China und Russland rücken zusammen
Vor 20 Jahren, am 16. Juli 2021, schlossen die Volksrepublik China und Russland den „Vertrag über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit“ – ein Meilenstein in der Annäherung …
Mit Höhen und Tiefen
Das Verhältnis Russlands zu China fällt über die letzten vierhundert Jahre sehr vielgestaltig aus. Phasen enger Kooperation, des bloßen Nebeneinanders, aber auch der Feindschaft wechselten …
Asozialer Plan
Die Sozialverbände schlagen Alarm. In der jüngsten Videoschaltkonferenz der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin am 10. August war beschlossen worden, dass ab dem 11. Oktober 2021 …
Schöne Fassade: Die Warburg-Bank (Foto: Claus-Joachim Dickow / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Schöne Fassade: Die Warburg-Bank (Foto: Claus-Joachim Dickow / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Steuerbetrug war immer Betrug
Am 28. Juli entschied der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs letztinstanzlich und bestätigte die Verurteilung zweier Aktienhändler im „Cum- Ex“-Komplex vom 18. März 2020 durch das Landgericht Bonn. …
DKP kandidiert
Die Entscheidung des Bundeswahlausschusses vom 8. Juli hatte enormen Druck aufgebaut. Die Welle der Solidarität für die DKP gab dagegen Zuversicht und Stärke, gutes juristisches Handwerk, …
Widersinnig und unverhältnismäßig
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte kalte Parteiverbot der DKP hat alle Chancen, zum Paradethema für die juristischen Examina im Bereich „Verfassungsrecht“ zu werden. Die rigide Regelung …
Politisch gewollt
Am 8. Juli um 9.20 Uhr rief der Vorsitzende des Bundestagswahlausschusses, Georg Thiel, den Tagesordnungspunkt 2 auf: „Zulassung der DKP zur Bundestagswahl“. Wenig später nennt …
Konsequenzen unerwünscht
Um das „Kommando Spezialkräfte“ (KSK) ist es ruhig geworden. Ein Jahr nach Beginn der internen Ermittlungen zu privaten Waffenlagern, Munitionsschwund, Nazi-Umtrieben und der Auflösung der …
Der Russe war‘s
„Neuer Hacker-Angriff aus Russland“ titelte die „Bild“ am 30. Juni. Opfer seien deutsche Banken und die „kritische Infrastruktur“. Auch auf die Kanzlerkandidatin der Grünen hätten es …
Joachim Herrmann, Kandidat des Politbüros des ZK der SED, Kurt Hager, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, Prof. Wolfgang Heinz, Präsident des Verbandes der Theaterschaffenden der DDR, und Ernst Busch beim III. Kongress des Verbandes der Theaterschaffenden der DDR im November 1975. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P1130-0011 / Stark (geb. Katscherowski), Vera / CC-BY-SA 3.0)
Joachim Herrmann, Kandidat des Politbüros des ZK der SED, Kurt Hager, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED, Prof. Wolfgang Heinz, Präsident des Verbandes der Theaterschaffenden der DDR, und Ernst Busch beim III. Kongress des Verbandes der Theaterschaffenden der DDR im November 1975. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-P1130-0011 / Stark (geb. Katscherowski), Vera / CC-BY-SA 3.0)
Ein Platz im Bewusstsein fortschrittlicher Menschen
Am 18. Juni 2021 konstituierte sich in Berlin der neue Vorstand der Ernst-Busch-Gesellschaft (EBG). UZ sprach aus diesem Anlass mit der Vorsitzenden, Frau Dr. Carola Schramm. …
Viele Gedächtnislücken
Seit vergangenem Freitag liegt der Bericht des Wirecard-Untersuchungsausschusses dem Parlament vor. Auf 2.026 Seiten ist im Detail dokumentiert, wie sich 20 Milliarden Euro Börsenwert binnen …
Vom Störer zum Gefährder
Onlinedurchsuchung, Präventivhaft, Body-Cams, Drohnen, Sprengmittel, Maschinengewehre in jedem Streifenwagen – die Änderungen der Polizeigesetze der 16 Bundesländer in den letzten fünf Jahren sind nicht mehr zu …
Wie deutsche Werte in Litauen verteidigt werden
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte die Marschrichtung für den Bundeswehreinsatz in Litauen vorgegeben. In einem Tweet an ihre Panzergrenadiere im NATO-Militärlager Rukla schrieb sie: „Es …
Doch nicht
Am 12. Mai hatte das Bundeskabinett beschlossen, dass künftig die Mehrkosten für den ab 1. Januar geltenden CO2-Preis von aktuell 25 Euro pro Tonne für Heizöl hälftig …
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Hauptgegner der deutschen Wiederbewaffnung
Die FDJ, die in vereinzelten Gruppen schon vor 1945 bestanden hatte, erhielt durch die Sowjetische Militäradministration am 7. März 1946 ihre Organisationslizenz und wurde nach und …