Tagesordnung Referat zur Organisationspolitik, Referentin: Wera Richter, stellvertretende Parteivorsitzende der DKP Diskussion zum Referat Aussprache zu strittigen Fragen Internationaler Antrag Antrag Ostdeutschland Diskussionsgrundlage zur Ausrichtung …
Erstmals hat der Berliner Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz einen Sitzungstag komplett unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchgeführt. „In der Maßnahme dokumentiert sich aber, dass …
Trotz einer Weisung des Hamburgischen Datenschutzbeauftragten will die Polizei der Hansestadt nicht auf ihr neues Gesichtserkennungssystem verzichten. Nach dem G20-Gipfel hatte die Polizei eine „Sonderkommission …
Der Zoll soll bei „drohender Gefahr“ überwachen dürfen. Er gehört eigentlich zur Finanzverwaltung, seine wichtigste Aufgabe ist die Kontrolle von Waren und Geldströmen. Doch die …
![Wer kennt es nicht? Polizeigewalt, hier in Hamburg (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Festnahme_4_(ex3179)_sml.jpg]Vanis~commonswiki[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/nichts-zu-befuerchten.jpg "Nichts zu befürchten - - Blog")
Wer kennt es nicht? Polizeigewalt, hier in Hamburg (Foto: Vanis~commonswiki / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Am vergangenen Dienstag veröffentlichte die Ruhr- Universität Bochum den Zwischenstand zur bislang größten Studie mit dem Thema Polizeigewalt. Gegenstand der Studie sind 3 375 Fälle mutmaßlicher …
„Weil Kinder mehr Zeit brauchen“, versammelten sich am vergangenen Freitag, dem Weltkindertag, in Chemnitz mindestens 600 Menschen, um für gute Bedingungen der frühkindlichen Bildung in …
Das private Geldkapital zu erhalten und zu vermehren ist nicht einfach, wenn die Zinsraten am Geldmarkt sinken. Damit Reiche trotzdem reicher werden, verschafft der bürgerliche …
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert, den Numerus clausus (NC) für das Lehramt an Grundschulen abzuschaffen sowie die Zahl der Studien- und Lehramtsanwärterplätze deutlich …
Am vergangenen Montag hat VW im Werk Salzgitter die Produktion eigener Batteriezellen für Elektroautos aufgenommen. Es handelt sich um ein Pilotprojekt, in das in den …
Erstmals in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland wurde am 18. September bundesweit in zahlreichen ARD-Sendern sowie beim ZDF und beim Deutschlandradio gestreikt. 3 000 …
Am 19. September hat die IG BCE ihre Forderungen für die anstehenden Tarifverhandlungen 2019 beschlossen. Für die 580 000 Beschäftigten in der chemisch-pharmazeutischen Industrie fordert die …
Die erste Verhandlungsrunde zwischen ver.di und dem Arbeitgeberverband der Versicherungsunternehmen in Deutschland endete am 19. September ohne ein Angebot der Arbeitgeberseite. Verhandelt wird für rund 170 …
Am 14. September fand in Essen das zweite Branchentreffen „Bildung und Erziehung“ der DKP statt, das sich an Mitglieder aus dem Schul- und Unterrichtsbereich richtet. Referiert …
Die IG Metall stellt sich weiter gegen eine Übernahme des Traditionsunternehmens Osram durch das kleinere österreichische Unternehmen ams. Im Fall einer Übernahme durch ams sieht …
Anmerkung der Redaktion: Aufgrund des Redaktionsschlusses am Dienstag kann die weitere Berichterstattung über den Kongress erst in der nächsten Ausgabe der UZ erfolgen. Das Motto …
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