Verwaltungsgericht und NGO verurteilen Repression in BRD
Als der Autor dieses Beitrags am 16. Mai 2024 im Zuge des Verbots von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) eine Hausdurchsuchung über sich ergehen lassen musste, …
„Missbrauch Riegel vorgeschoben“
Am 12. April 2024 wurde der Palästina-Kongress in Berlin nach wenigen Minuten von einer Einsatzhundertschaft der Duisburger Polizei (!) gewaltsam aufgelöst. Als Vorwand für dieses …
Mediale Hetzjagd
Die Polizei verhindert einen Palästina-Kongress – und die Medien hetzen kräftig mit gegen Redner und Veranstalter. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, sieht Meinungs-, Presse- und …
Gefährlicher Präzedenzfall
Unter dem Motto „Wir klagen an!“ wurde der Palästina-Kongress in Berlin vor einigen Monaten von einem Bündnis von Solidaritätsorganisationen und politischen Gruppierungen angekündigt. Kurz darauf …
Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Das Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin steht in einer Reihe mit anderen Versuchen, Kriegsgegner und Regierungskritiker mundtot zu machen. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Solidarität lässt sich nicht verbieten!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) protestiert gegen das haltlose Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. „Wenn es um die Solidarität mit Palästina und den Widerstand gegen …