Zentrales Jelzin-Museum eröffnet
Geschichtsfälscher basteln an Mythen
Am 25. November wurde in Jekaterinburg von Präsident Putin ein zentrales Jelzin-Museum eröffnet. Grundlage dafür war ein Gesetz aus dem Jahr 2008, das die Bewahrung des …
Portugal: Neue Regierung, erste Gesetze
Begrenzte Schritte
Im Juli hatte die rechte portugiesische Regierung die Abtreibungsgesetze verschärft: Unter anderem beschloss sie, dass Frauen für eine Abtreibung bezahlen müssen. Schon bevor nun die …
25. November: Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen
Drastische Missverhältnisse
Der 25. November wird von Menschenrechtsorganisationen als Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen begangen. Vor allem Probleme wie Prostitution, sexuelle Gewalt, Sextourismus, Vergewaltigung, Frauenbeschneidung, …
Einreiseverbot für türkische Demokraten!
Am 18. Oktober kungelten Bundeskanzlerin Merkel und der türkische Präsident Erdogan aus, dass sich Letzterer in der Flüchtlingsfrage für die EU die Finger schmutzig machen soll, …
Mit der HDP für eine demokratische Türkei
UZ: Bei den Wahlen im Juni konnte die HDP (Demokratische Partei der Völker) die Zehnprozenthürde überwinden. Was hat dieser Sieg für die Türkei bedeutet? Abdullah Levent …
Balkan-Gipfel beschließt weitere Abschottung – Seehofer droht mit „bayerischer Notwehr“
Kein Willkommen
Kein EU-„Flüchtlingsgipfel“ hat bislang zu einer Lösung im Interesse jener Menschen geführt, die vor Krieg, Verfolgung und Not nach Europa fliehen, ihnen Schutz gibt, eine …
Kommunalwahl in der Ukraine: Die „demokratischen Standards“ der Machthaber in Kiew
Ein Härtetest
Die Kommunalwahlen in der Ukraine waren in den bürgerlichen Medien großspurig als „Härtetest“ angekündigt worden. Von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) …
Polen: Rechte hetzen gegen Flüchtlinge – die Linke ist schwach
Ängste schüren
Die sozialen und politischen Widersprüche in der polnischen Gesellschaft verschärfen sich. Soziale Probleme, ideologischer Wirrwarr und eine Außenpolitik der Ergebenheit gegenüber den USA – bei ambivalenter …
„Es geht um einen Kampf für ein besseres Heute und ein besseres Morgen“
SDAJ goes Hellas
SDAJ goes Hellas – Solidarität und Erfahrungsaustausch Vor knapp zwei Jahren haben wir auf unserem Bundeskongress beschlossen, eine politische Rundreise durch Griechenland durchzuführen. Was damals …
50 Prozent der Jugend hat keinen Job
SDAJ: Was arbeitest du momentan? Jon: Ich studiere Mathematik in Athen. SDAJ: Arbeitest du neben deinem Studium? Jon: Ja, wie viele Studenten. Ich suche momentan nach einem Nebenjob, der …
Enttäuschungen und Hoffnung
Die Griechische Bevölkerung erlebte in den letzten Jahren eine nur schwer vorstellbare Verelendung. Auf Memorandum 1 unter der damaligen PASOK Regierung folgte Memorandum 2 unter …
Türkei wird EU-Außenlager
Berlin und die EU bereiten sich auf den Bau von Lagern für Flüchtlinge in der Türkei vor. Entsprechende Pläne sind am gestrigen Montag bei einem …
Konservative verloren absolute Mehrheit - Stimmengewinne für Opposition
Portugals Spar-Regierung abgestraft
Portugal steht nach der Parlamentswahl vor einer schwierigen Regierungsbildung. Das konservative Lissabonner Regierungsbündnis mit seiner strengen Sparpolitik ist nach der Parlamentswahl am Sonntag in Bedrängnis …
Sieg der „Institutionen“
Syriza hat auch diese Wahl in Griechenland gewonnen. Mehr als ein Drittel der abgegebenen Stimmen konnte die alte und neue Regierungspartei wie schon bei der …
EU-Europa schottet sich ab
Der Sturm, der noch kommen wird
Für den ehemaligen EU-Kommissar Verheugen ist das, was jetzt geschieht, ein Vorbote für den Sturm, der noch kommen wird („Das Duell bei n-tv“ am 21.9.2015): …