Auf die Straße – jetzt!
Am 5. September hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Etat für dieses Jahr verabschiedet. Er muss nun noch vom Bundestag beschlossen werden. Er ist verbunden …
Viel Zuspruch
Etwa 450 Menschen haben am Samstag in Essen gegen die israelische Völkermord-, Hunger- und Vertreibungspolitik gegenüber Palästina demonstriert. Das Bündnis Palästina Solidarität Essen hatte zu …
Von Frankfurt bis nach Gaza
Von nichts anderem als einer Hetzkampagne muss man sprechen, wenn man sich die Berichte bürgerlicher Medien und die Stellungnahmen etablierter Parteien und Institutionen anschaut, die …
Nachrichten vs. Propaganda
Wenn man in diesen Zeiten das Radio oder den Fernseher anmacht oder einen Blick in die bürgerlichen Zeitungen wirft, fragt man sich häufig, ob sich …
Familientradition Fortschritt
Mitglieder und Freunde der DKP Duisburg und SDAJ Duisburg haben sich am Samstag zum Sommerfest im Falkenheim Duissern getroffen. Aktive aus Bündnissen, in denen die …
Groß für Gaza
Am Ende hat all die Repression nichts gebracht: Nach einer Hetzkampagne, die unter anderem von der israelischen Botschaft mittels gefälschter Fotos befeuert wurde, hatte das …
Mit Fake-News gegen Versammlungsrecht
Am kommenden Samstag soll in Frankfurt am Main die zweite „United4Gaza“-Demonstration stattfinden: 5.000 Teilnehmer sind angemeldet, gerechnet wird mit mehr. In Berlin hatten sich im …
Für den Frieden – jetzt!
In vielen Orten finden im September Demonstrationen und Kundgebungen gegen den Völkermord in Gaza statt. In Berlin wird es am 13. September (14 Uhr, Brandenburger Tor) eine …
Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Ausgerechnet hier sollen Kufiyas verboten sein? Denkmal von Fritz Cremer vor dem Glockenturm in der Gedenkstätte Buchenwald (Foto: FrDr / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Gericht folgt Gedenkstätte
Weil ihr der Zugang zur KZ-Gedenkstätte Buchenwald aufgrund ihrer Kufiya verwehrt wurde, hat Anna M., deutsche Kommunistin mit jüdischen Wurzeln, Klage eingereicht – und im …
Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)
Im Gegensatz zum Auswärtigen Amt sieht das Bundesverfassungsgericht in einem nicht einmal zwei Jahre alten Kleinkind keine „Gefährdung für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland“ (Symbolbild). (Foto: Marco Verch / CCNULL / CC BY 2.0)
Bundesverfassungsgericht: Kleinkind keine „Sicherheitsbedrohung“
Seit 2018 arbeitet B. M. als ausgebildete Krankenschwester in Frankfurt am Main. Die Palästinenserin hat einen jordanischen Pass und zählt zu den in der deutschen …
Gemeinsam feiern
Wer kämpft, kann feiern. Wer nicht feiert, hat schon verloren! Dieses vom Autor mutwillig grob verfälschte Brecht-Zitat könnte als Motto über den Sommerfesten stehen, die …
Permanent gegen das Grundgesetz
Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. Anfang …
Auf die Straße – jetzt!
Erneut ruft die Friedensbewegung für den 3. Oktober zu Großdemonstrationen in Berlin und Stuttgart auf. Demonstriert werden soll gegen Militarisierung und Aufrüstung. Gegen amerikanische Mittelstreckenraketen und …
Ständiger Verstoß gegen das Grundgesetz
Nach dem 7. Oktober 2023 wurde die bis dahin „umstrittene“ Parole „From the river to the sea, Palestine will be free“ in Deutschland vollends kriminalisiert. …
Richter mit Hochachtung
Am vergangenen Mittwoch ist die Palästina-Aktivistin Yasemin Acar von dem Vorwurf freigesprochen worden, ein Kennzeichen der Hamas öffentlich verbreitet zu haben. Dabei ging es wieder …