Am 12. Juli verschickte der Leiter der Abteilung „Einsatzbereitschaft und Unterstützung Streitkräfte“ im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Kai Rohrschneider, intern „Ergänzende Hinweise zum Traditionserlass“. Inzwischen veröffentlichten verschiedene Medien …
Um im Kriegsfall „schneller und effektiver“ handeln zu können, zentralisiert die Bundeswehr mit der angekündigten Reform der Organisationsstruktur zunächst ihre Kommandostrukturen. Ziel sei es, Führungsverantwortung …
Mit einem 12-Punkte-Plan will die FDP Deutschland retten und vermutlich sich selbst vor dem erneuten Ausscheiden aus dem Bundestag. Viel Neues ist nicht dabei: Steuergeschenke …
Das Sitzungsprotokoll hielt es fest. Ganze 26 Minuten Zeit zur „Debatte“ für die am 21. März spätabends noch im Bundestagsplenum anwesenden Abgeordneten. Die Drucksache 20/10476 stand auf …
Rund um Ostern finden im ganzen Land die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung statt. Stell dir vor, es reihen sich die Bauern mit ihren Traktoren, Schulklassen, …
Die Bevölkerung wird systematisch auf den Kriegskurs der Bundesregierung getrimmt. Riesige Plakate, schlechte Online-Serien und aufdringliche Werbung auf Instagram und sogar auf Pizzakartons – die Bundeswehr …
Die Aufgaben von Presse, Rundfunk, Fernsehen und Internet im Verhältnis zur Gesellschaft sieht die „Bundeszentrale für politische Bildung“ in der Erfüllung von gesellschaftlichen Funktionen. Es …
Ich erinnere mich an Zeiten, da traten Politiker nicht nur wegen schlecht kopierter Doktorarbeiten zurück, sondern auch, weil sie zu offen für Krieg zur Durchsetzung …
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zündet die nächste Stufe der Militarisierung, mit der alle Bereiche der Gesellschaft durchdrungen werden sollen. Reichte es ihm bisher, die Aufrüstung und …
Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus allen DGB-Gewerkschaften haben einen Aufruf gegen Krieg und Hochrüstung gestartet. Unter den mehr als 150 Erstunterzeichnern sind Horst Schmitthenner, Anne Rieger, …
Wer den totalen Krieg will, braucht sehr viel Geld und eine geschlossene Heimatfront. Aber wie viel kann man Menschen wegnehmen und sie trotzdem von der …
Zieht die Bundesrepublik in den Krieg, erfüllen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verlässlich ihren Auftrag, die Heimatfront zu stabilisieren. Am vergangenen Samstag war daher einheitlich auf allen …
Diesen UN-Generalsekretär kann man nicht mehr ernst nehmen“ – das Zitat des rechten Historikers Michael Wolffsohn prangte am vergangenen Wochenende als Schlagzeile auf der Website der …
Rheinmetall-Chef Armin Papperger konnte sein Glück kaum fassen. Erst am Montag hatte er den Spaten in die Hand genommen, um das Startsignal für den Bau …
Der offizielle deutsche Militärhaushalt wird im kommenden Jahr um rund 1,7 Milliarden Euro steigen und 51,8 Milliarden Euro erreichen. Rechnet man die 19,2 Milliarden Euro aus den Sonderschulden …
