Wir werden den Widerstand fortsetzen!
UZ: Waren die Initiativen überrascht, dass die Realisierung der A 52 in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde? Michael Gerber ( UZ) Michael Gerber: Nein, das hat …
Die Regelung ist grundgesetzwidrig
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit Urteil vom 6. Juli 1999 die bis zu diesem Zeitpunkt bestehende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt. Der …
Bundesregierung bedient Kapitalinteressen
30 Jahre Widerstand gegen die A 52
Gegner des Ausbaus der A52 durch Bottrop und Gladbeck demonstrierten am 18. März mit einer Mahnwache gegen den Ausbau der B 224. Der Anlass war die …
Kommunalwahl in Hessen: Geduldige Arbeit zahlt sich aus – und ist der Weg, um Rechte zu isolieren
Widersprüche aufdecken
„Wir sind das Volk“ sagen die Rechten und gewannen. Alleine AfD und NPD erhielten bei den Kommunalwahlen in Hessen im Landesdurchschnitt zusammen 13,5 Prozent der Stimmen. …
Am vergangenen Sonntag gab es Kommunalwahlen in Hessen
Das brauchen wir …
Die Ergebnisse der Kommunalwahlen sind auch in Mörfelden-Walldorf „vorläufig“. Das System des Panaschierens und Kumulierens braucht Zeit. Wenn diese UZ erschienen ist, werden wir wissen, …
DKP Bottrop für Verkauf der RWE-Aktien
Die DKP-Ratsgruppe in Bottrop hat beantragt, dem Rat der Stadt den Verkauf der RWE-Aktien vorzuschlagen. Nach Ansicht der DKP hat der Besitz von RWE-Aktien für …
Sportkonzept für Gießen könnte Impulse setzen
Ohne Moos wenig los
„Keine Lobby, es fehlt Geld, der Sport wird nur noch verwaltet“ – das waren einige der Vorwürfe, die Gießener Vereinsvertreter anlässlich einer Podiumsdiskussion zur Kommunalwahl äußerten.Eingeladen …
DKP setzt erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ fort
In Darmstadt Kommunisten wählen!
Am 6. März sind Kommunalwahlen. Probleme gibt es genug in Darmstadt. Marode Schulen, knappe Kita-Plätze, Schlaglöcher auf den Straßen, teure Straßenbahnen und Busse und noch viel …
Bezahlbarer Wohnraum oder sichere Rendite?
Monopoly in Marburg
Tanja-Bauder-Wöhr In Marburg kann man in den letzten zehn bis 15 Jahren beobachten, dass aufgrund von Kosteneinsparungen, eine wichtige Aufgabe freiwillig aus der Hand gegeben …
Endspurt im hessischen Kommunalwahlkampf
Ohne uns sehen wir schwarz für Reinheim
Bekanntlich sind am 6. März in Hessen Kommunalwahlen. Die DKP kandidiert in unterschiedlichen Konstellationen, das heißt eigenständig, im Bündnis oder auf Listen anderer Parteien.In Reinheim kandidiert …
Bochum tritt Städtekoalition gegen Rassismus bei
Einen gemeinsamen Antrag „Beitritt zur Städtekoalition gegen Rassismus“ haben die Linksfraktion und die Soziale Liste im Rat zur letzten Sitzung des Bochumer Stadtrates eingebracht.Bereits vor …
DKP fordert Unterricht für Flüchtlingskinder
Die NRW-Landesregierung hatte für 2015 und 2016 insgesamt zusätzliche 5 766 Lehrerstellen bewilligt, damit Kinder aus Flüchtlingsfamilien kompensatorisch und integrierend unterrichtet werden können. Die Zahl …
DGB Dülmen gegen Stellenbefristungen
Für den Bereich der Sicherheitsdienste an den Unterkünften für Asylbewerber werden in Dülmen ca. 1,5 Millionen Euro aufgebracht. Mit diesem Geld sollen dann nach den …
Öffentlich-Private Partnerschaften – warum wir immer dagegen stimmen
Betrug von Anfang an
Zum Weiterlesen http://www.werner-ruegemer.dehttps://www.gemeingut.org/ Alljährlich bei den kommunalen Etatberatungen jammert der Stadtkämmerer über klamme Kassen. Diese dienen dann auch als Begründung für die „Investitions-Partnerschaften“ in Nürnberg, …
Sondermüll soll Standsicherheit bringen
DKP Bottrop kritisiert Anschüttung
Das Alpincenter beabsichtigt am Nordhang der Halde eine Anschüttung von 450000 Kubikmeter Bodenmaterial, um möglichst eine Standsicherheit des Alpincenters zu erreichen. Die am 31. August 2015 …