350501 Interview - Die herrschende Meinung runterbeten? - Interview, Justiz, Paragraf 140 StGB, Ukraine-Krieg - Politik

Auf dünnem Eis – Wer dem herrschenden Narrativ widerspricht, läuft Gefahr, vor Gericht gezerrt zu werden. (Foto: by Marco Molitor / CC BY-ND 2.0 / Bearb.: UZ)

Nach Kommentar zum Ukraine-Krieg erhielt Kay Strathus einen Strafbefehl. Rechtsanwalt: keine strafbare Handlung

Die herrschende Meinung runterbeten?

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 1. September 2023 | Interview

Der Düsseldorfer Kriegsgegner Kay Strathus hat Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt, den er für einen Kommentar auf Facebook erhielt. Ihm wird die Billigung eines Angriffskriegs …

Kinderschreck

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 25. August 2023

Für Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gehen aufregende Tage zu Ende. Sein milliardenschweres Steuergeschenk für Großkonzerne verzögert sich und sein Lieblingskollege im Verkehrsministerium hat möglicherweise ein …

In Rheinland-Pfalz kämpfen Gemeindevertreter um die Reste der kommunalen Demokratie

Freisbach ist überall

Vincent CzieslaPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 25. August 2023 | UZ-PLUS

Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) gilt als sozialdemokratischer Hoffnungsträger, nicht wenige handeln ihn bereits als möglichen Nachfolger von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Unter Kommunalpolitikern …

image0 - „Ich werde nicht zahlen!“ - Gesinnungsjustiz, Kay Strathus, Paragraf 140 StGB, Repression - Politik

(Zeichnung: Kay Strathus)

Weil er Stellung zum Ukraine-Krieg bezog, erhielt Kay Strathus einen Strafbefehl. Zusammen mit Unterstützern kämpft der Kriegsgegner für das Recht, seine Meinung frei zu äußern

„Ich werde nicht zahlen!“

Vincent CzieslaHintergrund | UZ vom 25. August 2023 | Interview

Vor wenigen Wochen bekam der Düsseldorfer Grafiker und Kunstgeragoge Kay Strathus Post vom Staatsanwalt. 3.500 Euro Strafe soll Strathus für einen ironischen Kommentar bezahlen, den …

Völlig losgelöst …

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 11. August 2023

Täglich fließen gigantische Summen in Krieg und Wirtschaftskrieg. Täglich wird die Arbeiterklasse dafür zur Kasse gebeten. In dieser Situation bedarf es keines politikwissenschaftlichen Studiums, um …

3217 1280px Nuernberg verdi Stepro - Fortschritt war nie vorgesehen - Ampelkoalition, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP, SPD - Politik

(Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 DE)

Zur Halbzeit-Bilanz der Ampelregierung

Fortschritt war nie vorgesehen

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 11. August 2023

Es ist ein weit verbreiteter Mythos, dass die Ampel-Koalition das Opfer einer schwierigen Weltlage geworden sei. Er bietet den Anhängern eine ideologische Zuflucht, die sich …

300501 26003475281 376f0bfd4f o - Gekaufte Zustimmung - Die Linke, Hambacher Forst, Kohleausstieg, RWE - Politik

Den Tagebau Hambach sollte die Stadt Kerpen nicht infrage stellen. Im Gegenzug versprach der Konzern „Hilfestellungen und konkrete Projekte“. (Foto: markus jakobs / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearbeitung: UZ)

Rechtswidriger „Geheimvertrag“ zwischen RWE und Kerpen sollte Einsprüche gegen den Tagebau Hambach verhindern

Gekaufte Zustimmung

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 28. Juli 2023 | Interview

Lange vor der Räumung des Hambacher Waldes und vor dem Beschluss zum Kohleausstieg schloss die Stadt Kerpen einen „Geheimvertrag“ mit dem Energiekonzern RWE. Hans Decruppe, …

Finanzminister plant Steuergeschenke für die Reichen. Bezahlen sollen die Kommunen

Lindners Raubzug

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 21. Juli 2023

„Wachstumschancengesetz“ ist der Name des steuerpolitischen Ungetüms, das Finanzminister Christian Lindner (FDP) in der vergangenen Woche aus dem Hut gezaubert hat. 279 Seiten ist der Referentenentwurf …

290501 Hessen - „Die Reichen sollen zahlen!“ - DKP, Hessen, Landtagswahlen, Wahlen - Politik

Wie voll wird der Einkaufswagen für 100 Euro? In Gießen zeigte die DKP anschaulich die Folgen der Kriegs- und Krisenpolitik. (Foto: Martina Lennartz)

DKP kandidiert zur Landtagswahl: Gegen Krieg und Armut

„Die Reichen sollen zahlen!“

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 21. Juli 2023 | Interview

Wenn am 8. Oktober in Hessen ein neuer Landtag gewählt wird, steht auch die DKP auf dem Stimmzettel. Die Partei konnte die undemokratischen Hürden überwinden, die …

Das sowjetische Ehrenmal in Dresden erinnert an die Befreier der Stadt. Den Stadtoberen ist es ein Dorn im Auge

„Unbequem“ – für wen?

Vincent CzieslaPolitik, Kommunalpolitik | UZ vom 21. Juli 2023 | UZ-PLUS

Denkmalsturm hat Konjunktur. Das gilt nicht nur für die Ukraine, wo Nationalisten und Faschisten Kulturgüter mit russischen oder sowjetischen Bezügen zerstören. Auch in Deutschland arbeitet …

280501 Haushalt - Noch lange nicht fertig - Aufrüstung, Bundeshaushalt, Bundesregierung, Militarisierung - Politik

Kriegsminister Pistorius (hier an der Seite von US-Botschafterin Amy Gutmann) hat gut lachen. Bei der Aufrüstung gibt es keinen Sparzwang. (Foto: DoD photo by U. S. Air Force Tech. Sgt. Jack Sanders)

Der Kriegshaushalt liegt vor. Der Sparhaushalt kommt erst noch

Noch lange nicht fertig

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 14. Juli 2023

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat gerade erst angefangen. Der kommende Bundeshaushalt sei „nur der Beginn von Konsolidierungsanstrengungen“, so Lindner bei der Vorstellung des Entwurfs in …

Zum Demokratieverständnis der Bundesregierung

Autoritäre Gurkentruppe

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 14. Juli 2023 | Kommentar

Mit ihren ewigen Streitereien, den stümperhaften Gesetzesvorlagen und dem gedächtnislosen Kanzler hat sich die Ampel-Koalition eine glaubwürdige Aura der Dusseligkeit geschaffen. Das sollte jedoch nicht …

Auf einem Webinar diskutierten Mitglieder der Friedensbewegung über Grundsätze der Bündnispolitik

Von wegen „rechtsoffen“

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 7. Juli 2023 | UZ-PLUS

Es dauerte einige Minuten, bis alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Montag der vergangenen Woche in die Zoom-Konferenz eingelassen werden konnten. Mehr als 200 waren gekommen, …

2605 01 - Handbuch für den Informationskrieg - Desinformation, Informationskrieg, Kriegspropaganda, Nationale Sicherheitsstrategie, Ukraine-Krieg - Politik

Markus Reisner sagt nüchtern, was hierzulande nur dem Feind zugeschrieben wird: Der Krieg dreht sich immer auch um den Kampf auf der Informationsebene. (Foto: @OsterreichsBundesheer / YouTube.com)

In der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ wird zum Kampf gegen „Desinformation“ geblasen

Handbuch für den Informationskrieg

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 30. Juni 2023

Auf dem YouTube-Kanal des österreichischen Bundesheeres erklärt Oberst Markus Reisner den Ukraine-Krieg. Nun sind derartige Informationskampagnen grundsätzlich mit Vorsicht zu genießen und auch Reisner lässt …

Am vergangenen Wochenende tagte der Parteivorstand der DKP in Leverkusen

Klare Kante trotz Krieg und Krise

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 30. Juni 2023 | UZ-PLUS

Viel Sonnenschein und hochsommerliche Temperaturen begleiteten die zweite Tagung des Parteivorstandes am 24. und 25. Juni in der Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen. Bevor sich die PV-Mitglieder am Abend …

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