Was ist für wen sozial?

Ein Kommentar von Renate Grieger zur Erhöhung der Grundsteuer

Die Grundsteuererhöhung von 300 auf 450 Punkte kann man unterschiedlich bewerten. Von Seiten der SPD meinte man, dass Steuererhöhungen nie schön sind. Dafür stehe aber für Reinheim eine verlässliche Sozialpolitik. So könnten die Seniorenclubs weitere Unterstützung bekommen, die Vereine bekommen Zuschüsse. Die Kindergartengebühren sind gleich geblieben und weitere Vergünstigungen bleiben erhalten, damit die Stadt lebens-und liebenswert bleibt.

… Und alt und jung hätten mit der Steuererhöhung etwas dazu beigetragen. Soweit die Meinung der SPD.

Doch was ist, wenn ich das Geld nicht habe, um die Steuererhöhung zu zahlen? Wie sieht es mit den Menschen aus, deren Miete durch die Erhöhung ansteigt und sie auf finanzielle Unterstützung angewiesen sind? Werden die Regelsätze erhöht? Manchmal heißt es in Diskussionen mit so manchem Parteienvertreter: Ich kann doch nicht mehr ausgeben, wie ich Einkommen habe. Dazu stellt sich die Frage: Wie soll man sich einteilen, wenn rückwirkend eine Steuererhöhung beschlossen wird? Wer solche Beschlüsse fast, sollte wissen, dass nicht jeder das gleiche finanzielle Niveau hat, wie er selbst.

Darum: Das was der eine noch als „sozial“ bezeichnet, ist für den anderen nicht bezahlbar.

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"Was ist für wen sozial?", UZ vom 29. Juli 2016



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