Indonesien stoppt Palmölexport
Die indonesische Regierung hat Ende vergangener Woche ein Exportverbot für Palmöl beschlossen. Preissteigerungen für Speiseöl um knapp 40 Prozent hatten zuvor zu Protesten in der …
Vorratsdatenspeicherung gekippt
Das Verfassungsgericht Portugals hat am 19. April entschieden, dass die anlasslose Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist. Entsprechende gesetzliche Bestimmungen aus dem Jahr 2008 wurden durch das Urteil …
DGB vor großen Herausforderungen
Erfreulich war, dass in diesem Jahr der DGB zum ersten Mal nach über zwei Jahren wieder bundesweit öffentliche 1.-Mai-Veranstaltungen durchgeführt hat. Der DGB und seine …
Der 11. Mai 1952 in Essen
Der 11. Mai 1952 in Essen sollte im Zeichen der Jugendkarawane gegen Aufrüstung stehen. Geplant war eine Demonstration und Kundgebung der Friedensbewegung gegen die Remilitarisierungspläne der …
Der Polizeimord in Essen – Mahnung gegen das Vergessen
Martha Hadinsky, Augenzeugin des Polizeimordes an dem Münchner Jungkommunisten Philipp Müller, berichtete der „Neuen Volkszeitung“ am 13. Mai 1952: „Ich hielt mich zwischen 14.00 und …
Protest gegen das US-Gefangenenlager Guantanamo, in dem seit 20 Jahren Menschen ohne Rechtsgrundlage unter unmenschlichen Haftbedingungen festgehalten und gefoltert werden. Kriege und Menschenrechtsverstöße der USA und ihrer Verbündeten werden von den Medien als Nachricht präsentiert. Bei anderen wird auch ohne Beweise Empörung organisiert. (Foto: Garry Knight / Flickr / CC BY 2.0)
Protest gegen das US-Gefangenenlager Guantanamo, in dem seit 20 Jahren Menschen ohne Rechtsgrundlage unter unmenschlichen Haftbedingungen festgehalten und gefoltert werden. Kriege und Menschenrechtsverstöße der USA und ihrer Verbündeten werden von den Medien als Nachricht präsentiert. Bei anderen wird auch ohne Beweise Empörung organisiert. (Foto: Garry Knight / Flickr / CC BY 2.0)
Kollektiver Wahnsinn
„Empörungsterrorismus“ – so nennt Domenico Losurdo in seinem 2014 erschienenen Buch „Wenn die Linke fehlt …“ (deutsche Übersetzung 2017) das, auf was hierzulande viel zu viele …
Überheblichkeit und Arroganz des Westens
Sobald die Bundestagsparteien in eine Regierung eintreten, verschwimmen ihre unterschiedlichen Positionen vollständig. Selbst in den Wahlkämpfen stehen verschiedene politische Konzepte nicht mehr im Mittelpunkt. Verdeckt …
Sieg eines Prinzips
Mit dem 4:1-Erfolg über Hertha BSC hat Union auch das dritte Derby der laufenden Saison gewonnen und sich die Stadtmeisterschaft endgültig gesichert. Das ist zum …
Meinungsfreiheit
Wir müssten eigentlich überglücklich sein, leben wir doch in einem Land der Meinungsfreiheit. Das ist schließlich in der Verfassung garantiert. Jede und jeder kommt überall …
Wie wurde die KPÖ in Graz zur Stärksten der Parteien?
Die DKP Südbayern veranstaltet morgen um 19 Uhr eine Veranstaltung mit Ernest Kaltenegger, langjähriger KPÖ-Politiker aus Graz. Die Veranstaltung wird per Livestream übertragen. Fast 29 …
Podcast: Energiepreise
Wir alle bemerken es an der Tankstelle oder beim Blick auf die Stromrechnung: Die Preise für Strom, Gas und Benzin sind derzeit so hoch wie …
Wir zahlen nicht für euren Krieg!
Die Bundesregierung plant, ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden für Aufrüstung und Militär bereitzustellen und darüber hinaus höhere Verteidigungsausgaben im Grundgesetz zu verankern. Wir …
Keine Bühne für Giffey
Junge Gewerkschafter veröffentlichten am Mittwoch abend die Forderung, die Regierende Bürgermeisterin Berlins von der DGB-Kundgebung auszuladen: Die Ankündigung, dass die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska …
Der Handschlag der Sieger über Hitler-Deutschland
Liebe Freunde, inzwischen kann man in diesem Deutschland den blau-gelben Fahnen kaum mehr entrinnen.Überall machen sie sich breit, in Supermärkten, auf Schulcomputern, an öffentlichen Gebäuden, …