Beiträge von Ulf Immelt

020401 Ostdeutschland - Ostdeutsche Erfolgsgeschichten - Ampel-Koalition, Bürger in Wut, Energiepreise, Landtagswahlen, Niedriglohn, Ostdeutschland - Politik

Im Jahr 1973 öffnete das Centrum-Warenhaus in Magdeburg. Nach der Konterrevolution wurde es von Karstadt übernommen, die Zukunft ist fraglich. Nicht die Art Erfolgsgeschichte, die die SPD erzählen will. (Foto: Sludge G/flickr.com / CC BY-SA 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Vor den Landtagswahlen: Ampel-Beschlüsse belasten den Osten besonders. SPD setzt auf Märchen-Wahlkampf

Ostdeutsche Erfolgsgeschichten

Im Willy-Brandt-Haus schrillen angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern die Alarmsirenen. Besonders düster sind die Aussichten der Sozialdemokraten in Sachsen. Dort sieht die …

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010201 Heil - Unheilsbringer - Armut und Reichtum, Bürgergeld, Existenzdruck, Haushaltskürzungen, Hubertus Heil, Sozialkürzungen - Politik
Die Versprechen von Arbeitsminister Heil auf dem ver.di-Bundeskongress wurden von der Gewerkschaftsspitze gefeiert. Statt Verbesserungen für die Beschäftigten bringt er jedoch harte Einschnitte auf den Weg. (Foto: www.kayherschelmann.de für verdi)

Die Versprechen von Arbeitsminister Heil auf dem ver.di-Bundeskongress wurden von der Gewerkschaftsspitze gefeiert. Statt Verbesserungen für die Beschäftigten bringt er jedoch harte Einschnitte auf den Weg. (Foto: www.kayherschelmann.de für verdi)

Arbeitszwang: SPD-Minister droht Bürgergeldempfängern

Unheilsbringer

Unwissen kann man Hubertus Heil nicht unterstellen. Noch im vergangenen November reagierte der Bundesarbeitsminister auf Kürzungsforderungen der CDU-Spitze beim Bürgergeld mit den Worten: „Friedrich Merz …

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500202 Gesundheit - Arbeit macht krank - DGB, DGB Index Gute Arbeit, Yasmin Fahimi - Politik
Lärm ist nur einer der vielen Krankmacher bei der Arbeit. (Foto: Freepik.com)

Lärm ist nur einer der vielen Krankmacher bei der Arbeit. (Foto: Freepik.com)

DGB-Studie weist auf starke gesundheitliche Belastungen hin

Arbeit macht krank

„Wertschätzung gegenüber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zeigt sich insbesondere auch in der Wertschätzung ihrer Gesundheit. Arbeit darf nicht krank machen.“ Diesen Anspruch formulierte die DGB-Vorsitzende …

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490201 oilseed rape 2135026 - Blühende Ungleichheit - Aufstiegschancen, Blühende Landschaften, Eliten, Kapitalismus, Niedriglohn, Ostdeutschland - Politik
Helmut Kohl hatte blühende Landschaften versprochen. Stattdessen bekamen die Kolleginnen und Kollegen in Ostdeutschland systematische Diskriminierung. (Foto: Kai / Pixabay)

Helmut Kohl hatte blühende Landschaften versprochen. Stattdessen bekamen die Kolleginnen und Kollegen in Ostdeutschland systematische Diskriminierung. (Foto: Kai / Pixabay)

Aktuelle Zahlen belegen: Ostdeutsche weiterhin deutlich benachteiligt

Blühende Ungleichheit

„Golf geleast, Parlament gekauft.“ So kommentierte die Satirezeitschrift „Titanic“ im Oktober 1990 den Beschluss der neuen Mehrheiten in der Volkskammer zum Beitritt der DDR zur …

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480201 Rentner - Je oller, je doller - Altersarmut, Rente - Politik
Wer nur Überschriften liest, könnte meinen, dass Rentnerinnen und Rentner es krachen lassen können. (Foto: gemeinfrei)

Wer nur Überschriften liest, könnte meinen, dass Rentnerinnen und Rentner es krachen lassen können. (Foto: gemeinfrei)

Nicht die Renten steigen drastisch an, sondern die Altersarmut

Je oller, je doller

Gute Nachrichten für die 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland. Glaubt man dem Rentenversicherungsbericht, den das Bundeskabinett in der vergangenen Woche veröffentlicht hat, sollen die …

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470202 Armutsloehne - Hauptsache Arbeit? - Bürgergeld, Mindestlohn, Neoliberalismus, Sozialleistungen - Politik
Ende 2022 rief der DGB zu Demos unter dem Motto „Echt gerecht – Preise runter, Löhne rauf!“ auf. (Foto: Viktor Grauberger / DGB)

Ende 2022 rief der DGB zu Demos unter dem Motto „Echt gerecht – Preise runter, Löhne rauf!“ auf. (Foto: Viktor Grauberger / DGB)

Die Debatte um „Lohnabstand“ und „Erwerbsanreize“ erinnert stark an die Agenda 2010

Hauptsache Arbeit?

Zum 1. Januar 2024 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf zunächst 12,41 Euro brutto je Stunde. Ein Jahr später soll die unterste Lohngrenze dann 12,82 Euro betragen. Das hat …

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450201 Schuldenbremse - Wer bremst hier wen? - Christian Lindner, Haushaltskürzungen, Neoliberalismus, Schuldenbremse, Sozialkürzungen - Politik

Ein Bild im Sinne Lindners: Die Schulden- als Notbremse am Zaun des Bundesfinanzministeriums. Davon ausgenommen sind selbstverständlich Rüstungsausgaben und Subventionen für Konzerne (Aktion von Lobbyisten der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ 2012 in Berlin). (Foto: INSM / Flickr / CC BY-ND 2.0 Deed / Bearb.: UZ)

Lindners „Schuldenbremse“ zielt auf öffentliche Daseinsvorsorge. Freie Fahrt für Konzerne und Rüstungsausgaben

Wer bremst hier wen?

Am 16. November tagt der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Dort finden voraussichtlich die entscheidenden Beratungen zu den von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungen im Bundesetat für das …

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440201 Brueckenstrompreis - Gegen Deindustrialisierung - Brückenstrompreis, Christian Lindner, IG Metall, Robert Habeck - Politik
Mit betrieblichen Aktionen und Demonstrationen wirbt die IG Metall für einen zeitweise verbilligten Industriestrompreis. (Foto: IG Metall)

Mit betrieblichen Aktionen und Demonstrationen wirbt die IG Metall für einen zeitweise verbilligten Industriestrompreis. (Foto: IG Metall)

Warum die Forderung nach einem Brückenstrompreis richtig ist

Gegen Deindustrialisierung

Die Sanktionen im Wirtschaftskrieg gegen Russland wirken. Allerdings anders, als es sich die Verantwortlichen in Berlin vorgestellt haben. Statt Russland zu ruinieren, wie es Außenministerin …

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Tarifforderung Arbeitszeitverkürzung: Für Umverteilung, Gesundheit und Demokratie

Wir brauchen die Zeit

Arbeitszeitreduzierung von 35 auf 32 Stunden bei vollem Lohnausgleich und Einführung der Vier-Tage-Woche in der gesamten Branche. Diese Forderung der IG Metall für die anstehende Tarifrunde in der …

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420201 Aufmacher - Abschieben oder ausbeuten - 1-Euro-Jobs, Geflüchtete, Migrationspolitik - Politik

Deutsche Willkommenskultur: Schlangestehen für Ausweisung oder Almosen (Foto: Nicolas Bouliane / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 DEED / Bearbeitung: UZ)

Regierung holt 1-Euro-Jobs aus der Mottenkiste, um Asylbewerber abzuschrecken

Abschieben oder ausbeuten

Möglichst schnell abschieben oder zu Hungerlöhnen arbeiten lassen. So kann man das sogenannte „Migrationspaket“ zusammenfassen, auf das sich die Spitzen der Ampel-Koalition in der vergangenen …

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Auch 33 Jahre nach der Annexion der DDR können die Wessis in den Konzernetagen den 3. Oktober feiern

Sonderwirtschaftszone Ost

Tag der Deutschen Einheit – Warum ist niemand in Feierlaune?“ Das fragte besorgt der „Spiegel“ in seiner Ausgabe zum 3. Oktober. Aus Sicht der arbeitenden Menschen zwischen …

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Unsere Zeit