Friedensbewegung orientiert auf „Heißen Herbst“

Selbstbewusster werden

Tausende Menschen gingen am 1. Oktober unter dem Motto „Verhandeln statt schießen“ in mehreren Städten auf die Straße (siehe UZ vom 7. Oktober). Dazu aufgerufen hatte der Bundesausschuss Friedensratschlag gemeinsam mit der Kooperation für den Frieden. Wie die Friedensbewegung den dezentralen Aktionstag bewertet, darüber sprach UZ mit Willi van Ooyen vom Bundesausschuss Friedensratschlag.

UZ: Seid ihr mit den Demonstrationen am 1. Oktober zufrieden? Entsprechen sie euren Erwartungen?

410502 willi - Selbstbewusster werden - Friedensbewegung, Friedenskampf, Soziale Kämpfe - Politik

Willi van Ooyen: Wir hatten in der Vorbereitung die Hoffnung nicht für realistisch gehalten, dass es eine ausreichende Massenmobilisierung für eine zentrale Demonstration in Berlin geben würde. Wir sahen bei den beginnenden Sozialprotesten, wie wichtig die lokale Anbindung der Friedensbewegung ist. Deshalb haben wir auf eine dezentrale Orientierung gesetzt, damit sich die Menschen vor Ort für Frieden engagieren und den Zusammenhang zu den sozialen Kämpfen verdeutlichen können. Insofern sind wir sehr zufrieden mit den Aktionen und Aktivitäten um den 1. Oktober.

UZ: Ihr wolltet den Fokus auf keine weiteren Waffenlieferungen legen, doch spielten die Sanktionen bei den Demonstrationen eine große Rolle. Wie bewertet ihr das?

Willi van Ooyen: Wir hatten in der Friedensbewegung im Vorfeld des Aktionstages eine breite politische Debatte zu den Hauptforderungen. Es ging um die Fragen, wie der Krieg zu beenden ist. Aber im Mittelpunkt der Aktionen standen natürlich auch die Forderungen, die 100 Milliarden für sinnvolle Investitionen statt für die Rüstung zu verplanen. Dies betraf auch die weitere Rüstungserhöhung bei den laufenden Haushaltsberatungen, die klammheimlich ohne öffentliche Debatte ablaufen. Das war der Konsens der Aktionen am 1. Oktober. Wir haben auf die Verschwendung für Rüstung und Rüstungsgüter hingewiesen und die Forderung der Friedensbewegung deutlich gemacht, dass Waffenlieferungen verhindert werden müssen.

UZ: Viele Demonstranten sahen den 1. Oktober als Beginn des „Heißen Herbstes“ und wollten das mit den sozialen Protesten verbinden. Glaubst du, das hat funktioniert?

Willi van Ooyen: Wir haben versucht, in die Debatte um den „Heißen Herbst“ auch die Friedensfrage einzubringen. Das werden wir auch bei den künftigen Aktionen machen. Beispielsweise in Vorbereitung des 22. Oktober, wo wir an den sechs Demonstrationsorten als Friedensbewegung mitmachen werden, damit der Zusammenhang von Frieden und sozialer Gerechtigkeit deutlich wird. Das ist unser zentrales Anliegen.

Wir gehen davon aus, dass die Friedensbewegung sich auch in dieser Protestbewegung stark engagieren wird und eigene Akzente für eine friedliche Perspektive – sowohl gegen den Krieg als auch gegen die weitere Militarisierung der Politik – setzen wird.

UZ: Die bürgerliche Berichterstattung hat sich auf die Versuche rechter Gruppen konzentriert, die die Friedensdemonstrationen beeinflussen wollten. Glaubst du, die Friedensbewegung hat sich richtig verhalten auf den Demonstrationen?

Willi van Ooyen: Wir haben als Friedensbewegung immer sehr klar unsere politischen Positionen deutlich gemacht und haben nie irgendjemand zu Wort kommen lassen, der gegen eine solche friedliche politische Position auftritt. Im Gegenteil: Wir sind immer diejenigen gewesen, die ganz klar gegen Rassismus und nationalistische Positionen aufgetreten sind und es hat daher bei einzelnen Demonstrationen nur am Rande eine Rolle gespielt.

Aber das war immer so, dass auch in der Vergangenheit rechte Kräfte sich bei den Aktionen einzubringen versucht und provoziert haben. Aber sie haben für die inhaltlichen Positionen keine Rolle gespielt. Wir haben uns an all den Punkten, wo solche Konflikte drohten oder wo sie aufkamen, dann dagegen gewehrt und haben uns deutlich distanziert von rechten Positionen. Die Friedensbewegung muss da auch ein bisschen mehr selbstbewusst für ihre Sachen eintreten und darf sich nicht dadurch abschrecken lassen, wenn Rechte versuchen, ihre Inhalte zu verbreiten.

UZ: Du hast den 22. Oktober erwähnt. Was plant die Friedensbewegung noch?

Willi van Ooyen: Wir haben jetzt mit dem Bundesausschuss Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden ein Flugblatt vorbereitet, das wir bei den Demonstrationen am 22. Oktober in den Städten verteilen werden. Unabhängig davon geht es auch darum, dass wir weiterhin aufklärerische Aktionen machen. Wir werden vielfältig die Situation und den Krieg in der Ukraine weiterverfolgen und die Fragen von Verhandlungen, von Positionen der friedlichen Konfliktlösung thematisieren. Das wird sicherlich in diesem Herbst eine große Rolle spielen.


Der Bundesweite Friedensratschlag findet am 10. und 11. Dezember 2022 im Philipp-Scheidemann-Haus in Kassel statt. Weitere Informationen: www.friedensratschlag.de


Über den Autor

Christoph Hentschel (Jahrgang 1980) ist Politikwissenschaftler und Redakteur für „Politik“. Er arbeitet seit 2017 bei der Zeitung der DKP.

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"Selbstbewusster werden", UZ vom 14. Oktober 2022



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