Frieden durch Kapitulation?
Am 24. Januar veröffentlichte die österreichische „Kleine Zeitung“ ein Interview mit dem Sondergesandten der OSZE und Chefvermittler bei den Gesprächen der Kontaktgruppe in Minsk zur …
Am 24. Januar veröffentlichte die österreichische „Kleine Zeitung“ ein Interview mit dem Sondergesandten der OSZE und Chefvermittler bei den Gesprächen der Kontaktgruppe in Minsk zur …
„Der INF-Vertrag steht vor dem Aus, Russland rüstet auf. Was tun? Die Nato muss Einigkeit und Stärke demonstrieren – nur so lässt sich Putin beeindrucken“, kommentiert …
Spendenaufruf Unsere Genossinnen und Genossen in Venezuela brauchen auch unsere materielle Solidarität. Nach dem Aufruf des Parteivorstands sind bis zum 5. Februar 2019 bereits 3 500 …
Nachdem am vergangenen Samstag die Demonstration zum 20. Jahrestag der Bolivarischen Revolution in Caracas um ein Vielfaches größer ausgefallen war als der Marsch der Putschisten, …
Zweimal innerhalb von 24 Stunden griff das israelische Militär am 20. und 21. Januar Ziele in Damaskus an. Der erste Angriff war erfolglos – alle angreifenden Raketen …
Seit sie 2015 auf demokratischem Weg die Mehrheit der Mandate in der Nationalversammlung erringen konnte, versucht Venezuelas Opposition, diese Machtposition für einen Staatsstreich gegen Präsident …
Während der Vorstandstagung der DKP am letzten Wochenende befasste sich die Parteiführung mit der angespannten Situation in Venezuela. Sie beschloss, das Solidaritätsspendenkonto für Venezuela wieder …
In Belgien haben erneut zahlreiche Menschen für besseren Klimaschutz demonstriert. Nach Schätzungen der Polizei beteiligten sich am Sonntag rund 70000 Bürger an einem „Marsch für …
Die venezolanische Regierung hat am Sonntag offiziell auf die ultimative Aufforderung der Europäischen Union vom Wochenende geantwortet, innerhalb einer Woche Wahlen einzuberufen: „Die Bolivarische Republik …
Am 17. Januar befasste sich der Bundestag mit dem Antrag der CDU/CSU/SPD-Koalition „Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen – Zusammenarbeit ausbauen“. Dem ist zuzustimmen, wenn auch damit …
Partei der Arbeit, Alternative Liste, Jusos, Demokratische JuristInnen und Nichtsesshaftenorganisationen haben ein Referendum gegen das massiv gegen Grundrechte verstoßende neue Polizeigesetz des Kantons Bern ergriffen. …
60 Jahre nach dem Sieg der Revolution schenkt sich das sozialistische Kuba eine neue Verfassung. Warum Notwendigkeit und die Voraussetzungen für diesen Schritt herangereift sind, …
Die Person Andrés Manuel López Obrador, kurz „AMLO“ „dominiert die politische Diskussion in Mexiko seit seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl. Das stellt eine ideologische Herausforderung für …
Israelische Kampfflugzeuge haben zum Wochenbeginn wieder Ziele in Syrien angegriffen. Die israelische Armeeführung gab an, iranische Waffendepots und Ausbildungslager zerstört zu haben. In der Nacht …
Mehr als vier Wochen nach Beginn des „Shutdown“ in den USA hat auch ein neues Angebot von Präsident Trump an die Opposition keinen Durchbruch in …