Klarstellung
„Meine Mutter hat den Holocaust überlebt.“ In der DDR habe sie ihre beste Zeit erlebt, beginnt Ellen Brombacher eine persönliche Erklärung. Gestern hatte Parteivorstandsmitglied Markus …
Demokratieabbau
Mit einem GO-Antrag versucht Bundesgeschäftsfüher Janis Ehling, die am Freitag in die Geschäftsordnung gekämpfte Möglichkeit zu kippen, Anträge mit Teilübernahmen doch behandeln zu lassen. Bundesschatzmeister …
Ohne Schweinchen, aber mit Gegenstimmen
Der KV Oberhavel beantragt, eine Erklärung zu der Geschichte von den drei kleinen Schweinchen, auf die sich die Steinhaus-Metapher bezieht, in den Antrag aufzunehmen. Nachdem …
Knapp regierungstüchtig
Jetzt geht es nicht mehr nur um Zusammenarbeit im Parlament, sondern ums Regieren. Die „Kommunistische Plattform“ beantragt folgende Festlegung im Leitantrag: „Die Unterstützung von Minderheitsregierungen …
Regieren? Tolerieren?
Jetzt kommen die Änderungsanträge zur parlamentarischen Orientierung und zur AfD. Ines Schwerdtner verteidigt die Vorarbeit des Parteivorstands. Im Leitantrag soll festgehalten werden, dass man bei …
Mal so, mal so
Und schon sind wir wieder in der Leitantragsdebatte. BAG Palästinasolidarität und Linksjugend haben es geschafft, zumindest mal den größten eurozentristischen Unsinn aus dem Leitantrag zu …
Ines international
Bei Ines Schwerdtner läuft es anders. Der Unterschied in der Beliebtheitsskala ist nicht zu übersehen. Der Saal jubelt schon für kleine Errungenschaften, etwa wenn sie …
Von Telefonaten und schmutzigen Händen
Zu Sitzungsbeginn hatte Luigi Pantisano beantragt, die Redezeit jeweils um fünf Minuten zu kürzen. Imagewerbung ist für ihn vielleicht eine gute Idee. Zum Auftakt bedankt …
Lieber nicht aufmachen
Mit 248 zu 241 wurde gegen die Öffnung des Blocks zur Militarisierung der EU gestimmt. Es gibt also keine Debatte – und zwar erstmal über …
Spaß mit der Geschäftsordnung
Der nächste Block wird behandelt. Jetzt will die „Demokratische Linke“ auch streichen, dass sich der Leitantrag gegen die Militarisierung der Europäischen Union wendet. Stattdessen gehe …
Einfach oder nicht
In einer GO-Debatte wird die Frage diskutiert, ob das „Vereinfachte Verfahren“ wieder gekippt wird, also das Abstimmen der Änderungsanträge im Block, das Freitag in der …
Gehen Sie weiter, hier gibt es nichts zu diskutieren
Jetzt geht’s aber los, und zwar so richtig. Die „Friedensmacht Europa“ müsse „verteidigungsfähig sein“, findet der BV Berlin-Pankow. Dafür hat man direkt einen Antrag zum …
Zweimal links
Ist „Die Linke“ dafür, Schlüsselindustrien „in öffentliches Eigentum (zu) überführen“? Das beantragt die „Antikapitalistische Linke“ in einem Änderungsantrag. Sabine Ritter vom ehemaligen Parteivorstand widerspricht, das …
Große Harmonie
Man hat die EU-Debatte auf später vertagt, um herauszufinden, worüber man diskutieren möchte. Also sind erstmal andere Kapitel dran. Die BAG Bildungspolitik will eine flächendeckende …
Verfahrensprobleme
Nun kommen wir zur „Friedensmacht EU“. Ein umfangreicher Antrag des linken Flügels zu diesem Kapitel wurden soeben von Özlem Demirel zurückgezogen, weil große Teile davon …