Pläne für militärische Zusammenarbeit in Syrien
Ende Juni berichtete die „Washington Post“ über Pläne der US-Regierung für eine militärische Zusammenarbeit mit Russland im Kampf gegen IS. Diese Zusammenarbeit – „in einem noch …
Machtkampf in Südsudan entschieden?
China investiert
China werde zum wichtigsten Partner Argentiniens in Energiefragen, sagte der argentinische Botschafter in Peking, Diego Guela. Chinesische Investitionen im Umfang von 25 Milliarden US-Dollar sind …
Regierungsbildung in Spanien
König Felipe VI. hat den geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit der Bildung einer neuen Regierung in Spanien beauftragt. „Ich habe dem König gesagt, dass …
Hacken von E-Mails dementiert
Russland hat jede Beteiligung an der Veröffentlichung von 20 000 gehackten E-Mails der Demokratischen Partei der USA zurückgewiesen. Spekulationen über eine Verwicklung Moskaus seien absurd, …
EU: Strafzölle auf chinesischen Stahl
Zur „Abwehr von Billigimporten aus China“ hat die EU neue Strafzölle verhängt. Auf chinesischen „Baustahl mit hoher Ermüdungsbeständigkeit“ werden ab sofort Aufschläge in Höhe von …
Friedensreferendum in Kolumbien
Der Verfassungsgerichtshof Kolumbiens hat am 18. Juli das Gesetz für ein Referendum über die Ergebnisse des Friedensprozesses zwischen Regierung und den Revolutionären Streitkräften (FARC) als verfassungsgemäß …
Taliban gewinnen in Afghanistan an Boden
Die Taliban haben in Afghanistan weiteres Territorium erobert. Das geht aus einem Bericht des Aufsichtsgremiums des USA-Senats für die Hilfe in Afghanistan (Sigar) hervor. Die …
Kein Zeichen der Stärke
Auszüge aus der Erklärung der Kommunistischen Partei (Türkei) zu den politischen Konsequenzen des Putschversuches Die These, dass Erdogan aus diesem Putschversuch stärker hervorgeht, reflektiert nur …
Präsident Macri setzt auf Repression
Die Repression gegen Argentiniens gesellschaftliche Bewegungen hat sich mit der Festnahme von vier Aktivisten der Organisation „Tupac Amaru“ in der Provinz Jujuy verschärft. Die Festgenommenen …
Zerbricht Labour?
In hartem Ton wird die Auseinandersetzung innerhalb der britischen Labour-Partei, einer der ältesten sozialdemokratischen Parteien Europas, geführt. Das Ganze wird nicht nur verbal ausgetragen. Zerbrochene …
Dritte Wahl
Bis zum 2. August hat sich der amtierende Ministerpräsident Spaniens, Mario Rajoy, Zeit gegeben, um eine Debatte über über seine Kandidatur zum Regierungschef im Parlament abzuhalten. …
Japan: Kein Votum fürs Kriegführen
Die Kommunistische Partei Japans (KPJ) sieht das Ergebnis der am 10. Juli abgehaltenen Wahl zum Oberhaus nicht als Freibrief für die Koalition des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo …
Nepal: Premier tritt zurück
Der Premierminister Nepals, Khadga Prasad Sharma Oli, hat am vergangenen Sonntag seinen Rücktritt erklärt. Damit stellte er sich nicht einem Misstrauensvotum, dass die „Vereinigte Kommunistische …
IWF-Chefin muss vor Gericht
IWF-Chefin Christine Lagarde muss in Frankreich vor Gericht erscheinen. Es geht um den Verdacht, Lagarde könne in ihrer Zeit in der Regierung in Paris (2007–2011) …