Zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung
Zum Stand der Bildung einer neuen Bundesregierung erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Noch wird verhandelt und trotzdem bewahrheitet sich bereits die Einschätzung der DKP. …
Signal von der Spree
31 Tage Streik und zähe Verhandlungen haben sich gelohnt. Am 7. Oktober verständigten sich Charité und die Gewerkschaft ver.di in Berlin auf Eckpunkte für einen …
Sebastian Kurz ist als österreichischer Kanzler zurückgetreten. Die große Steuerreform will die Regierungskoalition weiter durchsetzen, da sind sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Sebastian Kurz und die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Margarete Schramböck, einig. (Foto: Cajetan Perwein / BMöDS / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Sebastian Kurz ist als österreichischer Kanzler zurückgetreten. Die große Steuerreform will die Regierungskoalition weiter durchsetzen, da sind sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Sebastian Kurz und die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, Margarete Schramböck, einig. (Foto: Cajetan Perwein / BMöDS / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Was uns bevorsteht
Während in Deutschland Grüne, FDP und SPD in Sondierungsgesprächen noch über die Bildung einer Regierung verhandeln, hat die Koalition aus ÖVP und Grünen in Österreich …
Wer finanziert den Steuerstaat?
Das Gesamtsteueraufkommen lag im Jahr 2019 noch bei 799,3 Mrd. Euro, ein Jahr später betrug es noch 739,7 Mrd. Euro. Krisenbedingt ist das Gesamtsteueraufkommen 2020 …
Tarifabschlüsse im Handel
Nach Bayern, Hessen und „SAT“ (Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) konnte in der Tarifrunde im Handel letzte Woche auch in Nordrhein-Westfalen ein Ergebnis erzielt werden. In der …
Werneke enttäuscht
Der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke hat den Auftakt der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder als „absolut enttäuschend“ bezeichnet. Die Vertreter der Länder wollten „weder …
Zurück ins Büro
Der Anteil der Beschäftigten, die von zu Hause aus arbeiten, ist aktuell leicht rückläufig, wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mitteilt. Das liege …
Wen, wann und wie oft impfen?
Im Juli 2021 hat der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Ständige Impfkommission (STIKO) und ihren Vorsitzenden Prof. Dr. Thomas Mertens frontal angegriffen, weil die …
Dritte Großdemonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für NRW
Für Samstag, den 30. Oktober, plant das Bündnis „Versammlungsgesetz NRW stoppen“ in Köln die dritte Großdemonstration gegen das geplante Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen. Der gesamte Gesetzentwurf …
Antikriegsaktionen
Am vergangenen Wochenende fanden Antikriegsaktionen statt. Im nordrhein-westfälischen Nörvenich (oben) forderten Friedensaktivisten die Absage des für Mitte Oktober geplanten Atomkriegsmanövers „Steadfast Noon“, das wegen der …
Geburtstagsfeier für die KP China
Am 23. Oktober findet in Berlin eine Festveranstaltung zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chinas statt. Es sprechen Yu Xiaoxuan, Gesandte Botschaftsrätin der Botschaft …
Bochum NATO-frei
Die DKP Bochum fordert in einer Mitteilung von der Stadt, von der Kommune und vom Land NRW ein Nein zur NATO-Agentur NCIA in Bochum. „Dieses …
Sondierungsgespräche
Die Sondierungsgespräche zur Koalitionsbildung laufen. Noch ist nicht viel bekannt, jedoch wird schon deutlich, wer die „zukunftsweisende Vision“ der Ampelkoalition bezahlen wird. Der grüne Finanzminister …
Mehr Geld für Parteien
Der Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ansgar Heveling, hat die Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro verteidigt. Um digitale Herausforderungen meistern zu können, bekommen die …
Drohnenkampf geübt
Soldatinnen und Soldaten aus vier NATO-Staaten haben mit der israelischen Luftwaffe den Einsatz von „Abwurfmunition im Realflug“ mit Drohnen geprobt. Ein deutsches Geschwader übernahm dafür …