Proteste gegen Kriegskonferenz
Gegen die Gefahr des Atomkriegs und für eine diplomatische Friedenslösung demonstrierten am Samstag circa 20.000 Menschen, die auf verschiedenen Demonstrationen gegen die NATO auf die …
Kriegsprofiteure unter sich
Eine Gästeliste ist noch nicht veröffentlicht und doch wird sie bereits beworben: Vom 17. bis zum 19. Februar findet im Nobelhotel Bayerischer Hof wieder die sogenannte …
Ganz Bayern
Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Mitglieder aus fast allen Kreis- und Gruppenstrukturen der DKP waren der Einladung …
Neuer Bezirksverband Bayern
Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Auf Einladung des Parteivorstandes kamen DKP-Mitglieder aus Nord- und Südbayern am Sonntag …
Alternative Zwangsarbeit
Nach wochenlangem Hin- und Her wurde am Freitag das Ergebnis des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat angenommen. Im Schmierentheater der etablierten Parteien um eine angebliche …
Pfiffige Kapitalisten hoffen auf ein Milliardengeschäft mit der Legalisierung von Cannabis. Da haben selbst die „Jungen Liberalen“ nichts dagegen, wie hier auf der Hanfparade 2016 in Berlin. (Foto: Hanfparade / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Pfiffige Kapitalisten hoffen auf ein Milliardengeschäft mit der Legalisierung von Cannabis. Da haben selbst die „Jungen Liberalen“ nichts dagegen, wie hier auf der Hanfparade 2016 in Berlin. (Foto: Hanfparade / Flickr / CC BY-NC-SA 2.0)
Sind die schon ganz dicht?
Vor zwei Wochen veröffentlichte das Gesundheitsministerium unter Leitung von SPD-Minister Lauterbach erste Eckpunkte für die im Koalitionsvertrag beschlossene Freigabe von Cannabis. Der Zeitpunkt überrascht nicht: …
Dabei sein ist alles
Am vergangenen Freitag erklärte der Bundesgeschäftsführer der Partei „Die Linke“ nüchtern: „Planspiele, gleich welcher Art, über Austritte aus der Bundestagsfraktion sind nicht Gegenstand der aktuellen …
Bedingungslos zerstritten
Die Basis hat entschieden: „Eine Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder hat sich beim Mitgliederentscheid für die Aufnahme eines ‚Bedingungslosen Grundeinkommens‘ (BGE) in die Programmatik der Partei …
Heiße Luft statt heißem Herbst
Kanzler Scholz verkündet, dass von einer Kommission beraten werde, wie die Gaspreise künftig bezahlbar gehalten werden sollen. Fehlte etwa bisher das Wissen über den Preisanstieg …
Bald Geschichte? Sahra Wagenknecht spricht Anfang Mai für die Partei „Die Linke“ in Wuppertal. (Foto: DIE LINKE Nordrhein-Westfalen / Flickr / CC BY-SA 2.0)
Bald Geschichte? Sahra Wagenknecht spricht Anfang Mai für die Partei „Die Linke“ in Wuppertal. (Foto: DIE LINKE Nordrhein-Westfalen / Flickr / CC BY-SA 2.0)
Linkspartei auf Abwegen
Nach der viel beachteten Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht gegen die Energiepreis- und Sozialabbaupolitik der SPD-geführten Ampel-Koalition überschlagen sich die Statements für und gegen die Linkspartei-Politikerin. …
Milliarden für Uniper
Die Sanktionen sind, zusammen mit der politischen Entscheidung, die fertiggestellte Pipeline Nord Stream 2 nicht in Betrieb zu nehmen, die Vorbereitung auf die nächste Energiepreissteigerung. …
Sie wollen keinen Frieden
Bundeskanzler Olaf Scholz ist besorgt. Auf Einladung der Evangelischen Akademie sprach er am vergangen Freitag im oberbayerischen Tutzing. „Wir brauchen neue Partner und wir brauchen …
Gipfelgegner im Visier
Bei der Beschneidung demokratischer Grundrechte rund um den G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau setzen Bundesregierung und Bayerische Landesregierung auf schweres Gerät. …
Gegen ihre heuchlerische Politik
Am kommenden Wochenende findet der G7-Gipfel auf Schloss Elmau statt. UZ sprach mit Franz Haslbeck, dem Anmelder der Anti-G7-Demonstration in Garmisch. Er ist im Münchner …
Schaulaufen in Elmau
Aktuell finden die G7-Ministergipfel statt. Sie dienen der Vorbereitung des Gipfeltreffens der Regierungschefs der G7 in drei Wochen im oberbayerischen Elmau. Die Gruppe aus imperialistischen …