EU-Gipfel beschließt 90-Milliarden-Euro-Kredit für Ukraine. Russisches Vermögen wird vorerst nicht angetastet
Der größte Bankraub der Geschichte ist vertagt – vorerst. Die EU hat am frühen Freitagmorgen entschieden, von Euroclear in Brüssel verwahrtes russisches Vermögen nicht zur weiteren Finanzierung des NATO-Kriegs gegen Russland in der Ukraine zu nutzen. Stattdessen beschloss der EU-Gipfel einen zinslosen Kredit ...
Wir, Betroffene der Berufsverbotspolitik in der Folge des Radikalenerlasses von 1972, haben mit Entsetzen zur Kenntnis genommen,dass im Koalitionsvertrag der neuen Ampelkoalition Passagen enthalten sind, …
Zur Koalitionsvereinbarung der sogenannten Ampelkoalition erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Ein medialer Hype wird entfacht. Annalena, Olaf, Christian, Robert, Saskia und Norbert haben ja …
Rosenmontagsumzug in Düsseldorf 2014. Jedoch ist der 8. Mai 2022 kein Tag für Tollerei (Foto: Citanova Düsseldorf /Flickr / CC BY 2.0)
Der 8. Mai ist in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht wird. Er wird teilweise als stiller Gedenktag und …
Zwei Monate nach der Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. „Mehr Fortschritt wagen“ lautet der Titel, Ausbildungsplatzgarantie, Bürgergeld und leichterer Zugang …
Obwohl Bottrop nach 10 Jahren nicht mehr der Haushaltssanierung unterliegt wird praktisch auch im kommenden Jahr das Spardiktat des letzten Jahrzehnts fortgesetzt. Die Notlage armer …
Gestern wurde in Mecklenburg-Vorpommern an vielen Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen und mit einer Demonstartion in Schwerin gestreikt! Warum? Die DKP Mecklenburg-Vorpommern gibt die Antwort: Die …
Am 24. November 1901 wurde der Kommunist und Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus in Trier geboren. Hans Eiden wuchs in der Engelstraße auf, wo seit 1995 …
Liebe Streikende, liebe Kolleginnen und Kollegen, was für ein herausragender Kampf ist das, den ihr gerade führt! Für besser Löhne, für bessere Arbeitsbedingungen, aber auch …
Wir dokumentieren an dieser Stelle den offenen Brief des Arbeitskreises gegen bewaffnete Drohnen“, einem Zusammenschluß aus aus Organisationen, Netzwerken und Kampagnen der deutschen Friedensbewegung, die …
Die Sozialistsischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) veröffentlichte heute ein Video zur Kampagne des Weltbunds der demokratischen Jugend (WBDJ) „WBDJ mit Palästina“. Wir dokumetieren an dieser Stelle …
Die Robert-Bosch-GmbH will das Werk in München unter dem Vorwand des Klimaschutzes schließen (siehe UZ vom 24. September). Auf der Kundgebung der IG-Metall vor dem …
Zum neuen Infektionsschutzgesetz und den aktuellen Maßnahmen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Die Spaltung der Gesellschaft und der Abbau von Grundrechten hören mit dem …
Zentrales Material der aktuellen Bildungsarbeit der DKP ist das Referat „Herausforderungen und Probleme beim Aufbau des Sozialismus“ des Parteivorsitzenden Patrik Köbele. Er behandelt Fragestellungen, die …
Unser Genosse Stefan Natke, Vorsitzender der DKP Berlin, war als Wahlbegleiter in Nicaragua (siehe UZ vom 12. November) und teilt dem Nachrichtenportal „RT DE“ im …
Wir Kommunistinnen und Kommunisten würden gern anderes über den Koalitionsvertrag feststellen. Auch wenn die LINKE mit nur 9 Abgeordneten der SPD mit 34 Abgeordneten im …
