Befragung verboten
Im Fall Oury Jalloh lehnt das sachsen-anhaltische Justizministerium eine Befragung der involvierten Justizbeamten, Staatsanwälte und Richter durch die Sonderermittler ab. Es bestünden „durchgreifende Bedenken gegen …
US-Manöver vor China
China hat die Entsendung von Flugzeugträgern der USA zu Manövern in das Südchinesische Meer scharf kritisiert. Der Sprecher des Außenministeriums Zhao Lijian sprach am Montag …
Israelischer Spionagesatellit
Inmitten neuer Spannungen mit dem Iran hat Israel einen Spionagesatelliten ins All geschossen. Der Satellit „Ofek 16“ sei in der Nacht zum Montag dieser Woche …
Türkei attackiert Nordirak
Mit neuen Luftangriffen hat die Türkei ihre Militärkampagne gegen die PKK im Norden des Nachbarlandes Irak fortgesetzt. Kampfjets zerstörten laut Angaben des türkischen Kriegsministeriums in …
Urteil gegen Öl-Pipeline in den USA
Ein US-Bundesgericht hat einer Beschwerde amerikanischer Ureinwohner Recht gegeben und vorerst den Stopp des Betriebs einer Öl-Pipeline angeordnet. Die Pipeline „Dakota Access“ müsse wegen Umweltbedenken …
China verurteilt Einmischung
China hat eine Einmischung Britanniens in seine inneren Angelegenheiten wegen des neuen Sicherheitsgesetzes in Hongkong verurteilt. Nach dem britischen Einbürgerungsangebot an die ehemaligen „Untertanen“ in …
Streit eskaliert
Die Türkei wirft Frankreich die Verbreitung von Falschinformationen zum Zwischenfall mit einem französischen Kriegsschiff im Mittelmeer vor und fordert eine offizielle Entschuldigung. Frankreich sage der …
Trumps Freiheit in Gefahr
Der Unabhängigkeitstag der USA, der „Independence Day“, stand dieses Jahr im Zeichen des Versagens der US-Regierung vor der Corona-Krise. Täglich werden fast 50.000 Neuinfektionen bestätigt, …
Wie die Herrschenden ihre Herrschaft sichern
In monopolkapitalistischen Gesellschaften herrscht eine zahlenmäßig unbedeutende Minderheitenklasse. Der hochentwickelte gesellschaftliche Charakter der Produktion, also die mannigfaltigen Abhängigkeiten und Wechselbeziehungen zwischen den einzelnen Gliedern der …
Den eigenen Platz finden
Der erste Roman der jungen simbabwischen Schriftstellerin NoViolet Bulawayo ist ein Entwicklungsroman in doppelter Hinsicht. Einerseits geht es in ihm ums Erwachsenwerden. Andererseits entwickelt das …
Wahlkampf in Corona-Zeiten
In NRW mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten kandidiert in einigen Kommunen die DKP eigenständig sowie Mitglieder der DKP auf Listen von Wahlbündnissen oder der Partei …
Fehlinformationen zur App
Der Artikel von Roland Pikney zur Corona-App ist bei der DKP-Gruppe Trier auf Ablehnung gestoßen. Eine der Kernaussagen, dass die App dem Staat früher oder …
Punktgenau und entlarvend
Fast hatte ich sie aufgegeben, die Hoffnung, dass Frauen, wenn sie mal was zu sagen haben, die „Sache“ besser machen. Mein Frust, begründet in der …
Sprache des Zorns
Wir schätzen nahezu jede, auch noch so irre Situation des herrschenden Systems mit glasklarer Dialektik richtig ein. Im Referat von Genossen Köbele wird davon Zeugnis …
Parteiverständnis
In dem Artikel wird die historische Strömung der Arbeiterinnen-und-Arbeiter-Bewegung, die die traditionelle Parteiarbeit radikal ablehnte, als „massenfeindliche Positionierung“ bezeichnet. Der Artikel schließt mit der Aussage, …