Mein Freund, die Topfpflanze: Die SPD wirft Christian Lindner „Selbstvermarktung“ vor (Foto: republica GmbH / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Gerade einen Monat ist es her, dass Robert Habeck (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Christian Lindner (FDP) den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 vorgestellt haben. …
Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Im letzten Quartal ist die deutsche Wirtschaft geschrumpft, die Arbeitslosigkeit ist gewachsen. Eine Umkehr in der Wirtschaftspolitik ist dringend …
Hannes Kramer ist Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und Kandidat der DKP für die Wahlen zum EU-Parlament. UZ sprach mit ihm über den Zusammenhang …
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinesgleichen werden nicht müde, uns das Märchen aufzutischen, in welchem Panzer, Bomber und Raketen die Wirtschaftskrise besiegen und den Wohlstand …
Mit der Zukunftskommission Landwirtschaft hat eine bundestags- und regierungsnahe Struktur die Erhöhung der Umsatzsteuer – umgangssprachlich Mehrwertsteuer – für Fleischprodukte von 7 Prozent auf 19 Prozent gefordert. Diese Steuererhöhung …
99.999.691.000 Euro sind schon verplant, der verbliebene Rest des Bundeswehr-„Sondervermögens“ vom Februar 2022 reicht gerade noch, um die Hälfte der deutschen Leopard-Panzer einmal aufzutanken. Kriegsertüchtigungsminister Boris …
Zehntausende Menschen demonstrierten am Osterwochenende bei über 120 Aktionen für den Frieden. Auf Märschen, Friedensgottesdiensten, Fahrraddemonstrationen oder Kundgebungen forderten die zahlreichen Rednerinnen und Redner Abrüstung, einen …
An die „kleinen Leute“ auch in unserer Stadt richtet sich also mein heutiger Osnabrücker Appell: Stehe also zu Putin und Russland jeder wie er will – …
Wir alle sehen tagtäglich die unerträglichen Bilder aus dem Gaza-Streifen, aus den Krankenhäusern in Gaza, und das Morden und Töten in der Ukraine geht weiter. …
In Vorbereitung auf unseren heutigen Ostermarsch erinnerte ich mich, dass am 24. März 1999, vor 25 Jahren, der erste Angriffskrieg in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg begann. …
Die Arbeiterjugend steht Kriegsgefahr, Militarisierung und Perspektivlosigkeit gegenüber. Auch wenn sich teils Widerstand in zunehmenden Protesten und kämpferischen Tarifrunden regt, herrscht bei Jugendlichen überwiegend Resignation …
Wer den totalen Krieg will, braucht sehr viel Geld und eine geschlossene Heimatfront. Aber wie viel kann man Menschen wegnehmen und sie trotzdem von der …
Günter Hofbauer, Generalmajor und Chefplaner des österreichischen Bundesheers, fordert, „das Bundesheer muss kriegsfähig gemacht werden“. Klaudia Tanner, die ÖVP-Ministerin für Landesverteidigung, jubelt: „Wir investieren 18 Milliarden …
Am 10. Januar wurde die Nebelmaschine angeschmissen: Die „Enthüllung“ des sogenannten Geheimtreffens in Potsdam. Das dort angeblich Besprochene war nicht neu. Genutzt hat es der wankenden …
In vielen Kommunen fanden im Dezember die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 statt. Mitglieder der DKP nutzten ihre Redezeit in den Kreistagen und Gemeinderäten, um …
