Ich hoffe, der Leserbrief von Martin Leo gibt nur eine Einzelmeinung wider – fast alles, was er schreibt, halte ich für falsch, will aber nur einige Punkte benennen. Es beginnt bei der Kritik an Köbeles Äußerung, dass sich eine Annäherung an die rassistischen und nationalistischen Positionen der AfD, wie sie bei Teilen des BSW überlegt werde, verbietet – da hat Patrik völlig recht und das lässt sich leicht belegen. Teile des BSW wollen auch nicht die „Anhänger der AfD“ in die Friedensbewegung einbeziehen, sondern die AfD als Partei. Verunglimpfungen, andere Linke seien nach rechts offen, treffen nicht das BSW, denn das BSW sieht sich als „weder rechts noch links“ – auch wenn es Mitglieder gibt, die sich als links verstehen. Dass der Friedenswunsch für AfD-Wähler ein viel bedeutsameres Wahlmotiv als die „Ausländerfrage“ war, wäre sicherlich eine „bedeutsame zentrale Erkenntnis“, stimmt aber leider nicht: die Friedensfrage rangiert laut den Nachwahlumfragen von infratest/dimap bei diesen Wählern mit 13 Prozent erst an fünfter von sechs Stellen. „Innere Sicherheit“ liegt an erster Stelle mit 24 Prozent, gefolgt von „Einwanderung“ mit 18 Prozent. Fragestellung an AfD-Wählende: „Welches Thema spielt für Ihre Wahlentscheidung die größte Rolle?“. Vincent Ciesla und Ulf Immelt zitieren in ihren Artikeln leider nur die Frage an alle Wähler, für die das Thema im Gegensatz zu AfD-Wählern nur eine untergeordnete Rolle spielte.
Der „Kampf gegen die AfD“ gehört sehr wohl in einen antifaschistischen Kontext (Teile der Partei stellen sich bewusst in die faschistische Tradition). Dass sich unser Kampf gegen Rechts nicht auf die AfD beschränken darf, sondern auch und vor allem gegen die Regierungspolitik gerichtet sein muss, die erfolgreich am „reaktionär-militaristischen Staats- und Gesellschaftsumbau“ arbeitet, ist in unseren Reihen wohl unbestritten.
Wenn das BSW Anknüpfungspunkte an die AfD sucht und vielleicht auch findet, schlägt es damit die Tür zu den Gewerkschaften zu – das sollte gewerkschaftlich organisierten BSW-Mitgliedern klar sein.
