Ein Wahlbündnis mit „Podemos“?
In der vergangenen Woche hatten die Mitglieder und Sympathisanten der spanischen „Vereinigten Linken (IU)“ darüber zu entscheiden, ob ihre Partei zu den kommenden Wahlen eine …
Frankreichs Parteien ordnen sich neu
Wer in Frankreich hätte denn am 1. Mai vor einem Jahr geglaubt, dass ein Jahr später Schüler und Studenten zu Tausenden auf die Straße gehen und …
Aufbau unter Kriegsbedingungen
Die im April 2014 beschlossene Verfassung der Donezker Volksrepublik (DVR) sieht das Recht auf Arbeit, Recht auf Wohnung, kostenloses Gesundheitswesen, kostenlosen Vorschul-, Schul- und Hochschulbesuch …
Das ist ein Putschversuch
Eduardo Barros ist Mitglied der DKP, in Brasilien aufgewachsen und war dort Mitglied der PcdoB UZ: Das Parlament in Brasilien hat mehrheitlich für ein Amtsenthebungsverfahren …
Reise zum Mittelpunkt der Welt
„Alternativlos“ war einer der wenigen Ausdrücke aus dem vertrauten Repertoire der Kanzlerin, der bei der Pressekonferenz mit ihrem Freund Barack am Sonntag nicht zu hören …
Große Herausforderungen erfordern Augenmaß
Auszüge aus dem Rechenschaftsbericht, vorgetragen von Raúl Castro Bei der Beurteilung des Tempos der laufenden Transformationen darf nicht aus den Augen verloren werden, dass im …
Deutsche Truppen auf Dauer in der Türkei
Die Bundeswehr stationiert dauerhaft Truppen in der Türkei. Auf dem Nato-Stützpunkt Inçirlik, wo derzeit schon sechs Tornado-Flugzeuge der Bundeswehr über syrischem Staatsgebiet Aufklärungsflüge unternehmen, werden …
Kolumbien: Regierung und ELN verhandeln
Kolumbiens Präsident Santos hat bei einem Besuch anlässlich des dortigen schweren Erdbebens angekündigt, dass die Friedensverhandlungen mit dem Nationalen Befreiungsheer (ELN) in Ecuador stattfinden werden. …
Flüchtlingsabwehr funktioniert
Die Zahl der Flüchtlinge, die Griechenland von der türkischen Küste aus erreichen, ist im April zurückgegangen. Das bestätigen sowohl der griechische Stab für die Flüchtlingskrise …
PKK will keinen eigenen Staat
Der führende PKK-Kommandeur Cemil Bayik hat der Behauptung widersprochen, einen Kurdenstaat auf dem Gebiet der Türkei errichten zu wollen. „Wir wollen die Türkei nicht spalten, …
Sieg für Vucic in Serbien
Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Serbien am Sonntag erzielten die Nationalisten (SRS) unter dem vom UNO-Kriegsverbrechertribunal freigesprochenen Vojislav Seselj 8 Prozent der Stimmen. Sie stellen …
Urteil wegen Beleidigung Erdogans
Der Journalist Can Dündar ist in der Türkei wegen Beleidigung von Staatspräsident Erdogan und mehreren seiner Gefolgsleute zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Er solle rund …
Wahl-Debakel
Die Koalition aus Sozialdemokraten und Konservativen in Österreich hat bei den Präsidentschaftswahlen ein Debakel erlitten. Bei der ersten Wahlrunde am Sonntag hatte Norbert Hofer von …
Keine Mehrbelastung
Konkrete Beschäftigungsziele gibt es keine, aber der Binnenkonsum soll angekurbelt werden, so die Begründung des Chinesischen Staatsrates in einem Rundschreiben aus dem August letzten Jahres, …
Spanien vor Neuwahlen
Die spanische „Linkspartei“ Podemos wird einem Bündnis von Sozialisten und Liberalen im Parlament nicht zu einer Mehrheit verhelfen. Die Mitglieder der Partei billigten mit großer …