IGH-Verfahren wegen Völkermord-Beihilfe
In dem von Nicaragua im April 2024 angestoßenen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) gegen die Bundesrepublik wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Völkermord im Gaza-Streifen haben die deutschen Behörden womöglich falsche Angaben gemacht. Damals hatte die Vertretung der BRD vor ...
Mit Geduld und langem Atem
Die Volksrepublik China hat seit diesem Herbst einen Gedenktag mehr. Vor achtzig Jahren befreiten Antifaschisten „auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ die Inseln Penghu und Taiwan von ihren faschistischen Besatzern. Am 25. Oktober 1945 kapitulierte im Rathaus von Taipeh der japanische Kommandeur. Damit endete ...
Neue Studie widerspricht herrschendem Narrativ
Glaubt man den deutschen Leitmedien, den Regierenden, den Verfolgungsbehörden und pro-zionistischen Think-Tanks wie der Amadeu-Antonio-Stiftung oder der „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ (RIAS), erleben wir in Deutschland seit zwei Jahren eine Welle antisemitischer Massenmobilisierung. ...
Deutschland im Herbst: kurz vor dem Absturz in große Not. Mit Kanzler Scholz voran, dem Bademeister im Schuldensumpf, Vergangenheitsbewältiger ohne Cum-Ex-Erinnerung und auch angesichts der …
Rabattschlacht der anderen Art bei Galeria Karstadt Kaufhof: Das Management des Warenhauskonzerns hat den Tarifvertrag einseitig gekündigt und will die Löhne der Mitarbeiter einfrieren. (Foto: photoheuristic.info / Flickr.com / CC BY 2.0)
Das Management von Deutschlands letztem großen Warenhauskonzern Galeria hat den mit der Gewerkschaft ver.di geschlossenen Sanierungstarifvertrag einseitig gekündigt. Galeria erklärte, das Unternehmen sei in einer …
Die Herrschenden und die von ihnen Beauftragten haben Angst vor den Protesten gegen gestiegene Preise für Energie, Lebensmittel und Mieten und Milliarden Euro für die …
Der Herbst hat begonnen, er muss heiß werden – und er kann heiß werden. In vielen Orten formiert sich Protest. Bündnisse bilden sich um die Losungen …
Auf der Alternativen Einheitsfeier am 7. Oktober des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden e. V. (UZ vom 30. September) sprach der Historiker Prof. Dr. Anton Latzo …
Die Luftwaffe der Bundeswehr wird Mitte Oktober 2022 im Rahmen des NATO-Manövers „Steadfast Noon“erneut üben, wie man Atombomben aus unterirdischen Lagern an Tornado-Kampfjets anbringt und …
Stefan Natke, Voristzender der DKP Berlin, sprach am 3. Oktober auf dem Bebelplatz bei der Abschlusskundgebung der Demonstration des Bündnisses „Heizung, Brot und Frieden“: Quelle: …
Zum Beginn der Nachtschicht am Mittwoch legten Beschäftigte der Amazon-Logistikzentren in Werne und Dortmund die Arbeit nieder. Die Gewerkschaft ver.di hatte im Vorfeld des „Prime …
Am 1. Oktober fand vor dem Berliner Fernsehturm eine Kundgebung der „Handwerker für den Frieden“ mit rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer statt. Die Kundgebung richtete …
Wir rufen die Menschen auf die Straße, die schon jetzt jeden Cent umdrehen müssen. Die diesen Winter hungern und frieren müssen. Die sich um die …
Mehrere linke Organisationen, darunter auch die DKP Saarland, haben im Saarland ein regionales Bündnis „Genug ist genug!“ ins Leben gerufen. Bei einer ersten Aktion wurden …
„Heizung, Brot, Frieden“ – unter diesem Namen ruft ein breites Bündnis, darunter DKP und SDAJ, zur Demo am 3. Oktober in Berlin auf. Tim (DKP …
Am 2. Oktober sind etwa 148 Millionen Wahlberechtigte in Brasilien aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen. Die Umfragen sehen zum Zeitpunkt meiner Reise im Sommer …
Wer die Wahlergebnisse der vergangenen Wochen in Schweden und Italien betrachtet, kommt unweigerlich zu dem Schluss, dass der wahlpolitische Vormarsch der extremen Rechten große Schritte …
Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf der Hanauer Friedensplattform und des Bündnisses „Hanau für Frieden und soziale Gerechtigkeit“ zur Kundgebung und Mahnwache am 1. …
