Im Abstiegskampf
Kohärenz scheint nicht die Stärke von Donald Trump. Hatte er noch im Wahlkampf die VR China des „größten Diebstahls der Geschichte“ bezichtigt und verkündete, man …
Neuer ANC-Präsident
Cyril Ramaphosa wurde am vergangenen Montag zum 14. Präsidenten des ANC gewählt. Mit 2 440 Stimmen lag der von der Kommunistischen Partei Südafrikas und dem …
Alle Räder stehen still
Die Deutsche Verkehrs-Zeitung (DVZ) erahnte es schon Stunden vor Streikbeginn: In Griechenland stehen alle Räder still, wenn die Gewerkschaften zum Generalstreik aufrufen. Bei dem griechischen …
Keine Lösung für Syrien
Der Sondergesandte der UN, Staffan de Mistura, sprach von einer versäumten Gelegenheit. Die militärischen Operationen näherten sich dem Ende, doch gebe es keinen politischen Weg, …
Nicht erst seit Trump fürchten die US-Amerikaner um ihr Internet.
(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/freepress/14741381414/in/photolist-osDr7w-TJ7rXc-YYN5h1-aHg2cT-WUBGyT-Zu6BD3-Zu6CTh-qr1HLy-YYN5Po-sogYuu-dg7m9i-ZsCXVE-Z95VPw-ZwW72M-Tb6D21-dg7n2P-21c1qP4-CqMr4o-dg7ocd-CqMrgY-8q2Ck3-ZJQj3d-YvGKuM-dg7oxo-UfWuBc-dg7nEE-kC / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Nicht erst seit Trump fürchten die US-Amerikaner um ihr Internet. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/freepress/14741381414/in/photolist-osDr7w-TJ7rXc-YYN5h1-aHg2cT-WUBGyT-Zu6BD3-Zu6CTh-qr1HLy-YYN5Po-sogYuu-dg7m9i-ZsCXVE-Z95VPw-ZwW72M-Tb6D21-dg7n2P-21c1qP4-CqMr4o-dg7ocd-CqMrgY-8q2Ck3-ZJQj3d-YvGKuM-dg7oxo-UfWuBc-dg7nEE-kC / Lizenz: CC BY-SA 2.0)
Zahle oder krieche
Netzneutralität bezeichnet die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und den diskriminierungsfreien Zugang bei der Nutzung von Datennetzen. Netzneutrale Internetdienstanbieter behandeln alle Datenpakete …
EU im Rüstungsmodus
Keine Aufrüstung im Namen der friedliebenden Völker! Die EU-Militarisierung stoppen! Erklärung der Kommunistischen und Arbeiterparteien aus den europäischen Ländern, die zu PESCO gehören Die unterzeichnenden …
Eine Kriegserklärung
David Lang ist Bundesvorsitzender der Kommunistischen Jugend Österreichs (KJÖ) UZ: Die neue Regierung aus Österreichischer Volkspartei (ÖVP) und Freiheitlicher Partei (FPÖ) startete schon vor ihrer …
Washington gegen Völkerrecht
„Eine Beleidigung, die wir nicht vergessen werden.“ So empört reagierte Niki Haley, sonst nicht so zimperliche UN-Botschafterin der USA, auf die Isolierung der Vereinigten Staaten …
Vizepräsident verurteilt
Der ecuadorianische Vizepräsident Jorge Glas wurde vom Nationalen Gerichtshof in Quito zu sechs Jahren Haft verurteilt. Die Richter befanden ihn und weitere Angeklagte für schuldig …
Milliardär gewinnt Präsidentschaftswahl
Der rechtskonservative Unternehmer Sebastian Piñera gewann die Stichwahl zur chilenischen Präsidentschaft mit 64,6 Prozent vor dem Mitte-Links-Kandidaten Alejandro Guiller, der bei 54,4 Prozent landete. Guiller …
Hernández zum Sieger gekürt
Drei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Honduras am 26. November erklärte das Oberste Wahlgericht (TSE) Amtsinhaber Hernández zum Wahlsieger. Laut offizieller Zählung erhielt der Rechtspolitiker 42,9 …
Linksallianz vorne
In Nepal hat die Linksallianz die zwischen dem 26. November und dem 7. Dezember stattfindenden Parlaments- und Provinzwahlen gewonnen. Ein endgültiges Ergebnis steht aber noch nicht fest. …
Wahlfälschung
Auch über zwei Wochen nach der Präsidentschaftswahl in Honduras gab es zu Redaktionsschluss noch kein offizielles Wahlergebnis. Letzte Woche Freitag beantragten der Kandidat der Opposition, …
Längere Arbeitszeit in Österreich
Die Koalitionsverhandlungen in Österreich sind immer noch nicht abgeschlossen, doch in einem Punkt sind sich die zukünftigen Regierungspartner schon einig: die Österreicher sollen mehr arbeiten. …
Oasen am Pranger
Am 5. Dezember veröffentlichte die EU-Kommission eine Liste von siebzehn Ländern, die sie als „Steueroasen“ bezeichnete, weil sie sich, so die EU-Finanzminister, nicht „kooperativ“ verhalten hätten. …