Tarifrunde Deutsche Telekom
Nach Warnstreiks der Telekom-Beschäftigten in dieser Woche soll die dritte Runde der Tarifverhandlungen am 10. und 11. Mai stattfinden. Für die rund 55.000 Tarifbeschäftigten, Auszubildenden …
Erinnerung an die ermordeten Gewerkschafter von Odessa
An die ermordeten Gewerkschafter von Odessa erinnerten am Montag Friedensaktivistinnen und -aktivisten vor dem Brandenburger Tor in Berlin, trotz Polizeischikanen und hasserfüllten Sprechchören in Blau-Gelb …
NATO will Russland schwächen
In den letzten Jahren wurde das pfälzische Ramstein nahe Kaiserslautern immer wieder mal kurz in den Medien erwähnt, wenn die Präsidenten Obama oder Trump bei …
Umweltschutz ausgesetzt
Die Bundesregierung hat für die Beschaffung von vier schwimmenden Flüssiggas-Terminals 2,94 Milliarden Euro im Haushalt eingestellt. Der Grüne-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will schnellstmöglich die Abhängigkeit von …
Kriegsdiktat
Die Stadt Schwedt an der Oder hat sich in einem Offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Bündnis 90/Die Grünen“) gewandt und um ein persönliches Gespräch …
Unbezahlbar?
Die Ampel-Koalition hat 400.000 neue Wohnungen versprochen. Dazu stellte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) am Mittwoch vergangener Woche das „Bündnis bezahlbarer Wohnraum“ vor. Das Bündnis soll …
Überwachung überall
Der Verein „Digitalcourage“ verlieh wieder seine „Big Brother Awards“. Der Negativpreis geht jedes Jahr an Unternehmen, Behörden oder Personen, bei denen die Jury Nachholbedarf in …
Militärabkommen gekündigt
Die Übergangsregierung Malis hat am Montag zwei „Verteidigungsabkommen“ mit Frankreich gekündigt. In einem Kommuniqué vom 2. Mai teilt Regierungssprecher Abdoulaye Maïga mit, die Regierung Malis …
Ricardo Alarcón gestorben
Der frühere Außenminister der Republik Kuba Ricardo Alarcón ist im Alter von 84 Jahren am Sonntag in Havanna gestorben. Alarcón wurde in den 1950er Jahren …
Indonesien stoppt Palmölexport
Die indonesische Regierung hat Ende vergangener Woche ein Exportverbot für Palmöl beschlossen. Preissteigerungen für Speiseöl um knapp 40 Prozent hatten zuvor zu Protesten in der …
Vorratsdatenspeicherung gekippt
Das Verfassungsgericht Portugals hat am 19. April entschieden, dass die anlasslose Vorratsdatenspeicherung verfassungswidrig ist. Entsprechende gesetzliche Bestimmungen aus dem Jahr 2008 wurden durch das Urteil …
DGB vor großen Herausforderungen
Erfreulich war, dass in diesem Jahr der DGB zum ersten Mal nach über zwei Jahren wieder bundesweit öffentliche 1.-Mai-Veranstaltungen durchgeführt hat. Der DGB und seine …
Der 11. Mai 1952 in Essen
Der 11. Mai 1952 in Essen sollte im Zeichen der Jugendkarawane gegen Aufrüstung stehen. Geplant war eine Demonstration und Kundgebung der Friedensbewegung gegen die Remilitarisierungspläne der …
Der Polizeimord in Essen – Mahnung gegen das Vergessen
Martha Hadinsky, Augenzeugin des Polizeimordes an dem Münchner Jungkommunisten Philipp Müller, berichtete der „Neuen Volkszeitung“ am 13. Mai 1952: „Ich hielt mich zwischen 14.00 und …
Protest gegen das US-Gefangenenlager Guantanamo, in dem seit 20 Jahren Menschen ohne Rechtsgrundlage unter unmenschlichen Haftbedingungen festgehalten und gefoltert werden. Kriege und Menschenrechtsverstöße der USA und ihrer Verbündeten werden von den Medien als Nachricht präsentiert. Bei anderen wird auch ohne Beweise Empörung organisiert. (Foto: Garry Knight / Flickr / CC BY 2.0)
Protest gegen das US-Gefangenenlager Guantanamo, in dem seit 20 Jahren Menschen ohne Rechtsgrundlage unter unmenschlichen Haftbedingungen festgehalten und gefoltert werden. Kriege und Menschenrechtsverstöße der USA und ihrer Verbündeten werden von den Medien als Nachricht präsentiert. Bei anderen wird auch ohne Beweise Empörung organisiert. (Foto: Garry Knight / Flickr / CC BY 2.0)
Kollektiver Wahnsinn
„Empörungsterrorismus“ – so nennt Domenico Losurdo in seinem 2014 erschienenen Buch „Wenn die Linke fehlt …“ (deutsche Übersetzung 2017) das, auf was hierzulande viel zu viele …