Den Haag nicht zuständig
Zunächst hatte Venezuelas Regierung empört darauf regiert, dass die Anklagebehörde beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Voruntersuchungen gegen das südamerikanische Land aufnehmen will. Doch …
Proteste gegen Ukraine
Die britische Young Communist League (YCL) organisierte Kundgebungen in London, Glasgow, Edinburgh und Manchester, um gegen die Verletzung der Bürgerrechte der Ukrainer durch das Verbot …
Auslieferung gefordert
Die US-Senatoren Rubio (Republikaner) und Mendez (Demokraten) fordern die Auslieferung von Assata Shakur und weiteren Menschen, die in Kuba politisches Asyl genießen. In einem Statement …
Pjöngjang nutzt das kurze Zeitfenster Olympia
Charme-Offensive
Das sah nun nicht nach finsterer stalinistischer Tyrannei aus. Nordkoreas „Army of the Beauties“, eine rund 200-köpfige Cheerleader-Truppe, dürfte es zu einer der meistfotographierten Attraktionen …
Stolpersteine für Familie Thälmann
Im Rahmen einer neuen Stolperstein-Verlegung in Singen am Hohentwiel in Baden-Württemberg werden auch drei Stolpersteine für die Familie Thälmann in den Boden gesenkt.Am Dienstag, dem …
Ostermärsche 2018
Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung …
Kongress diskutiert über Antisemitismus
Kritik muss sein
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der Kongress „Zur Zeit der Verleumder“ statt. Die Initiative „Projekt kritische Aufklärung“ hatte sich zum Ziel gesetzt, der Instrumentalisierung …
Die Militarisierung der EU hat mit PESCO einen wichtigen Schritt getan
PESCO, das EU-Militarisierungskorsett
Am 23. November 2017 unterzeichneten 23 EU-Länder ein „Notifizierungspapier“, mit dem sie formell das Interesse zur Teilnahme an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ – englisch PESCO …
8,6 Mio für Zetsche
Daimler-Chef Dieter Zetsche hat im Geschäftsjahr 2017 insgesamt 8,6 Mio. Euro verdient. Zu seinem Grundgehalt von rund 2 Mio. Euro kommen variable Vergütungen in Höhe …
Netzkosten stabil
Die Stromkunden in Deutschland müssen für die Netzkosten vorerst nicht noch viel mehr zahlen als bisher. „Die Netzentgelte für den Verbraucher werden im kommenden Jahr …
EU will Batteriefabriken
Autobauer und Zulieferer müssen nach Schätzungen der EU-Kommission in Europa einige große Fabriken für Elektroauto-Batterien hochziehen. „Wir brauchen mehr als zehn Gigafactories in Europa“, sagte …
Hohes Außenhandelsdefizit der USA
Das Handelsdefizit der USA ist im vorigen Jahr auf das höchste Niveau seit 2008 gestiegen. Es weitete sich nach Angaben des Handelsministeriums in Washington um …
Reallohn steigt kaum
Die Lohnerhöhungen in Deutschland haben sich 2017 wegen höherer Verbraucherpreise weniger positiv bemerkbar gemacht als in den Vorjahren. Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes stiegen …
Handel mit Russland floriert
Nach Jahren der Flaute haben Deutschland und Russland ihren Handel 2017 um fast ein Viertel gesteigert. Damit habe der Warenaustausch einen Wert von rund 50 …
Forderung für den öffentlichen Dienst
200 Euro mehr
Die Forderungen der Gewerkschaften für die Tarifrunde im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen liegen seit der letzten Woche auf dem Tisch: 6 Prozent mehr, …