Weg mit den Sanktionen!
Die DKP fordert die sofortige Aufhebung aller Sanktionen, die den Kampf gegen die Pandemie behindern. Eine entsprechende Petition, die sich an Bundesregierung und Bundestag richtet, …
Privates Eigentum zu teuer
Mit der Explosion der Mieten und der Aussichtslosigkeit, eine bezahlbare Wohnung zu finden, ist eine neue Mieterbewegung entstanden. Zehntausende Menschen beteiligten sich seit 2018 an …
Notprogramm
Der Paritätische Gesamtverband fordert ein sofortiges Notprogramm für Menschen in Hartz-IV und in der Altersgrundsicherung. Die mit der Coronakrise verbundene Schließung von Tafeln und anderen …
Bundeswehr bereit
Die Bundesregierung bereitet einen massiven Einsatz der Bundeswehr im Inneren vor. Das berichtete der „Spiegel“, gestützt auf ein internes Papier des Verteidigungsministeriums. „In den kommenden …
Handelsverbot
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert ein Handelsverbot für Schutzkleidung. „Wir weisen seit Wochen auf die dramatische Zuspitzung in der Pflege und anderen Einrichtungen und Diensten sozialer …
Linke Liste erfolgreich
Die Ergebnisse der Stadtratswahl in Nürnberg sind ausgezählt. Ein Computerproblem verzögerte die Auszählung. Die „Linke Liste Nürnberg“ erreichte 1,34 Prozent der Stimmen und erhält ein …
„Trump ist ein rassistischer Cowboy“
Inmitten der weltweiten Coronavirus-Pandemie hat die US-Regierung eine neue Stufe ihrer aggressiven Politik gegen Venezuela erklommen. Am 26. März setzte US-Generalstaatsanwalt William Barr ein Kopfgeld …
USA verlassen Basis im Irak
Drei Monate nach dem Raketenangriff auf einen Militärstützpunkt im Nordirak zieht das Militärbündnis unter US-Führung seine Kräfte von dort ab. Die Basis K1 sei geräumt …
Gefangenenaustausch verschoben
In der Nacht zum Montag sind in Afghanistan mindestens 19 Personen bei Angriffen der Taliban getötet worden. In der nördlichen Provinz Tachar, etwa 50 Kilometer …
ELN verkündet Waffenruhe
Die kolumbianische Guerilla-gruppe ELN hat wegen der Coronakrise eine vorübergehende einseitige Waffenruhe verkündet. Sie folgt damit der Aufforderung von UNO-Generalsekretär Guterres, nachdem alle Kampfhandlungen weltweit …
Regierungskrise in der Ukraine
In der Ukraine hat das Parlament mitten in der Coronapandemie die Minister für Gesundheit und Finanzen entlassen. Nach nur knapp vier Wochen im Amt mussten …
Solidarität organisieren!
Wir dokumentieren im Folgenden Auszüge aus der Erklärung der DKP-Hamburg „Was wir als Kommunistinnen und Kommunisten jetzt für wichtig halten: Unsere Rechte im Betrieb verteidigen! …
Lernen, lernen, lernen
Unter dem Titel „Quarantäne – Was tun? Teil 1“ gibt die SDAJ Tipps zum Lesen und Lernen, die wir im Folgenden dokumentieren: Schulen und Unis …
Alter Wein und neue Schläuche
Dem Pop-Philosophen der postmodernen Intellektuellen, Richard David Precht, wurde im ZDF eine eigene Plauderstunde eingerichtet. Reicht ihm nicht: Im Januar zeigte er im „Stern“, wie …