Hände weg von der Wohnbeihilfe
Über 1000 Menschen demonstrierten am 12. Oktober in Graz gegen die Abschaffung der Wohnbeihilfe in der Steiermark. Zum 1. September war sie von den Landesregierern SPÖ und …
Katastrophe und Befreiung
„Washington hat Aleppo aufgegeben. Die Schlacht von Aleppo entscheidet aber über die Zukunft Syriens“ Das schreibt die FAZ in ihrer Ausgabe vom letzten Sonntag. Monatelang …
Rotstift-Politik in Belgien
Belgien steht vor weiteren Haushaltskürzungen. Ministerpräsident Charles Michel kündigte letzten Sonntag in einer Regierungserklärung sieben Maßnahmen an, darunter „Reformen“ der Renten- und Gesundheitssysteme sowie eine …
Ungarn ändert Verfassung
Nach dem umstrittenen Referendum Anfang Oktober, das die Aufnahme von Flüchtlingen entsprechend der in der EU vereinbarten Kontingente in Ungarn in Frage stellte, begann am …
Kommandeur ermordet
In Donezk wurde der Kommandeur der Volksmiliz, Arsenij Pawlow (Motorola), ermordet. Pawlow und einer seiner Leibwächter starben bei einer Explosion eines Sprengsatzes. Alexander Sachartschenko, Präsident …
Reale Angriffe – Gefühlte Bedrohung
Am 1. Oktober griffen Truppen der Ansarollah (Huthi) bzw. der mit ihnen verbündeten jemenitischen Armee ein Schiff der Arabischen Emirate an. Das Schiff war Teil des …
Islamisten gewinnen in Marokko
Die regierende islamistische Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (PJD) ist bei der Parlamentswahl in Marokko stärkste Kraft geworden. Sie habe 125 der 395 Sitze errungen, …
Putin in Istanbul bei Weltenergiekongress
Der russische Präsident Putin stattete der Türkei Anfang der Woche einen Besuch ab. Er nahm dort am Weltenergiekongreß teil. Auch ein Treffen mit dem türkischen …
Über zehn Millionen in Armut
Am 2. Oktober 2016 beging die Tudeh-Partei des Iran den 75. Jahrestag ihrer Gründung. In einem Communiqué des Zentralkomitees heißt es: „Die Parteigründung jährt sich nun …
Saudi-Arabien erreicht Kriegsziele nicht
Mehr als 150 Menschen wurden bei einem Luftangriff Saudi-Arabiens auf eine Trauerfeier in Sanaa getötet. Der Angriff wurde international verurteilt, die Verurteilung dürfte aber für …
Mossul: IS außer Konkurrenz
Ministerpräsident Haider al-Abadi hat die Türkei aufgefordert, ihre Soldaten aus dem Norden des Irak abzuziehen. Er drohte öffentlich – wenn auch nicht wirklich glaubhaft – mit einem …
Mediales Sperrfeuer
Seit die syrische Armee die bewaffneten Dschihadisten in Ost-Aleppo von ihrem Nachschub abgeschnitten hat, macht sie weitere militärische Fortschritte. Sie führt von mehreren Seiten Angriffe …
Schlechtes Jahr für Goodyear-Beschäftigte
In Amiens fand diese Woche (nach Redaktionsschluss) der Prozess gegen die „8 von Goodyear“ vor dem Berufungsgericht statt. Sie sind angeklagt wegen „Bossnappings“. Eineinhalb Tage …
Separatist ist, wer von Energiepreisen spricht
UZ: Seit dem Gerichtsurteil im Dezember letzten Jahres ist deiner Partei öffentliches Auftreten untersagt. Was bedeutet das für euch? Wladimir Aleksij: Das Bezirksgericht in Kiew …
Erinnerung an Befreiungskampf verblasst
Die politische Dominanz des African National Congress (ANC) war in Südafrika lange Zeit unumstritten, weil er die Partei der Befreiung von der Apartheid ist. Diese …