EU-Europa, EU-Europa über alles?
Erst kurz im Amt, trägt die neue Regierung einige Differenzen in der Außenpolitik offen zur Schau. Dabei heißt es im Koalitionsvertrag, diese „soll aus einem …
Hauptsache Mitmachen
Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow haben einen Debattenbeitrag zur Parteistrategie vorgelegt. Der Beitrag arbeitet sich an den Versprechungen und Vorhaben der neuen Ampel-Regierung ab und …
Optimismus trotz radikaler Kritik
Er war, wie am 29. Oktober auf diesen Seiten stand, „so schön (…) wie der Staat, den er liebte“, obwohl sein Literaturinstitutsleiter nach der Lektüre der …
Ökologisch geht, was profitabel ist
„Klima-Kanzler“ soll Olaf Scholz werden, denn das „Zukunftsthema“ Klimaschutz sei nun Chefsache. Deutschland müsse künftig auf einen „1,5-Grad-Pfad“ gebracht werden, heißt es im Sondierungspapier der …
Merkel-Kinder auf der Suche
Für eine ganze Generation sollte der vorletzte Sonntag ein Hochfest der Demokratie sein. Schließlich durften diejenigen, die ihr ganzes bewusstes Leben lang nur Angela Merkel …
Zuverlässig und mit langem Atem
Es ist wieder Freitagnachmittag: Klaus baut den DKP-Infotisch vor der Tela-Post auf, keine fünf Minuten entfernt vom berühmten „Grünwalder Stadion“. Hier ist immer viel los, …
Was ist die NATO?
Knapp eine Stunde nahmen sich die Spitzenkandidaten der Linkspartei, Janine Wissler und Dietmar Bartsch, am Montag Zeit, um der Hauptstadtpresse ein neues Sofortprogramm vorzustellen. Zeit, …
Soziale Politik für Dich
Gleich zwei Meinungsforschungsinstitute haben in der vergangen Woche Umfragewerte veröffentlicht, nach denen die SPD bei den Bundestagswahlen 19 Prozent einfahren könnte. Dass die Partei und …
Das große Gleiche
„Klima retten, Menschen schützen“ lautet das siebenseitige Dokument, welches die Grüne-Partei als „das größte Klimaschutzpaket“ „das es jemals gegeben hat“, vermarktet. Dabei ist das Thema …
Im Gleichschritt
Die „Münchener Sicherheitskonferenz“ und die ARD haben ein neues Format erfunden. Gemeinsam strahlten sie am 26 Juni auf „Phoenix“ und der Internet-Plattform der ARD-Tagesschau ein …
Im Vorstand Deutschlands
Pünktlich zu ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende brachen die Umfragewerte für die Grünen ein. Die Hauptstadtpresse schlug im Vorfeld hart auf Spitzenkandidatin Annalena Baerbock ein. …
NATO diskutiert Strategie gegen China
Am Montag startet der NATO-Gipfel in Brüssel. Es ist das erste Präsenztreffen seit Beginn der Pandemie. Etablierte Politik und Leitmedien erwarten es mit Spannung, da …
Höhere Staatskunst
Wenn der Inzidenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt, darf die bundesweite „Notbremse“ wieder ausgesetzt werden. Hamburg, München, Berlin – in vielen Regionen schauen die …
Alles müssen wir selber machen
Während die Bundesregierung die sogenannte „Notbremse“ zieht, wird fleißig weitergearbeitet und weiter angesteckt. In Logistikzentren sind die Infektionszahlen mit dem Corona-Virus weiterhin hoch. Kein Wunder, …
Zwei, die es mit dem Frieden nicht so ernst nehmen: Gregor Gysi und Katja Kipping auf dem „Linken“-Parteitag 2019. (Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Zwei, die es mit dem Frieden nicht so ernst nehmen: Gregor Gysi und Katja Kipping auf dem „Linken“-Parteitag 2019. (Foto: Ferran Cornellà / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
„Nicht hart bleiben wollen“
Die Kriegsgefahr war seit Jahrzehnten nicht so groß wie heute“ heißt es im Vorschlag für das Wahlprogramm der Linkspartei, welches die ehemaligen Vorsitzender Riexinger und …