Wahlen unter Ausnahmezustand
Überschattet von den Attentaten am 13. November und den damit verstärkten Stimmungen der Angst und der Verunsicherung, verstärkt durch die Verlängerung des von Präsident Hollande verhängten …
Geschichtsfälscher basteln an Mythen
Am 25. November wurde in Jekaterinburg von Präsident Putin ein zentrales Jelzin-Museum eröffnet. Grundlage dafür war ein Gesetz aus dem Jahr 2008, das die Bewahrung des …
Begrenzte Schritte
Im Juli hatte die rechte portugiesische Regierung die Abtreibungsgesetze verschärft: Unter anderem beschloss sie, dass Frauen für eine Abtreibung bezahlen müssen. Schon bevor nun die …
Drastische Missverhältnisse
Der 25. November wird von Menschenrechtsorganisationen als Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen begangen. Vor allem Probleme wie Prostitution, sexuelle Gewalt, Sextourismus, Vergewaltigung, Frauenbeschneidung, …
Einreiseverbot für türkische Demokraten!
Am 18. Oktober kungelten Bundeskanzlerin Merkel und der türkische Präsident Erdogan aus, dass sich Letzterer in der Flüchtlingsfrage für die EU die Finger schmutzig machen soll, …
Mit der HDP für eine demokratische Türkei
UZ: Bei den Wahlen im Juni konnte die HDP (Demokratische Partei der Völker) die Zehnprozenthürde überwinden. Was hat dieser Sieg für die Türkei bedeutet? Abdullah Levent …
Kein Willkommen
Kein EU-„Flüchtlingsgipfel“ hat bislang zu einer Lösung im Interesse jener Menschen geführt, die vor Krieg, Verfolgung und Not nach Europa fliehen, ihnen Schutz gibt, eine …
Ein Härtetest
Die Kommunalwahlen in der Ukraine waren in den bürgerlichen Medien großspurig als „Härtetest“ angekündigt worden. Von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) …
Ängste schüren
Die sozialen und politischen Widersprüche in der polnischen Gesellschaft verschärfen sich. Soziale Probleme, ideologischer Wirrwarr und eine Außenpolitik der Ergebenheit gegenüber den USA – bei ambivalenter …
50 Prozent der Jugend hat keinen Job
SDAJ: Was arbeitest du momentan? Jon: Ich studiere Mathematik in Athen. SDAJ: Arbeitest du neben deinem Studium? Jon: Ja, wie viele Studenten. Ich suche momentan nach einem Nebenjob, der …
Enttäuschungen und Hoffnung
Die Griechische Bevölkerung erlebte in den letzten Jahren eine nur schwer vorstellbare Verelendung. Auf Memorandum 1 unter der damaligen PASOK Regierung folgte Memorandum 2 unter …
SDAJ goes Hellas
SDAJ goes Hellas – Solidarität und Erfahrungsaustausch Vor knapp zwei Jahren haben wir auf unserem Bundeskongress beschlossen, eine politische Rundreise durch Griechenland durchzuführen. Was damals …
Türkei wird EU-Außenlager
Berlin und die EU bereiten sich auf den Bau von Lagern für Flüchtlinge in der Türkei vor. Entsprechende Pläne sind am gestrigen Montag bei einem …
Portugals Spar-Regierung abgestraft
Portugal steht nach der Parlamentswahl vor einer schwierigen Regierungsbildung. Das konservative Lissabonner Regierungsbündnis mit seiner strengen Sparpolitik ist nach der Parlamentswahl am Sonntag in Bedrängnis …
Sieg der „Institutionen“
Syriza hat auch diese Wahl in Griechenland gewonnen. Mehr als ein Drittel der abgegebenen Stimmen konnte die alte und neue Regierungspartei wie schon bei der …