Zur Afghanistan-Abstimmung im Bundestag
Enthalten reicht nicht
Zwei Tage nach der Abstimmung über das Afghanistan-Mandat für die Bundeswehr im Bundestag meldet die Presse, dass eine Mehrheit für eine Regierungskoalition aus SPD, Bündnis90/Grüne …
Zu den Aufgaben der Friedensbewegung am Antikriegstag
Kriegstreiber entlarven
Angesichts der Entwicklungen in und um Afghanistan kommt dem Antikriegstag am 1. September und der Menschenkette am Atomwaffendepot in Büchel in Rheinland-Pfalz am 5. September …
Zum Angriff auf die DKP
Keine Entwarnung
An den Anfang möchte ich den Dank stellen für die Solidarität, die die DKP im Zusammenhang mit dem versuchten „Kalten Verbot“ empfangen hat. Das war …
Zum Versuch, die Kommunistische Partei mundtot zu machen
Es geht um Inhalte
Georg Thiel will es wissen. Seine Untergebenen – ob beim Technischen Hilfswerk, im Bundesamt für Flüchtlinge und Migration oder im Statistischen Bundesamt – sollen unter einem „Klima …
Zum chinesischen Gipfeltreffen
Der Westen isoliert sich
Ein breites Spektrum von Parteien aus 160 Ländern nahm an einem Gipfel teil, zu dem die Kommunistische Partei Chinas anlässlich des hundertsten Jahrestages ihrer Gründung …
Mit der Fregatte „Bayern“ will Deutschland auch endlich wieder im Indopazifik mitmischen. (Foto: Antony *** / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Mit der Fregatte „Bayern“ will Deutschland auch endlich wieder im Indopazifik mitmischen. (Foto: Antony *** / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Die Einkreisungspolitik der NATO und die Aufgaben der DKP im Kampf gegen Krieg und Hochrüstung
Wölfe im Schafspelz
In der UZ vom 18. Juni 2021 haben wir die Reihe zur Auseinandersetzung mit der antichinesischen und Kriegspropaganda mit einem Artikel zu den Vorwürfen gegenüber …
Zu den Landtagswahlen In Sachsen-Anhalt
Desillusioniert
Es macht Sinn, sich zwei Zahlen zu vergegenwärtigen, die mit dem Wahlergebnis nur indirekt im Zusammenhang stehen. Von 1990 bis 2019 verlor Sachsen-Anhalt knapp ein …
Zum Verhalten des DGB am Kampftag der Arbeiterklasse
Falsches Signal
Der Umgang vieler Gliederungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mit den Veranstaltungen am 1. Mai war mehr als problematisch. Begründet vor allem mit der Pandemielage und …
Die Pariser Kommune, die Klassiker und die Kommunisten heute
Himmelsstürmer
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele referierte auf der Tagung „150 Jahre Pariser Commune“ der Marx-Engels-Stiftung zum Umgang von Marx, Engels und Lenin mit den Erfahrungen der …
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele referierte auf der PV-Tagung zur wachsenden Kriegsgefahr
Imperialistische Politik ist widerlich
Und tatsächlich, die Kriegsgefahr, auch die Kriegsgefahr in Europa, ist so groß wie in Hochzeiten des Kalten Krieges. Das heißt, sie ist durchaus real. In …
Referat auf der 5. PV-Tagung
Den Kriegstreibern in den Arm fallen
Am 17. und 18. April traf sich der DKP-Parteivorstand zu seiner 5. Tagung, die erneut als Hybridveranstaltung statt. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, referierte eingangs …
Zur Regierungskrise als Erscheinung
Systembedingt
Bis tief ins bürgerliche Lager ist unstrittig, dass wir tief in einer Regierungskrise stecken. Das Chaos in der Pandemiebekämpfung ist riesig. In Nordrhein-Westfalen tragen die …
Zu einem Jahr Corona-Pandemie
Eine Frage des Systems
Vor wenigen Tagen habe ich die Losung „Schließung tötet“ an die Wand eines Krankenhauses in meinem Stadtteil gesprüht. Dieses Krankenhaus ist Ende vergangenen Jahres geschlossen …
DKP-Vorsitzender zum Internationalen Frauentag
Liebe Leserinnen,liebe Genossinnen, „Wir müssen Sorge tragen, dass der Frauentag nicht nur eine glänzende Demonstration für die politische Gleichberechtigung des weiblichen Geschlechts, sondern darüber hinaus …
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP zum Internationalen Frauentag 2021
Liebe Leserinnen, liebe Genossinnen,
„Wir müssen Sorge tragen, dass der Frauentag nicht nur eine glänzende Demonstration für die politische Gleichberechtigung des weiblichen Geschlechts, sondern darüber hinaus der Ausdruck einer …