine Erneuerungskampagne für die Partei verkündet. „Die Linke“ müsse sich ändern, verkündeten nicht nur die Parteivorsitzenden. Auf der Bühne sprachen …
Wissler-Rede: Alles neu?
Nachdem Martin Schirdewan bei seiner gestrigen Rede bereits weitgehend auf Inhalte verzichtet hat, um die Partei auf Einigkeit einzuschwören, wird die Antragsdebatte nun nach wenigen …