Zu „Der richtige Zeitpunkt ist jetzt“, UZ vom 8. Juli

Der Mut hat gefehlt

Fritz Schmalzbauer. per E-Mail

„Allerdings waren Arbeiterbewegung und Gewerkschaften bereits so geschwächt, dass die Agenda 2010 nicht mehr gestoppt werden konnte.“ Diese Einschätzung von Orhan ist falsch. Die Mobilisierung gegen die Hartz-Gesetze und alles, was mit der Schröder/Fischer-Regierung vorausging, hatte eine große Mobilisierung und einen Veränderungswillen „von unten“ zur Folge, die unter anderem die Vorläufer der Partei „Die Linke“ (ASG – Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit – und WASG) möglich machte. Statt auf den Elan der breiten Bewegung – von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern über Sozialverbände, fortschrittlichen Kirchenleute, ernsthaft besorgte Bürgerliche wie Heribert Prantl – aufzusetzen und die angezählte SPD/Grünen-Regierung zur Kursänderung zu zwingen, verbogen sich selbst „linke Gewerkschafter“ im hauptamtlichen Bereich, man möge jetzt nicht „überziehen“, und die lieben regierenden Sozialdemokraten (man war ja selbst an der Hartz-Reformen beteiligt) nicht noch mehr in Aufregung versetzen. Die Gewerkschaften, versteht man sie in ihrer „Gestaltungsfunktion“, waren damals durchaus in der Lage, nicht aber die gut besoldeten Leute mit sozialdemokratischem Parteibuch, von denen einige privat ihre MEW-Ausgabe abstaubten und öffentlich einer „Unterschriftenaktion“ das Wort redeten. Es hat damals nicht an der gesellschaftlichen Basis eines produktiven Widerstandes gefehlt, sondern am Mut, den Hut in den Ring zu werfen. Stattdessen hatte man dann bedauert, dass Gewerkschaftslinke aus der SPD ausgeschlossen wurden, sich aber selbst am Parteibuch festhielten – erst als Rentner oder Rentnerin wurde der eine oder die andere verhalten revolutionär und bot sich der „Linken“ und ihrer Stiftung an. Nicht „die Gewerkschaften“ waren schwach, sondern etliche angepasste Führungscliquen – und zwar bis heute. „Der Fisch stinkt zuerst am Kopf.“

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