Schauprozess gegen Demirtas
Seit mehr als einem Jahr sitzen die Vorsitzenden der prokurdischen Demokratischen Partie der Völker (HDP) in Haft. In der Nacht auf den 4. November 2016 waren …
Eine Regierung der Industriellenvereinigung
Robert Krotzer (KPÖ), Stadtrat für Gesundheit und Pflege im Grazer Gemeinderat ( Pachernegg/graz.at) UZ: Die Nationalratswahl in Österreich ergab eine Mehrheit für die Österreichische Volkspartei …
Die USA in der Defensive
Es dürfte angenehmere Termine für Donald Trump gegeben haben. Zwar inszenierte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping sogar den Großen Paradebahnhof mit 21 Salutschüssen, aber Trump …
EU verhängt Sanktionen gegen Venezuela
Die Europäische Union hat Sanktionen gegen Venezuela verhängt. Die Außenminister der Mitgliedstaaten beschlossen einstimmig ein Waffenembargo. Einreiseverbote für Venezolaner in die EU und Vermögenssperren sollen …
Iran hält sich an Atom-Vereinbarung
Der Iran erfüllt nach Angaben der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) die Vereinbarungen aus dem Atomabkommen. Die Bestände von niedrig angereichertem Uran liegen mit knapp 97 Kilogramm …
Saudi-Arabien setzt Jemen unter Druck
Die von Saudi-Arabien geführte Koalition hat die verhängte Blockade der Flug- und Seehäfen des Bürgerkriegslandes Jemen teilweise aufgehoben. Nachdem der Seehafen im südjemenitischen Aden wieder …
Marinemanöver gegen Pjöngjang
Marine-Einheiten der USA und Südkoreas haben östlich der Koreanischen Halbinsel ein gemeinsames Seemanöver durchgeführt, an dem drei US-Flugzeugträger beteiligt waren. Die viertägige Übung soll die …
Völkerrechtswidrige Landnahme
70 Jahre ist es her, seit die Vollversammlung der UN mit der Resolution 181 grünes Licht für die Aufteilung Palästinas in einen jüdischen und palästinensischen …
Die Revolution eröffnete eine Epoche
Zum 19. Mal seit 1999 trafen sich die Kommunistischen und Arbeiterparteien zu ihrer jährlichen Zusammenkunft. Sie fand am 2. und 3. November in St. Petersburg statt. …
Gemeinsam Krieg führen
23 EU-Staaten, darunter Deutschland und das „neutrale“ Österreich, haben den Grundstein für eine „europäische Verteidigungsunion“ gelegt. Bei einer Zeremonie in Brüssel unterschrieben die Außen- und …
Erhebliche Verluste
Für Vietnam war 2016 eines der schlimmsten Jahre seit Ende des Krieges, mit Wetterkatastrophen in den Südprovinzen. Langandauernde und wiederholte Dürreperioden haben sowohl im Reisanbau …
USA wollen Menschenrechtsrat verlassen
Die USA seien bereit, sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurückzuziehen, wenn dieser nicht „Reformen“ umsetze, erklärte die US-amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley vor der alljährlich stattfindenden Washingtoner …
Trumps Asienreise
Zum Auftakt seiner Asienreise hat USA-Präsident Trump ausdrücklich die Stärke des USA-Militärs in der Region betont. Die USA könnten „allen Bedrohungen in dieser Weltgegend entgegentreten“, …
Sandinisten gestärkt
Die Regierungspartei von Präsident Daniel Ortega hat die Kommunalwahlen in Nicaragua klar gewonnen. Das Wahlbündnis der Sandinistischen Befreiungsfront (FSLN) erhielt in den 153 Gemeinden, 15 Provinzhauptstädten und …
„Sonderwaffen“
Die letzte Bundesregierung hat dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht zugestimmt. Die SPD führte zur Rechtfertigung ihrer Befürwortung der Ablehnung einen geschmeidigen Eiertanz in der Taktfolge „Ja-aber-Nein“ auf. …