KPÖ gibt ab
2016 wurden von der Grazer Vizebürgermeisterin Elke Kahr sowie den Landtagsabgeordneten der KPÖ Steiermark, Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg, insgesamt über 100 000 Euro zur …
Schöne Volksallianz
Der Parti Socialiste (PS) inszeniert seine Vorwahlen. Bereits seit Monaten versucht der Chef des PS, Cambadélis, alle „Linken“ in einer „Schönen Volksallianz“ (Belle Alliance Populaire) …
Nicht mehr von Bedeutung
25 Jahre nach ihrer Gründung steht der Partito della Rifondazione Comunista (PRC) vor dem Scherbenhaufen einer verfehlten Politik. Nach der Umwandlung der Italienische Kommunistischen Partei …
Wiederaufbau unter Beschuss
Alle Versuche, die Regierung der Ukraine zu einem Waffenstillstand zu bewegen, blieben im letzten Jahr erfolglos – im Gegenteil, die Angriffe der ukrainischen Streitkräfte auf die …
Israels Siedlungspolitik ist illegal
Was für eine Bescherung für die Rechtsregierung in Tel Aviv! Kurz vor dem christlichen Weihnachten und dem jüdischen Chanukka-Fest hat sich der UN-Sicherheitsrat auf das …
Falscher Friedensfürst
Präsident Recep Tayyip Erdogan hat nach Bekunden der Bundesregierung die Türkei zur „zentralen Aktionsplattform“ für islamistische Terrorgruppen im Nahen Osten ausgebaut. Die vom türkischen Staatschef …
Mit Plänen und unter Planen
Inzwischen gibt es 3,5 Millionen Smartphones auf Kuba – mit den entsprechenden Folgen für die Kommunikation ( Günter Pohl) Ende 2016 ist Kuba in einem besonderen, …
„Belgiens Atomkraftwerke sind sicher“
Belgiens Innenminister hält die Atomkraftwerke in seinem Land für „vollkommen sicher“ und weist Bedenken zurück. „Im Moment bin ich 100 Prozent gewiss, dass unsere Atomanlagen …
Streiks in Britannien
Zu Weihnachten planen britische Gewerkschaften Streiks. Bereits jetzt gibt es Arbeitsniederlegungen bei der Bahn und bei der Post, bei der Fluggesellschaft British Airways will ein …
Demos in Seoul
Nach der vorläufigen Absetzung der südkoreanischen Präsidentin Park haben Zehntausende Menschen demonstriert – ein Teil für und ein anderer gegen Park. Die Menschen, die am Samstag …
Morales tritt an
Boliviens Präsident Evo Morales ist bereit, für eine vierte Amtszeit zu kandidieren. Am Samstag beschloss die Partei MAS, ihn 2019 erneut in den Wahlkampf um …
Russischer Botschafter ermordet
Der russische Botschafter in der Türkei, Andrej Karlow, ist nach einem Anschlag in Ankara gestorben. Ein Mann erschoss den Diplomaten und soll dabei „Gott ist …
EU-Sanktionen verlängert
Die Wirtschaftssanktionen der EU gegen Russland sind offiziell um weitere sechs Monate verlängert worden. Die Verlängerung wurde damit begründet, dass es „unzureichende Fortschritte im Friedensprozess …
NATO-Russland-Rat
Das erste Treffen zwischen Vertretern der NATO und Russlands seit über fünf Monaten hat keine greifbaren Ergebnisse gebracht. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg beschrieb die Diskussion am …
650 Soldaten der Bundeswehr …
( MINUSMA/ Ralph Blok) … sind bereits in Mali stationiert, im Januar sollen noch 350 dazukommen. „Es ist in unserem gemeinsamen Interesse, dass der Terror …