IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Das Berliner Bündnis gegen das Kriegsmanöver „Defender 2020“ sammelt UnterstützerInnen unter einen Brief an die russländische Bevölkerung. Die UnterzeichnerInnen protestieren gegen das Kriegsmanöver und versprechen …
Der 23. Parteitag der DKP fand unter großer internationaler Beteiligung statt. Vertreten waren die Botschaften der Republik Kuba, der Demokratischen Volksrepublik Laos und der Sozialistischen …
Zur Stimmabgabe von Bodo Ramelow für den AFD-Kandidaten zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtages erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Noch vor einigen Tagen erklärte die …
Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), zum Internationalen Frauentag 2020 am 8. März
Rede von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), bei der Kundgebung „Solidarität mit der KP Polens!“, Wien, 2. März 2020 Seit fünf …
Die DKP fordert die Bundesregierung und den Bundestag auf, sich bei den vom Berufsverbot Betroffenen aus dem Bundesdienst (Bahn, Post, Zoll) für die verhängten Berufsverbote …
NATO, USA und die EU haben den Krieg gegen Syrien verursacht und sind Schuld am Flüchtlingsdrama, dass sich jetzt an der griechisch-türkischen Grenze abspielt. Sie …
An dieser Stelle dokumentieren wir die Pressemitteilung der DKP Potsdam & Umland. Derzeit missbrauchen die USA mit tatkräftiger Unterstützung der Merkel-Regierung Europa als Aufmarschgebiet gegen …
Die Kokerei Prosper von ArcelorMittal in Bottrop (Foto: Rasi57 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung von Michael Gerber, DKP-Ratsherr in Bottrop. Jetzt sind bereits 16.000 Einwohner in Bottrop betroffen von dem Verzehrverbot für …
Auf dem Bildschirm in der Kommandozentrale der „Task Force 47“ in Kundus sieht man ein Gewimmel von kleinen Lichtpunkten und mehrere dunkle Objekte. Die Lichtpunkte …
Der Abbau der bestehenden Grund- und Freiheitsrechte durch die etablierte Politik schreitet weiterhin schnellen Schrittes voran. So plant Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Medienberichten zufolge, die …
Der 23. Parteitag der DKP hat einen neuen Parteivorstand mit 31 Mitgliedern gewählt, darunter 11 Frauen. Der Stellvertretende Parteivorsitzende Hans-Peter Brenner und der Leiter der …
Der geschäftsführende Bundesvorstand des Deutsche Gewerkschaftsbundes (DGB) veröffentlichte am Donnerstag einen Aufruf gegen das NATO-Manöver „Defender 2020“. Unter „Nein zm NATO-Manöver – ja zu Frieden, …
Mit großer Mehrheit wählte der 23. Parteitag der DKP Patrik Köbele erneut zum Vorsitzenden. Der 58jährige IT-Berater steht der Partei bereits seit dem 20. Parteitag, …
Eine lange, rote Tradition haben die politischen Volksfeste der DKP in unserem Land. Der 23. Parteitag der DKP beschloss, dass es auch dieses Jahr wieder …
