Brandmauer für Völkermord
Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag setzt seit dem 7. Oktober mit der Ausstellung „Krieg und Frieden“ mit Werken von Hans und Lea Grundig ein Zeichen gegen …
Ihre Scheißkriege beenden!
Es war ein Tag der klaren Worte. „Wir wollen eure Kriege nicht!“, rief Wiebke Diehl von der „Initiative Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ den …
Gerade in Zeiten wie diesen …
Am 28. August stand im Stadtrat Hannover ein Antrag des BSW zur Abstimmung: „Die Stadt wendet sich an den Bildhauer Steffen Friedrich, der bereit ist, den …
Corona-Aufklärung: „Das muss die Gesellschaft doch beschäftigen“
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (BSW) leitet zusammen mit Matthias Schrappe den Expertenrat Corona des BSW. UZ sprach mit ihm über die notwendige Aufarbeitung, den …
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach
Interessenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Papier ist geduldig: Wahlbeschwerden werden im Deutschen Bundestag säuberlich dokumentiert und dann – je nach Interessenlage – irgendwann verhandelt. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
„… steht im Widerspruch zu internationalen Verpflichtungen und Standards“
Wenn internationale Wahlbeobachter, etwa der OSZE, in geopolitisch umkämpften Ländern ihre Berichte abliefern, schaut die westliche Öffentlichkeit hin: Kann man ihre Berichte nutzen, um eine …
Drei-Fronten-Krieg
Am 15. Juni sprach BSW-Politikerin Sevim Dagdelen in Rostock bei einer Vernetzungskonferenz der norddeutschen Friedensbewegung. In fünf Thesen fasste sie die aktuelle Entwicklung mit Blick …
Beihilfe im Bundesrat
Timing ist alles. Vielleicht hätte das jemand dem Bundesrat mitteilen sollen. Am vergangenen Freitag kam die Länderkammer zusammen, um inmitten des brutalen Völkermords in Gaza …
Gedenken in Brandenburg-Görden
Am 27. April 1945 befreite die Rote Armee das Zuchthaus Brandenburg-Görden. Die Soldaten retteten tausende Gefangene unterschiedlicher Nationalitäten, die teilweise mehrere Jahre ihres Lebens unter …
Lieber nicht nachzählen
Viel wird uns nicht versprochen. Alle vier Jahre darf man wählen, um der einen oder anderen Kapitalfraktion einen kleinen Vorteil zu verschaffen und an der …
Profiteure als Richter
Nach der Bundestagswahl wurde viel über das knappe Abschneiden des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) geschrieben. Der Ton in den meisten bürgerlichen Medien: arrogant, belehrend, irreführend. …
„Tiefpunkt in der Parlamentsgeschichte“
Seit dem Jahr 2009 ist Andrej Hunko Mitglied des Deutschen Bundestages – und hat viel erlebt. Doch die in der vergangenen Woche beschlossene Grundgesetzänderung zur Freigabe …
Mit den Stimmen der Linkspartei
Der Bundesrat hat am Freitag der von Union und SPD initiierten Grundgesetzänderung für unbegrenzte Kriegskredite und dem sogenannten „Sondervermögen“ zur Kriegsertüchtigung der Infrastruktur in Höhe …
Trotz Kriegskrediten!
Am Dienstag Nachmittag änderten die Abgeordneten des „aufgelösten“ Bundestags mit den Stimmen der CDU/CSU, SPD und Grünen das Grundgesetz. Rekordschulden für kriegswichtige Infrastruktur und ein …
(Foto: Lupus in Saxonia / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Lupus in Saxonia / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Wenig stichhaltig
Die Zwickauer Oberbürgermeisterin Constance Arndt (Bürger für Zwickau) hat Widerspruch gegen das vom Stadtrat beschlossene Verbot von Bundeswehrwerbung auf städtischen Liegenschaften, bei kommunalen Unternehmen sowie …
So fing es an: BSW-Landeschefin Katja Wolf gratuliert Thadäus König (CDU) zur Wahl zum Landtagspräsidenten. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
So fing es an: BSW-Landeschefin Katja Wolf gratuliert Thadäus König (CDU) zur Wahl zum Landtagspräsidenten. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Mit dem „Vater der Kompanie“
Die Thüringer Landespolitik ist eine emotionale Sache. Da werden selbst kühl kalkulierende Abgeordnete plötzlich zu Menschen. Wer in der vergangenen Woche eine Zeitung aufschlug, konnte …