Angespannt, doch ohne Eklat

Es war das Festival der Schleimer, das seltsame Event, das da in der vergangenen Woche im französischen Évian an der idyllischen Südküste des Genfer Sees unter der leicht irritierenden Bezeichnung „G7-Gipfel“ stattfand. Bundeskanzler Friedrich Merz brachte US-Präsident Donald Trump ein Trikot der deutschen Fußballnationalmannschaft mit der Nummer 47 mit, das er ihm vor den Augen der Weltöffentlichkeit andiente; Trump ist aktuell der siebenundvierzigste Präsident der USA. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der es unbedingt verhindern wollte, dass Trump erneut – wie im vergangenen Jahr im kanadischen Kananaskis – vorzeitig den Gipfel verließ, hatte ihn für den Abend des letzten Gipfeltages ins Schloss von Versailles eingeladen, ganz, wie manche kleine Kinder mit Süßigkeiten hinhalten. Zumindest Macrons Plan ging auf; am Mittwochabend vergangener Woche gingen Bilder von Trump in Versailles um die Welt.

Inhaltlich reichten die Ergebnisse des Gipfeltreffens nicht besonders weit. Deutlich sichtbar war der Versuch, eine – real nicht vorhandene – Einigkeit zu konstruieren; dabei zahlten sich die diversen Schleimereien gegenüber Trump aus. Sie setzten sich in den Gipfeldokumenten fort. Hatte es zunächst danach ausgesehen, als ob es kaum gemeinsame Erklärungen geben würde, so gelang es Macron, den US-Präsidenten dazu zu bewegen, neben einigen eher nicht so belangvollen Dokumenten auch eine gemeinsame Erklärung „zu geopolitischen Fragen“ abzunicken. Der Preis: In dem Papier wurde Trumps „starke Führung“ gepriesen; zu den Iran-Verhandlungen hieß es gewollt großspurig, sie böten eine „historische Gelegenheit“, Iran in Zukunft „am Erwerb von Atomwaffen“ zu hindern. Wozu das Ganze? Die G7-Mitglieder aus Europa erhielten im Gegenzug Trumps Zusage, nicht nur die Ausnahmeregeln für den Kauf russischen Öls aufzuheben, sondern auch neuen Russland-Sanktionen zuzustimmen und neue Flugabwehrwaffen an die Ukraine zu liefern. Ob es zu all dem tatsächlich kommt, wird man sehen.

Ansonsten blieben die Resultate eher dünn. Die G7 bekräftigten hinsichtlich der Straße von Hormus, „das Recht auf uneingeschränkten und gebührenfreien Transitverkehr“ bilde „das Fundament des internationalen Handels“. Das klang im Hinblick auf das zunehmende Entern missliebiger russischer Handelsschiffe – „Schattenflotte“ lautet der gängige Kampfbegriff – durch mehrere europäische Staaten ein wenig hohl; doch ist sowieso nicht davon auszugehen, dass Iran sich von dem Plan, seine Kon­trolle über die Straße von Hormus zu etablieren und dabei womöglich auch Gebühren zu kassieren, von G7-Papieren abhalten lässt. Die G7 teilten darüber hinaus mit, sie wollten bis 2030 den Anteil der Rohstoffimporte, die von einem einzigen Lieferanten stammen – sprich: von China –, auf höchstens 60 Prozent senken; auf lange Sicht sollten sie 50 Prozent unterschreiten. Eine Erklärung zum Schutz von Kindern vor den Gefahren, die soziale Medien und Künstliche Intelligenz (KI) für sie mit sich bringen, strotzte von Vokabeln wie „Wir ermutigen“, „Wir fühlen uns verpflichtet“, „Man sollte“. Kein Wunder – schließlich waren führende Repräsentanten von Branchengrößen wie OpenAI, Google und Anthropic in Évian präsent.

Wenig tat sich auch am Rande des Gipfels. Mit Spannung erwartet worden war das Treffen zwischen Trump und Indiens Premierminister Narendra Modi, dessen Land neben Brasilien, Südkorea, Ägypten und Kenia eines der Gastländer des Treffens war. Die Beziehungen sind nach mehreren politischen und ökonomischen US-Attacken auf Indien und nach dem Beschuss dreier Handelsschiffe mit indischer Crew durch die US-Streitkräfte am Persischen Golf – drei Seeleute kamen zu Tode – angespannt. Ein Eklat blieb in Évian aus; von einer Verbesserung der Beziehungen war freilich auch nichts zu sehen. In Erinnerung bleibt, dass Trump im Anschluss an den Gipfel behauptete, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni habe ihn um ein Selfie angefleht. Meloni äußerte prompt in aller Öffentlichkeit, das sei eine dumme Lüge. Auch die Beziehungen zwischen Rom und Washington bleiben also, was die persönliche Ebene anbelangt, angespannt.