Faeser rüstet auf
Es ist der Stolz der Bundespolizei zur See. An Deck des Bundespolizeischiffes BP 84 hielt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 19. August ihre Pressekonferenz zum Jahresbericht …
Der „Chilling-Effekt“
Vor gut zwei Monaten sorgte eine fördermittelrechtliche Prüfung im Bundesforschungsministerium für einen Aufschrei. Ein Sturm der Empörung zog durch die heiligen akademischen Hallen: Nichts weniger …
„Wenn man Lenin sympathisch findet“
Das Berliner Verwaltungsgericht hat vergangene Woche eine Klage abgewiesen, in der sich der Verlag 8. Mai und die von ihm publizierte marxistische Tageszeitung „junge Welt“ gegen …
Angriffe auf Pressefreiheit Kehrseite der Kriegspolitik
Das Urteil gegen die Tageszeitung „junge Welt“ ist ein weiterer Anschlag auf die Pressefreiheit. Mit ihm wird die denunziatorische Auflistung der Zeitung als „verfassungsfeindlich“ im …
Wahlkämpfer in Gummistiefeln
Die verheerende Hochwasserkatastrophe in Bayern und Baden-Württemberg hatte am Dienstag bereits fünf Todesopfer gefordert. Tausende Menschen mussten ihre Wohnungen verlassen. Es wird noch lange dauern, …
Brutale Durchsetzung der „Staatsräson“ soll Alltag werden, wie hier in Berlin am 20. April dieses Jahres (Foto: picture alliance / Middle East Images | Stefan Frank / Bearb.: UZ)
Brutale Durchsetzung der „Staatsräson“ soll Alltag werden, wie hier in Berlin am 20. April dieses Jahres (Foto: picture alliance / Middle East Images | Stefan Frank / Bearb.: UZ)
Klare Kante gegen Grundrechte
Es war 6 Uhr morgens, als die Durchsuchungen begannen. Kurz zuvor war die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten worden, nun wurden die mutmaßlichen Mitglieder und …
Friedensfähig statt kriegstüchtig
Zum Start der diesjährigen Hochschulrektorenkonferenz in Fulda hat die bundesweite Initiative „Hochschulen für Frieden – Ja zur Zivilklausel!“ den rund 250 Gästen aus Wissenschaft, Gesellschaft und …
Viel Wind um nichts?
Mitte April ließ der Politik-Professor Oliver Pye an der Universität Kassel während einer Vorlesung die Parole „Alerta, Alerta Antifascista“ skandieren mit dem Hinweis, sich damit …
Solidarität trotzt Gegenwind
Weit mehr als 30.000 Tote in Gaza, totgebombte humanitäre Helfer und Verfahren wegen Völkermord in Gaza scheinen die deutsche Bundesregierung nicht zu beeindrucken. Sie liefert weiterhin …
Die Leute müssen auf die Straße!
Mehr als 50 Menschen trafen sich am 3. März in der Lutherstadt Wittenberg, um mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und ihr Spitzenkandidat zur EU-Wahl, zu …
Viele bunte Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Demo gegen Rechts Anfang Februar in Berlin … (Foto: Stefan Müller / Flickr / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Viele bunte Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der Demo gegen Rechts Anfang Februar in Berlin … (Foto: Stefan Müller / Flickr / CC BY 2.0 Deed / Bearb.: UZ)
Der Charakter des Faschismus
Auf seinen letzten Tagungen befasste sich der Parteivorstand der DKP mit Elementen der Analyse der heutigen Zeit. Die komplexen Themen der „Zeitenwende des Imperialismus“ bringt …