Plädoyer für aktive Kommunalpolitik und Direktkandidaturen

Gesicht zeigen

In der Erklärung des DKP-Parteivorstandes zum Ausgang der Bundestagswahl heißt es: „Das Abschneiden der DKP ist mit leichten Zugewinnen gegenüber der Bundestagswahl 2017 nicht zufriedenstellend. Die DKP ist zu schwach, um sich den Menschen, die nach Alternativen suchen, als solche zu präsentieren.“ Die Frage ist: Lohnt es sich, bei sinkenden Mitgliederzahlen für die DKP weiterhin an Landtags- und Bundestagswahlen teilzunehmen oder ist es eine Überforderung der aktiven Genossinnen und Genossen?

Wahlen sind für die DKP eine gute Möglichkeit, ihre politischen Alternativen und Ziele gegenüber der Arbeiterklasse bekannt zu machen. Dazu ist es notwendig, dass die DKP auf dem Wahlschein erscheint. Es ist ein großer Erfolg, dass wir es 2021 geschafft haben, zusätzlich in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen mit einer DKP-Landesliste anzutreten.

Nicht zufriedenstellend ist, dass wir von 299 Wahlkreisen nur 23 Wahlkreise mit Direktkandidaturen absichern konnten. Politische Positionen und Ziele werden gegenüber der Bevölkerung in erster Linie über Personen glaubwürdig vermittelt. Dies gilt auch für die Kommunistische Partei. Welche Wirkung die Kandidatur von kommunistischen Persönlichkeiten erzielen kann, zeigte die Direktkandidatur von Achim Bigus in Osnabrück bei der Bundestagswahl 2017.

Unser Ziel bei überregionalen Wahlen muss es daher sein, neben den Landeslisten um möglichst viele Direktmandate zu kämpfen. Das dazu nötige Sammeln von Unterstützungsunterschriften ist der erste, aber wichtigste Schritt, um ins Gespräch mit Wählerinnen und Wählern aus der Arbeiterklasse zu kommen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten müssen im Wahlkreis mit Bild und Kontaktmöglichkeit bekannt gemacht werden. Die Erfahrungen, auch bei der Bundestagswahl 2021, zeigen, dass bei Direktkandidaturen auch der Zweitstimmenanteil für die DKP deutlich gegenüber vorangegangenen Wahlen ansteigt. Beispiele sind die Kandidaturen in Mönchengladbach, Olpe/Märkischer Kreis und Dortmund. Welche Möglichkeiten mit Kandidaturen verbunden sind, auch wenn keine Landesliste aufgestellt wurde, zeigt das Beispiel Trier. Ziel muss es daher sein, diese Möglichkeit zukünftig konsequenter zu nutzen. Dazu ist es notwendig, dass in den Gruppen und Kreisen langfristige Überlegungen angestellt werden, welche Genossinnen und Genossen öffentlich bekannt gemacht werden.

Die DKP muss mit Gesichtern von Mitgliedern präsenter in der Öffentlichkeit werden. Diese Genossinnen und Genossen benötigen dafür Unterstützung und Hilfe durch die Leitungen der Partei. Ohne Rückbesinnung auf eine aktive Kommunalpolitik in den Gruppen und Kreisen fehlt unserer Wahlpolitik auf Landes- und Bundesebene das Fundament und sie bleibt ein Torso.

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"Gesicht zeigen", UZ vom 8. Oktober 2021



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