Gelebter Internationalismus
Werner Abel, Enrico Hubert: Sie werden nicht durchkommen. Deutsche an der Seite der Spanischen Republik und der sozialistischen Revolution, Band 1. Edition AV 2015, 567 …
Proteste in Athen
Am vergangenen Sonntag stimmten die Koalitionsfraktionen der linken Syriza und der rechten Anel geschlossen für den weiteren Abbau der Sozialversicherung. Vor dem Parlamentsgebäude nutzte die …
Faymann gibt auf
Der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann ist von seinem Amt und dem des Vorsitzenden der SPÖ zurückgetreten. Faymann stand einer „großen“ Koalition der Sozialdemokraten mit der …
Wahlbündnis in Spanien
Die spanische Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) kandidiert bei den kommenden Parlamentswahlen am 26. Juni im Wahlbündnis mit Podemos. Das vereinbarten beide Organisationen am Montag. Der …
Moldawier gegen US-Militär
Hunderte Aktivisten der oppositionellen Sozialistischen Partei protestierten am Sonntag erneut auf dem Hauptplatz der moldawischen Hauptstadt Chisinau, wo seit kurzem US-Militärtechnik ausgestellt wird, gegen die …
Sanders als Vize?
Bernie Sanders schließt nicht aus, Vizepräsident von Hillary Clinton zu werden und sie als „running mate“ im Präsidentschaftswahlkampf zu unterstützen. Auf die Frage, ob er …
Laut benennen
Bei den Wahlen zum nordirischen Parlament, der Regional Assembly, gewann das linke Personenbündnis „People Before Profit“ erstmals zwei Sitze. Am vergangenen Donnerstag fanden in ganz …
Wirtschaft und Souveränität
Den ersten Parteikongress seit 1980 hielt die Partei der Arbeit der Demokratischen Volksrepublik Korea vom 6. bis zum 10. Mai ab. 3 467 Delegierte nahmen an …
Fünf Monate im Paradies
Bei seiner Amtsübernahme am 10. Dezember fand Mauricio Macri ein Land vor, in dem man – freilich ohne den harten Kern der Produktivkräfte anzugehen – den Reichtum fortschrittlich …
Lagarde und Schäuble kommen sich näher
Das griechische Parlament macht, was ihm aufgetragen wird. Am vergangenen Wochenende beschloss es – mit den Stimmen der Syriza-geführten Regierung des Ministerpräsidenten Alexis Tsipras – weitere Rentenkürzungen …
Altersarmut von Überlebenden des Naziterrors
„Die Bundesregierung ignoriert die Verarmung Zehntausender Überlebender des NS-Terrors und stiehlt sich damit aus ihrer historischen Verantwortung“, kritisiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion der Partei …
Gegen Blitzentscheidungen
„Sorgfalt geht vor Schnelligkeit. Asylverfahren können nicht nach einer Tonnenideologie entschieden werden“, kritisiert Sevim Dagdelen, Beauftragte für Migration und Integration der Linksfraktion, die Angaben des …
Paritätischer lehnt BZHG-Entwurf ab
Als „massiven Verstoß gegen die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention“ hat der Paritätische Wohlfahrtsverband den vorliegenden Referentenentwurf für ein Bundesteilhabegesetz (BTHG) kritisiert. Die derzeitigen Pläne der Bundesregierung …
Wird das Bundeskanzleramt wirklich durchleuchtet?
Vorigen Samstag zogen mal wieder Nazis durchs Regierungsviertel in Berlin. Sie zogen auch vors Bundeskanzleramt. Nicht nur draußen waren sie präsent. Auch darin: So hängt …
Verlässlich, nachhaltig und innovativ fürs Kapital
Erstmals haben die Grünen und die CDU als Juniorpartner einen Koalitionsvertrag zur Bildung einer Landesregierung vereinbart. Der 140-seitige Vertrag trägt den Titel „Verlässlich, Nachhaltig, Innovativ“. …