Reaktion in der Offensive
Am 12. Mai 2016 hat der brasilianische Senat beschlossen, Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) für 180 Tage des Amtes zu entheben. Bis heute gibt …
Kanzlertausch
Eine soziale Politik für die Menschen wird es mit den noch amtierenden Kreisen der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) auch weiterhin nicht geben. Der nun in …
„Totalitärer Angriff“
Die pro-kurdische Partei HDP sieht in der geplanten Aufhebung der Immunität zahlreicher Abgeordneter in der Türkei einen Angriff auf die Opposition im Parlament. „Die bereits …
IWF warnt vor „Brexit“
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor den Folgen eines „Brexit“ gewarnt. Ein Ausstieg Großbritanniens aus der EU könne einen Kursverfall und einen steilen Zinsanstieg zur …
Asylrecht bedroht
Ärzte ohne Grenzen (MSF) hat in einem offenen Brief an die Staats- und Regierungschefs der EU appelliert, vom Flüchtlingspakt mit der Türkei Abstand zu nehmen. …
Griechische Krise
Die griechische Wirtschaft ist im Winter weiter geschrumpft. Im ersten Quartal sei das BIP um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zurückgegangen, teilte das Statistikamt Elstat …
Bedrohung für Sicherheit
Im nordpolnischen Redzikowo wurde der Grundstein für eine „Raketenabwehrbasis“ der USA gelegt. Es stärke „die Sicherheit Polens“, sagte Präsident Andrzej Duda. Der Bau der Anlage …
Die Namen verfälschen
Das ukrainische Parlament hat beschlossen, 76 Ortschaften im Gebiet der Volksrepubliken des Donbass umzubenennen. Zuvor hatte die Rada bereits beschlossen, 75 Orte auf der von …
Hilfstruppen gegen Moskau
Der Medschlis der Krimtataren – eine in Russland verbotene, von Berlin unterstützte Organisation – kündigte die Eröffnung offizieller Vertretungsbüros in Brüssel und Washington an. Wie der Medschlis …
Den Freihandel schützen
China protestiert gegen eine Entscheidung des EU-Parlaments, der Volksrepublik den Status als Marktwirtschaft zu verweigern. Der chinesische Außenminister Wang Yi sagte, China spiele heute eine …
Den Konflikt einfrieren
Am 11. Mai haben sich die Außenminister Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine in Berlin getroffen, um über den Konflikt in der Ukraine zu beraten. Einen …
Den Kampf vorbereiten
„Am Abend des Sonntag, den 8. Mai, schloss sich der Kreis eines mehrmonatigen Kampfes der Arbeiterbewegung gegen die Maßnahmen des 3. Memorandums der Syriza-Regierung, die gegen …
Die „Bunte Revolution“
Mitte April amnestierte der mazedonische Präsident Gjorge Ivanov 56 Strafgefangene, vor allem aus der Politik. Diese Personen waren in den vergangenen Jahren wegen Korruption, schwerer …
„Neoliberal oder links ist für uns kein Thema“
Lukasz Szopa arbeitet als Lyriker und Übersetzer und lebt in Berlin. Dort gründete er mit anderen Polen eine Gruppe der Demokratiebewegung KOD („Komitee zur Verteidigung …
Fünf Monate im Paradies
Bei seiner Amtsübernahme am 10. Dezember fand Mauricio Macri ein Land vor, in dem man – freilich ohne den harten Kern der Produktivkräfte anzugehen – den Reichtum fortschrittlich …