Trotz Friedensplan
Die Donezker Volksrepublik wirft der Regierung in Kiew vor, trotz des vereinbarten Friedensplans Truppen an der Frontlinie zu konzentrieren. Die ukrainische Armee habe etwa 500 …
„Betreuungspaket“ für syrische Exil-Opposition
Die deutsche Bundesregierung finanziert den Aufenthalt und die Tätigkeit der Vertreter der syrischen Exil-Opposition in Genf. Die eingefleischten Regierungsgegner erhalten juristische Hilfestellung und die BRD …
Friedensgespräche mit Taliban geplant
Die USA, China, Afghanistan und Pakistan wollen noch vor Monatsende direkte Verhandlungen Afghanistans mit den Taliban zur Beendigung des 15 Jahre andauernden Krieges zustande bringen. …
Russland warnt vor Rüstungswettlauf im All
Russlands Vizeaußenminister macht die Perspektive eines Rüstungswettlaufs im All Sorge. Moskau bestehe darauf, ein rechtsverbindliches Verbot in dieser Sphäre auszuarbeiten. „Die Perspektive einer Verlagerung des …
Rassismus mit Tradition
Während in Dresden, Prag, Warschau, Bratislava bis ins australische Canberra am vergangenen Samstag weniger Pegida-Anhänger als ursprünglich erwartet den Rattenfängern hinterherliefen, wollen sie in Frankreich …
Anzeichen für nächsten Krieg
Der britische Oppositionschef Jeremy Corbyn fordert von der Regierung Auskunft über Pläne einer militärischen Intervention gegen den IS in Libyen. Es gebe „zunehmende Anzeichen, dass …
Ein neuer dritter Weg
Yanis Varoufakis, der ehemalige griechische Finanzminister, sieht als einzige Alternative zum Zerfall der EU deren Demokratisierung. Dazu bedürfe es erneut einer neuen Bewegung. Die „Democracy …
„Wenn man wüsste …“
Die spanische Regierung plant, den Verkauf von fünf Fregatten an die saudische Diktatur zu genehmigen. 2015 genehmigte Spanien Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien im Wert von 448 …
Die rechte Offensive
Die Parteienlandschaft Polens hat sich in den vergangenen 25 Jahren gravierend verändert. Einst war „Bund der Demokratischen Linken“ (SLD) Regierungspartei und stellte auch den Staatspräsidenten. …
Zehn Jahre erfolgreicher Wandel
Seit dem ersten Amtsantritt von Evo Morales als Präsident des südamerikanischen Andenstaats Bolivien waren am 22. Januar zehn Jahre vergangen. Erstmals hatte damit ein Nachfahre der …
Zaun und Zollkontrolle
Die EU arbeitet mit Hochdruck daran, Flüchtlinge an der Einreise aus der Türkei nach Griechenland zu hindern. Ihre „Erfolge“ haben mörderische Auswirkungen: Allein im vergangenen …
Bei brennender Lunte …
1963 fand sie zum ersten Mal statt, die Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO), damals noch unter dem offenherzigeren Namen „Münchner Wehrkundetagung“. Der Gründer, Ewald von Kleist, war …
Großmacht, breit aufgestellt
Seit Jahrzehnten hat sich die Bundesregierung dafür eingesetzt, Kriegsflüchtlinge so weit wie möglich in Flüchtlingslagern in den Nachbarstaaten des jeweiligen Krisengebietes unterzubringen. Dieses Modell hat …
Neue Provokation
Der US-amerikanische Zerstörer „Curtis Wilbur“ (DDG-54) hat im Raum der Paracel-Inseln (Xisha-Inseln) im Südchinesischen Meer die Seegrenze Chinas verletzt. Das chinesische Verteidigungsministerium protestierte gegen gesetzwidrige …
Kriegsvorbereitung
Westliche Militärexperten und Geheimdienstler haben einem Zeitungsbericht zufolge in Libyen Stellungen des „Islamischen Staates“ (IS) für bevorstehende Luftangriffe ausgekundschaftet. US-Amerikaner, Briten und Franzosen seien vergangene …