Gipfelgegner im Visier
Bei der Beschneidung demokratischer Grundrechte rund um den G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau setzen Bundesregierung und Bayerische Landesregierung auf schweres Gerät. …
Gegen ihre heuchlerische Politik
Am kommenden Wochenende findet der G7-Gipfel auf Schloss Elmau statt. UZ sprach mit Franz Haslbeck, dem Anmelder der Anti-G7-Demonstration in Garmisch. Er ist im Münchner …
Schaulaufen in Elmau
Aktuell finden die G7-Ministergipfel statt. Sie dienen der Vorbereitung des Gipfeltreffens der Regierungschefs der G7 in drei Wochen im oberbayerischen Elmau. Die Gruppe aus imperialistischen …
Linke blass-grün
Zehn Millionen Wahlberechtigte könnte „Die Linke“ hinter sich versammeln, attestiert ihr das Meinungsforschungsinstitut Kantar. Mario Candeias, Vordenker der parteinahen „Rosa-Luxemburg-Stiftung“, die die Umfrage in Auftrag …
Linkspartei wählt neue Führung
Nun der nächste Austritt: Johanna Scheringer-Wright, langjährige Agrarpolitikerin der Linkspartei, gibt ihr Parteibuch ab. Sie gehört zu einer Reihe von bekannten Gesichtern, die den Bruch …
Aufbegehren gegen materielle Not
Schon vor der Eskalation des Ukrainekrieges und dem damit verbundenen Bruch in den politischen Beziehungen zwischen der EU und Moskau kletterten die Energiepreise in die …
Zum Verbot von Waffenlieferungen hat Gregor Gysi heute eine andere Meinung als 2013 auf einer Kundgebung in Bochum. (Foto: Irina Neszeri/DIE LINKE Nordrhein-Westfalen/Flickr/CC BY-SA 2.0)
Zum Verbot von Waffenlieferungen hat Gregor Gysi heute eine andere Meinung als 2013 auf einer Kundgebung in Bochum. (Foto: Irina Neszeri/DIE LINKE Nordrhein-Westfalen/Flickr/CC BY-SA 2.0)
Friedenskampf in der Linkspartei
Bürgerliche Meinungsmacher betonen in den Leitmedien mit einer gewissen Freude, Putin sei es nicht gelungen, den Westen in innere Widersprüche zu verstricken. Auch die Regierungen …
Ausflug zum Faschistenführer
Mittlerweile mehren sich kritische Stimmen über das Auftreten des ukrainischen Botschafters Melnyk. Vor allem in der SPD rumort es, in der „Frankfurter Allgemeinen“ hingegen weiß …
„Dieser Krieg ist eine Zäsur, auch für uns Linke“
Als der Bundestag am Sonntag zu seiner Sondersitzung wegen des Ukraine-Russland-Kriegs zusammenkommt, lastet großer Druck auf den Abgeordneten der Linksfraktion. Sie stellen sich als einzige …
„Keine wichtigere Konferenz“
Als am Sonntagnachmittag kurz die Sonne rauskommt über der Münchner Innenstadt, macht sich die saudische Delegation bereit zur Abreise aus dem Luxushotel „Vier Jahreszeiten“ in …
„Keine wichtigere Konferenz“
Als am Sonntagnachmittag kurz die Sonne rauskommt über der Münchner Innenstadt, macht sich die saudische Delegation bereit zur Abreise aus dem Luxushotel „Vier Jahreszeiten“ in …
Jetzt erst recht!
Schon Monate vor den neuerlichen Eskalationen im Ukraine-Krieg wurden Politiker der etablierten Parteien „auf Linie“ gebracht, indem „Wie stehst du zur NATO?“ zur Gretchenfrage wurde. …
Deutschland und Ukraine eskalieren
Wenn die ukrainische Regierung das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten propagiert, ist dabei die Ukraine gemeint. Wenn der Chef der deutschen Marine, ehemals …
EU-Europa, EU-Europa über alles?
Erst kurz im Amt, trägt die neue Regierung einige Differenzen in der Außenpolitik offen zur Schau. Dabei heißt es im Koalitionsvertrag, diese „soll aus einem …
Hauptsache Mitmachen
Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow haben einen Debattenbeitrag zur Parteistrategie vorgelegt. Der Beitrag arbeitet sich an den Versprechungen und Vorhaben der neuen Ampel-Regierung ab und …